Nun, werden sie sagen, das ist eine wirklich schwierige Frage - sehen sie Wildberries stellte ja auch Militärgüter zur Verfügung wie beispielsweise Uniformen -- und daher, so der Hurendreckstandard heute - VOLLKOMMENVÖLKERRECHTSKONFORM, deren Lager in Brand zu stecken.
Nein, stellt sich heraus, der Hurendreckstandard hat schon wieder die österreichische Bevölkerung belogen, denn in solchen Fällen (Angriff auf zivile Unternehmen) hat die angreifende Partei eine Abwegung zu treffen, ob das gegenüber der Versprochenen Auswirkung (Gains) in einem Verhältnis steht.
Das ist in dem Fall natürlich nicht der Fall -- aber gut scheisdrauf, gehen wir mal davon aus der Hurendrcksstandard lügt der österreichischen Bevölkerung nicht seit viereinhalb Jahren ins Gesicht - und das Beschriebene war ein Missvertändnis seitens Peter Zeilinger.
Jetzt hat die Ukraine gleich als Nächstes mit den deutschen Drohnen einen der größten russischen Kornspeicher angegriffen.
Ist jetzt wenigstens das ein Kriegsverbrechen?
Nein - sehen sie, das ist nämlich dieses Militärkorn, das ganz klar für den Verzehr durch Soldaten gedacht war - und damit eindeutig keine zivile Einrichtung mehr.
Genau. Militär-Weizen.
Ein völkerrechtskonformer Angriff der Ukraine auf den russischen Militärweizen.
Genau.
Kennen sie den schon? Da gibt es ein ganz unfehlbares Annäherungsverfahren mit dem man schnell feststellen kann ob etwas völkerrechtswidrig ist.
Die “hätten sich das die US eigentlich auch kritiklos erlauben können” Frage, wenn sie beispielsweise vor einem Käseparfait in der französischen Provence sitzen.
Nun, stellt sich heraus - nein, das hätte sich die US nicht erlauben können.
Uh - ich glaube es wird diffizil für den völkerrechtswidrigen Russischen Angriffskrieg.
Ich mein, wenn wir die klar völkerrechtswidrigen Angriffe der Ukraine aufrechnen, …
Also das ukrainische Propaganda Storytelling zu fressen, Federow wäre wegen einem Konflikt mit Syrsky zurückgetreten!
Der dann plötzlich auch von der Bildfläche verschwand, … Ich mein bei dessen Interviewskills? Ich scheiss mich an.
Was haben das die österreichischen Medien als demokratische Leistung Selenskyjs gefeiert! Der geborene Mediator! Der Spiderman der Ukraine mit dem Riecher für jede Gefahr Richtung Präsidialamt (NZZ druckt Zeit Journalistin Andrea Jeska in der Meinungsberichterstattung die dafür extra den Spidey-Sense Selenskyjs erfindet)!
Wir erinnern uns auch an die Propagandanutte Markus Reisner die mich und andere offen diskreditiert hat, dass es russische Propaganda sei, dass es an Korruptions Vorwürfen innerhalb der Ukraine bei der Umstrukturierung des Ukrainischen Militärs gelegen hat.
Was für eine Nutte, unser Reisner. Was für eine ukrainische Propaganda zuzelnde verfickte Hure…
Was war geschehen - nun Federow hat in der Ukrainska Pravda seinen Teil der Geschichte präsentiert - und OHWUNDER, die deckt sich so garnicht mit der ukrainischen Propaganda Variante, was der Hurendrecksstandard heute natürlich nicht berichtigt.
Nur Huren im österreichischen Qualitätsjournalismus.
Lies es gut Markus, du verficktes Arschloch. Du Nutte. Du Propagandahöriger Dreckswichser.
Fedorow packt aus: Was der Ex-Verteidigungsminister als Grund für seinen Rücktritt sieht
Erst hieß es, der Streit mit Armeechef Syrskyj habe Fedorow das Amt gekostet. Nun spricht der Ex-Verteidigungsminister ausführlich in der Ukrainska Pravda. Er sieht ganz andere Kräfte am Werk.
[…]
Was zunächst über die Gründe bekannt wurde
Der Fedorow-Rücktritt war Mitte Juli 2026 im Zuge einer Regierungsumbildung erfolgt. In den Tagen danach stand zunächst der Konflikt mit Armeechef Syrskyj als Grund im Vordergrund. Der Kyiv Independent hatte unter Berufung auf einen mit der Entscheidung vertrauten ukrainischen Beamten berichtet, Selenskyj habe Fedorow nach einem Treffen mit der militärischen Führung entlassen. Offiziell begründete Selenskyj die Personalie mit dem Konflikt zum Generalstab.
Abgeordnete und Beobachter beschrieben die Auseinandersetzung damals als Streit zwischen dem jungen, technikorientierten Minister und Vertretern einer stärker sowjetisch geprägten militärischen Führung. Ein Abgeordneter aus Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“ sagte dem Portal, der Konflikt zwischen Fedorow und Syrskyj habe „alle Grenzen überschritten“.
[…]
Was Fedorow als wahren Grund für seinen Rücktritt nennt
„Sehr viele Leute haben das Verteidigungsministerium und mich als Minister umzingelt, weil wir begonnen haben, viele verschiedene Prozesse im Inneren umzubauen“, sagte Fedorow der Ukrainska Pravda. Bereits ab Anfang April sei klar gewesen, dass „die Temperatur steigt“.
Als Kern des Konflikts benennt er die Umstellung der Rüstungsbeschaffung auf transparente Ausschreibungen. „Der Grund, der mit den Beschaffungen, mit den Ausschreibungen zusammenhängt (…) – das hat bei vielen Menschen große Unzufriedenheit ausgelöst“, so Fedorow.
Kritik an Druck und Telegram-Kanälen
Fedorow beschreibt einen wachsenden Druck über Monate hinweg – teils öffentlich, teils über Strafverfolgungsbehörden.
Er habe Selenskyj bereits im April gewarnt, dass Leute kommen würden, um ihn zu diskreditieren. „Sie sehen, dass die größten Telegram-Kanäle der Ukraine aufgekauft wurden und sie begannen, rein gegen mich und mein Team zu arbeiten. Es begannen Strafverfahren rund um Menschen aufzutauchen, die mit mir arbeiten.“
Fedorow hatte zuvor schwere Vorwürfe gegen „Trucha“, das größte informelle Telegram-Netzwerk des Landes, erhoben. Nach Angaben Fedorows wurde der Medienkanal für schätzungsweise 13,8 bis 23 Millionen Euro an verdeckte Eigentümer verkauft, um gezielte Negativ-Kampagnen gegen ihn zu steuern.
Indirekte Kritik an Selenskyj
Deutlich wird Fedorow auch mit Blick auf den Präsidenten, ohne ihn direkt anzugreifen. Er beschreibt Selenskyj als jemanden, der unter dem Druck vieler Zuträger möglicherweise kein objektives Bild mehr habe.
„Ich denke, wenn 90 Prozent der Menschen zu dir kommen und sagen: ‚Da stimmt etwas nicht, da gibt es ein Problem, da gibt es ein eigenes Interesse‘, dann ist es unter solchem Druck vielleicht schwer, ein objektives Bild der Welt wahrzunehmen“, sagte Fedorow.
Zugleich betont er, es habe kein persönliches Zerwürfnis gegeben: „Es gab kein abschließendes Gespräch mit dem Präsidenten, wir haben uns nicht gestritten.“ Die Kommunikation dauere aus seiner Sicht noch an.
„Kein Ultimatum“ – aber angebotene Posten abgelehnt
In den Medien war der Vorwurf laut geworden, Fedorow habe seinen Verbleib beziehungsweise seine mögliche Rückkehr ins Amt an Bedingungen geknüpft. Dem widerspricht er: „Ich habe kein Ultimatum gestellt. Ich bin zusammen mit der Regierung vom Posten zurückgetreten. Dann begannen die Proteste.“
Im Nachgang seien ihm mehrere Posten angeboten worden, die er jedoch ablehnte. Einen Vize-Premier-Posten ohne eigenes Ministerium bezeichnete er als „dekorativ“. Sein Selbstverständnis: „Ich verstehe mich als Manager, der ein System aufbauen und Ergebnisse erzielen kann.“
Den Konflikt mit Syrskyj bezeichnete Fedorow ausdrücklich nicht als persönlich, sondern als „weltanschaulich“ und „institutionell“. Nach eigener Aussage habe sein Ministerium „keine einzige Entscheidung des Generalstabs und des Oberbefehlshabers blockiert“.
Der ORF ist gestern sofort eingesprungen - und hat die Bilder von Federow in seinen Meinungsbeiträgen auf “verschlagener unsteter Mann” grafisch umretuochieren lassen.
Ich meine Image ist alles.
Sie wissen schon, das ganz normale Federow Bild, das der ORF gestern seinen Lesern präsentiert…
Das macht der ORF doch gerne - dem Reisner wäre das auch garnicht aufgefallen.
Shifty Eyes Federow nennen wir ihn im ORF seit zwei Tagen, als gute ORF Redakteure am Außenpolitik Desk.
Reisner du fucking Idiot.
Reisner du HURE, die nicht weiß was es bedeutet, wenn der ehemalige Verteidigungsminister auch nach mehreren lukrativen Angeboten seinen Job zurückhaben möchte, und auf den Fallout plötzlich Italien (!) Federow einen Posten as Regierungsberater anbietet.
Das ist eben dieser gute Wertewesten, wissen sie.
Reisner du unerfahrende, denunzierende DRECKSNUTTE.
Verschweig noch mal drei Jahre vor der östrreichischen Bevölkerung, dass die Ukraine in Butscha mit Himars zwei komplette Battalione weggeschossen hat, bevor die durchgedreht sind - und beruhig dann dein Gewissen in der Veranstaltung Bellum Justum der Plattform Christdemokratie, in dem dus aus dir rauskitzeln lässt, was du in der Öffentlichkeit nicht bringen wolltest.
Reisner du Nutte.
Geh in die Kirche.
Zum Heucheln.
Was uns wieder zum wesentlichen Punkt bringt:
NIEMAND hätte das voraussehen können, also wirklich niemand. Wer hätte das schon voraussehen können? Wer?
Reisner du Hure. Wer?
Tritt doch noch mal im Fernsehen auf Reisner, du unsagbarer, …
Wer diesen Fucking Dreck vertritt wird von mir getreten. (Einmal, gegen das Schienbein. Und dann vielleicht nochmal, gegen das Schienbein.)
Es fanden sich drei Demagogen unter den Salonkolumnisten. Was kann schief gehen?
Wenn sie jemals in ihrem Leben Propaganda analysiert haben, hören sie sichs nicht an.
Es geht hier darum anderen Worte zu verbieten.
Es geht hier darum andere zu diskriminieren, klein zu machen.
Es geht hier darum anderen zu sagen sie hatten nicht genug Zeit um zu Studieren.
Es geht hier darum vollkommen IRRE historisch abgeleitete Wahreiten zu erfinden.
Diese Leute gehören einfach gedroschen, getreten und geschlagen.
Also worum gehts.
Die Historikerin bleibt noch fair. Der Moderator bleibt noch fair - die drei Demagogen, hintertrieben bis zum letzten Fucking Cent den sie monatlich für ihre Arbeit kassieren.
Also wie funktioniert die Demagoigie und ich hab mir lange überlegt das Wort Gehirnwäsche dazu zu sagen.
1. Sentiment entwickeln. “Russland war ja schon immer imperialistisch, …”
2. Sentiment fortschreiben “Russland wird daher auch immer imperialistisch handeln bis es besiegt ist”
3. Sentiment festschreiben “Daher ist das so, und alle die was anderes sagen hatten nicht genug Zeit Geschichte zu studieren”
4. “Ich treffe ja immer wieder Menschen denen ich das erklären muss, die meisten Schreiben mir - die wissen ja nichts.”
5. Andere runtertreten und klein machen: “Die wollen ja nur ihre eigene Wunschinterpretation da hineininterpretieren, die verstehen ja nicht Geschichte so wie wir”
6. “Wesentliche Auslassungen” -- ja scheisse Jens Stoltenberg hat noch im Job, und kurz vor seiner Entlassung dreimal gesagt, es war in seiner Interpretation die Nato Osterweiterung, Russland habe ja die entsprechenden Schreiben bei der Nato abgegeben, blenden sie einfach aus.
7. Denunzieren was das Zeug hält - der Redakteur im Internationalen Frühschoppen hier, hat einfach die falsche historische Meinung, nämlich dass es an der Nato Erweiterung gelegen hat
was kann man machen, es ist so ein dämlicher Mythos, und wir dürfen nicht darüber diskutieren, denn wir haben die Geschichte richtig gelesen und ausgelegt.
Gut, Gregor Gysi diese Woche bei Illner auch, aber ich mein, das ist der Gysi, der hat einfach nicht so Politik studiert wie unser Nico Lange!
Er hatte nicht die Zeit dazu. Und dem Nico Lange schreiben einfach immer nur Leute Briefe die nichts verstehen, so Nico Lange.
8. Etablieren als religiöse Gewissheit.
Ja schon, schon, ja schon. Ganz klar, ja klar, schon.
Und sobald dann der Moderator nichts mehr dazu sagt - BAAAAAMMMMM
9. Übersprungslogik
Moderator - “Ok, wenn Russland immer nur gesagt hat es würde von der Nato eingekreist werden, aber es tatsächlich immer nur sein Imperium vergrößern wollte - ”
(weshalb ja auch Putin offiziell seit dem zweiten Kriegsjahr die Geschichte erzählt, er habe leider zu spät angegriffen, und was habe man denn machen müssen, man musste ja etwas tun)
- lieber Herr Gressel, was bedeutet denn dann “Russland muss verlieren”?
Gressel: “Nun, das bedeutet im Wesentlichen, dass die Ukraine alle ihre Forderungen durchsetzen muss - und in der ersten Phase Souveränität und dann die vollständige territoriale Integrität bekommt.” (“Herr Ober, einmal alles bitte!”)
Nico Lange: “Und, was auch toll wäre is, wenn Russland im schwarzen Meer keine militärische Macht mehr ausüben könnte - das wär für Europa so prima! Dann hätten wirs viel leichter beim Containment.”
Jo scheisse würde der Herfried Münkler dazu sagen, das ist ja the Encirclement of Russia in the Black Sea:
Hat der doch glatt in dem Podcast den Begriff erwähnt, und daran gelaubt.
Jetzt ist das aber russische Propaganda, da nur unsere drei Demagogen bei den Salonkolumnisten die Geschichte richtig lesen haben können. Weil ja auch nur sie die Zeit hatten, sich in die Geschichte richtig einzuarbeiten. Ja schon, schon, ja schon. Ganz klar, ja klar, schon.
Das ist eine derartig verschlagene Fucking SCHEISSE.
1. Die Ukraine muss gewinnen, weil verlieren keine Option ist.
2. Die zeitgenössischen Gegebenheiten wie dreifache (!) Aussagen des Nato Generalsekretärs verschweigen.
3. Wie muss eine Niederlage ausschauen? “Der absolute Sieg der Ukraine täte reichen.” Die Ukraine muss entscheiden!
4. Es wäre aber auch toll wenn wir Russland im schwarzen Meer einkreisen könnten. Das wär schon günstig.
5. Aber Russland darf nicht sagen dass wir versucht haben es im schwarzen Meer einzukreisen und die Nato auszuweiten.
Und die verfickte Impertinenz das in einer Art und Weise zu machen, die andern jegliche Kenntnis der Situation abspricht und jede Debatte mit “du hast nicht genug Geschichte studiert - Russland ist so” abschmettert.
Und nicht nur ist so - sondern auch “wird immer so bleiben, daher muss es besiegt werden”.
Und, so die drei Salonkolumnisten, es wär ja auch schön, wenn Russland die Chance hätte sich als mehrere Gliedstaaten dann aber wirklich demokratisch neu zu erfinden.
Danach könnten wir ja wieder mit ihnen reden.
Wie gesagt, wenn ich jemals einen der Herren sehe, ich tret sie nieder. Mit Verlaub.
Und zeitgleichdie Merkel bei der Verleihung des Europäischen Verdienstordens, man muss mit Russland aber auch reden (click) -- und eine Versammelte Runde Journalisten und Thinktank Mitarbeiter beim Internationalen Frühschoppen die bemängelt dass Europa seine Strategische Position nicht benennen kann?
Haben die Journalisten schon wieder vergessen das den Gressel zu fragen?
“Der Krieg is fertig, wenn die Ukraine alles hat was sie wollte.”
Derweil in der Ukraine: 66% für ein schnelles Kriegsende mit Verhandlungen und Konzessionen (Gallup Umfrage) -
dazu Nico Lange -- ja aber dann wärs für Europa im schwarzen Meer so aufwändig, und mit der Sicherheitsordnung und so…
Kann nicht die Ukraine vollumfänglich gewinnen?
Durch Drohnenschläge?
Und unsere Sanktionen?
So in 7 bis 8 Jahren Krieg?
Also wenn nicht nur noch Galle kommen würde, …
Und der Journalimus frisst das - mit Zucker drauf
Die Presse hat heute wieder mit einem ukrainischen Propagandisten gesprochen - sie haben über weite Stellen keine anderen Gesprächspartner mehr - der ihnen erklärt hat:
Drohnen? Ganz toll. Drohnen? Super. Das beste wo gibt - zuerst haun wir russische Radare weg, und dann sind sie blind, und so sind wir super!
Piranha Tech, wissens? Die Glaubwürdigen…
Die Presse selbst ist wieder vollkommen im Nebel, weil sie weder weiß dass die letzten zwei größeren Attacken auf Moskau nun -hm, abgewehrt wurden (aber es kommen noch größere nach), das Wildberry Warehouse war schon a Zeiterl her, und von denen stehen noch fünf in Moskau und Umgebung.
Die Presse steht vor allem wieder mit dem offenen Mund im Nebel, weil sie keine verfickte Ahnung hat, dass die US Luftaufklärung ALLES für die Ukraine macht - unter anderem auch tägliche Deployment Analyse für die Ukraine ist das ein Videospiel mit Korridoren und Zielpunkten die sie von den US hat. Toll diese Drohnen
Ich mein, dieser komplette Schwachsinn (wir orientieren uns am Potomak, und dann schießen wir zuerst die Antiluftwaffen Radare weg, und dann sind sie Blind und dann --- meanwhile in Moscow 90% Abfangrate) wär mir weniger stark als KOMPLETTERSCHWACHSINN aufgefallen, wenn nicht zeitgleich Politico mit nem Fellow des Atlantic Council gesprochen hätte die uns erklärt - dass das kompletter Schwachsinn ist.
Hier ist es wies in der Realität aussieht: Die US zeigen ihnen wo die Luftabwehr gerade nicht massiert steht. Ende.
Das musst du als Europäisches Qualitätsmedium erst mal leisten!
Und nein das ist nicht nur Erzeuger PR:
We’ve fallen in love with drones, but they’re not the sole answer
If we create a debate in which irrational faith in these weapons makes policymakers reluctant to justify legitimate defense needs, there’s only one winner: Russia.
So, wem glaub ich jetzt? Den Vollspackos von der Presse, die nichts überreissen - selbst nicht dass der Vater der Strategie gefeuert wurde, und das die Ukraine isoliert die Krim Narrativ nach nem verfickten Monat tot ist und in der Öffentlichkeit ausgelacht wird - oder dem Atlantic Council.
Wirklich enorm schwierig muss ich sagen.
Sie haben aber schon ein Abo bei den Spasten, oder?
Die ihnen Dreckspropaganda frei Haus liefen, aber was haben sie die wieder gerne gelesen, …
edit: Es gibt aber natürlich auch wieder gute Nachrichten, gut dass wir die Ukraine noch zwei Jahre in den Krieg geschickt haben!
Germany wants combat drones. Government officials can’t agree where to get them.
Internal divisions over whether to buy Boeing Australia’s Ghost Bat or wait for European alternatives could delay Germany’s plan to field a new combat drone.
A final internal memo, prepared for State Secretary for Arms Jens Plötner by the ministry’s planning staff before he decides on the next steps, concludes that the 2029 target can no longer be met and recommends postponing it.
Germany’s defense ministry declined to comment.
YAY!!!!!!
At the same time, Berlin planned a competition involving Boeing Defence Australia and its MQ-28; German startup Helsing and Hensoldt and its CA-1 Europa; and Airbus and U.S. manufacturer Kratos with their XQ-58 Valkyrie.
But a ministry assessment, seen by POLITICO, concluded that none of the available aircraft fully met Germany’s requirements. The MQ-28 would require modifications to perform the ground-attack mission Germany wants, and the head of the procurement agency questioned whether those changes could be completed by 2029. German-led alternatives, meanwhile, were not yet mature enough.
The final planning memo to Plötner, prepared after an early-July meeting of senior planning, armaments, air force and procurement officials, effectively reverses the sequence. Instead of buying the MQ-28 first, the ministry would hold the competition before committing to any aircraft purchase.
The memo says this would reduce the risk of investing in an aircraft requiring extensive modifications, while giving German and European-led projects more time to mature and compete.
YAY!!!!!!!
Officials propose relying partly on cruise missiles from 2027 to fill part of the capability gap.
Ich mein, wenn die deutschsprachige Qualitätspresse derzeit noch irgendeine Aufgabe erfüllen müsste - dann wird sie leider zur Zeit zu sehr von der Ukrainischen Propaganda abgelenkt, die ihr die Häppchen fertig geschrieben und mundgerecht liefert.
Zumindest etwas gutes hat es, die Fantasiepreise für die Dinger aus ukainischer Produktion werden langsam Geschichte.
Stichwort - none of the required capabilities. Und an Inovation aus der Ukraine glaubt kein Schwein. Nur der Standard und die Presse.
Sehen sie, das macht ja nichts, das ist diese gute Resilienz gegen ausländische Narrative für die das notwendig ist.
Fragen sie doch die Mitverfasserin der Nato cognitive warfare doctrine, Dr. Tanna Krewson, die wir in Österreich zum PR-Auftritt in unsere Mittelschulen gelassen haben, damit der Standard ein Photoshooting veröffentlichen konnte, wie super normal das ist.
Wieso jetzt die FAZ in diesem Fall von 1984 spricht, aber die österreichische Presse seit viereinhalb Jahren nicht -- nun, dafür gibts eine ganz einfache Erklärung - wenn sie Österreich noch einen Job behalten wollen, dürfen sie manche Fragen nicht stellen, wie zum Beispiel diese sehr einfache Frage die, …
Moment, ich komm grad drauf, stellen darf ich sie schon - es wird nur dafür gesorgt, dass niemand eine offizielle Antwort bekommt.
Obwohl die Frage eh schon in zwei Fachbüchern zum Thema, die in Springer Podcasts gefeatured wurden beantwortet wurde. Gleichlautend.
Das ist dieser GUTE Wertewesten, der nie etwas Unlauteres sagen würde um die Bevölkerung nicht unnötig zu verunsichern.
Die Frage selbst ist von bestechender Schlichtheit: Trifft es zu, dass der damalige Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) Hinweise ausländischer Nachrichtendienste über die bevorstehende Sprengung der Nordstream-Pipelines erhalten hat – und dass Deutschland dennoch keinerlei Vorsorgemaßnahmen ergriff? Keine verstärkte Überwachung, keine Marinepatrouillen, nichts. Rathert verweist dabei auf eine umfangreiche Recherche des Cicero-Magazins vom April 2026, die detailliert nachzeichnet, wie der niederländische Militärgeheimdienst MIVD im Sommer 2022 die CIA über einen konkreten ukrainischen Angriffsplan informierte – und wie diese Warnung über den BND auch auf dem Schreibtisch des Kanzleramtsministers landete. Schmidt, so die Recherche, habe die Information als „Räuberpistole“ abgetan.
[…]
Die Argumentation des Schreibens folgt einer dreistufigen Eskalationslogik: Erstens berühre die Frage „in besonders hohem Maße das Staatswohl“. Zweitens gefährde eine Offenlegung die „vertrauensvolle Zusammenarbeit der Nachrichtendienste des Bundes mit ausländischen Nachrichtendiensten“. Drittens – und hier wird es bemerkenswert – reiche selbst eine VS-Einstufung und Hinterlegung in der Geheimschutzstelle nicht aus, da „eine Bekanntgabe auch gegenüber nur einem begrenzten Empfängerkreis“ dem Schutzbedürfnis nicht Rechnung tragen könne. Die Antwort sei, so der abschließende Hinweis, „weder als Bestätigung noch als Verneinung des angefragten Sachverhaltes zu verstehen“.
Die Logik des Widerspruchs
Gerade dieser letzte Satz verdient besondere Aufmerksamkeit, denn er steht in einem eigentümlichen Spannungsverhältnis zur übrigen Argumentation. Die Bundesregierung begründet ihre Auskunftsverweigerung ausdrücklich mit dem Schutz der „nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern“ und dem „Kenntnisstand ausländischer Nachrichtendienste“. Würde man diese Begründung ernst nehmen, setzt sie logisch voraus, dass es eine solche Zusammenarbeit in Bezug auf den angefragten Sachverhalt überhaupt gegeben hat. Denn wo keine nachrichtendienstliche Kooperation stattfand, gibt es auch nichts, dessen Offenlegung ausländische Partner verprellen könnte.
Anna Rathert bringt diesen Widerspruch gegenüber dieser Zeitung auf den Punkt: „Hätte das Kanzleramt keine Informationen von ausländischen Diensten erhalten, wäre die schlichte Feststellung ‚Wir waren nicht vorab informiert‘ keine geheimhaltungsbedürftige Tatsache.“ Die Abgeordnete verweist auf eine etablierte Praxis der Bundesregierung: In vergleichbaren Fällen – etwa bei der US-Kommandooperation gegen Osama bin Laden 2011 oder der Tötung des iranischen Generals Soleimani 2020 – habe Berlin eine fehlende Vorabinformation stets offen und ohne Berufung auf das Staatswohl verneint. Die Staatswohlklausel wurde in diesen Fällen schlicht nicht benötigt, weil es nichts zu schützen gab.
Sehen sie - ich bin gleich viel weniger beunruhigt, jetzt wo uns das Informationsfreiheitsgesetz genommen wird, und uns die Information auf bestimmte Fragen verweigert wird, fühl ich mich schon viel sicherer und cognitiv resilienter als letzte Woche.
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