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Poin­ti, point, point - poin­ting here, poin­ting the­re, poin­ting things out, point, point.

Der ECFR schickt wie­der das Bes­te was er zu bie­ten hat, Ulri­ke Fran­ke (bekannt aus dem Sicher­heits­hal­ber Podcast:

)

Neben­sa­che, also zurück zum eigent­li­chen The­ma, Poin­ti, point, point bei 11:50 im ers­ten Video.

Jetzt hat poin­ting with the best of them aber doch kei­ne poli­ti­schen Aus­wir­kun­gen, oder? Naja, wenn sie neben dem poin­ting things out noch geschwie­gen hät­te, … Tacuis­ses, man­sis­ses, sie wis­sens schon.

Hef­ti­ge Kri­tik an von der Ley­ens Israel-Diplomatie

Allein­gän­ge, Kom­mu­ni­ka­ti­ons­cha­os, Ego-Trips: EU-Kommissionschefin Ursu­la von der Ley­en irri­tiert mit ihrer Israel-Diplomatie so manch einen in Brüssel.

16.10.2023, 21.23 Uhr

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Die bru­ta­len Angrif­fe der paläs­ti­nen­si­schen Hamas waren erst weni­ge Stun­den alt, als Ursu­la von der Ley­en den ers­ten Tweet absetz­te. Isra­el sei Opfer von »purem Ter­ro­ris­mus« gewor­den, schrieb die EU-Kommissionspräsidentin am frü­hen Abend des 7. Okto­ber auf der Platt­form X (ehe­mals Twit­ter). »Isra­el hat das Recht, sich zu verteidigen.«
Den letz­ten Satz ihrer Äuße­rung hat von der Ley­en in den letz­ten Tagen so oder so ähn­lich diver­se Male wie­der­holt – auch bei einem Blitz­be­such in Isra­el gemein­sam mit EU-Parlamentspräsidentin Rober­ta Met­so­la. »Euro­pa steht an Isra­els Sei­te«, sag­te von der Ley­en in einem gemein­sa­men State­ment mit Isra­els Pre­mier Ben­ja­min Netan­ja­hu. Isra­el habe nicht nur das Recht, sich zu ver­tei­di­gen. »Es hat die Pflicht, sei­ne Men­schen zu verteidigen.«

Schwer genervt von Israel-Diplomatie

Nicht nur in eini­gen Haupt­städ­ten, auch beim eigent­lich für EU-Außenpolitik zustän­di­gen Euro­päi­schen Aus­wär­ti­gen Dienst (EAD) und im Haus von EU-Ratspräsident Charles Michel sind inzwi­schen eini­ge schwer genervt von der Israel-Diplomatie der Kommissionschefin.
Von der Ley­en, so die Kri­tik, nut­ze die Kri­se zur Selbst­dar­stel­lung. Sie pfei­fe auf die in der EU gel­ten­de Kom­pe­tenz­ver­tei­lung, inter­es­sie­re sich nicht für die Mei­nung der Mit­glieds­län­der und beschä­di­ge mit ihrer ein­sei­ti­gen Par­tei­nah­me für Isra­el oben­drein außen­po­li­ti­sche Inter­es­sen der Euro­päi­schen Union.
Tat­säch­lich lie­gen die Unter­schie­de in den Nuan­cen. Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Bor­rell hat­te bereits am Abend nach den Angrif­fen der Hamas im Namen der EU-Staaten eine Stel­lung­nah­me ver­brei­tet. Dar­in gestand Bor­rell Isra­el eben­falls das Recht zur Selbst­ver­tei­di­gung zu – aller­dings »in Über­ein­stim­mung mit inter­na­tio­na­lem Recht«.
Ers­ter Gegen­spie­ler von der Ley­ens: Außen­be­auf­trag­ter Borrell

Die­se Ein­schrän­kung war vie­len in der EU wich­tig ange­sichts der zu erwar­ten­den Reak­ti­on Isra­els. Doch selbst nach­dem Isra­els Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Yoav Gallant eine »tota­le Bela­ge­rung« des Gaza­strei­fens befahl und ankün­dig­te, des­sen mehr als zwei Mil­lio­nen Bewoh­ner von Strom, Was­ser, Nah­rung und Treib­stoff abzu­schnei­den, war bei von der Ley­en erst ein­mal wei­ter­hin kei­ne Rede von Menschenrechten.
Erst am Sams­tag schwenk­te die EU-Kommissionschefin um: Sie kün­dig­te eine Ver­drei­fa­chung der huma­ni­tä­ren Hil­fe an die Paläs­ti­nen­ser auf 75 Mil­lio­nen Euro an – und füg­te hin­zu, dass Isra­el das Recht zur Selbst­ver­tei­di­gung »unter voll­stän­di­ger Ach­tung des huma­ni­tä­ren Völ­ker­rechts« habe.

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Völ­ker­recht? Ach komm, das sind doch nur Nuan­cen… Wer­te­wes­ten! Poin­ti, poin­ti, point, point.

Veröffentlicht by me am Mittwoch, 18. Oktober 2023 unter Allgemein, Media.