Was bisher geschah:
Bundesentwicklungsministerin Schulze hat der durch die russischen Angriffe schwer getroffenen Ukraine weitere deutsche Hilfen zugesichert. Vor allem zum Wiederaufbau des beschädigten Stromnetzes. Bei ihrem Besuch in Kiev schloss die Förderbank KfW einen Vertrag über 45 Millionen Euro ab, außerdem wollte Schulze die Mitte Juni in Berlin geplante internationale Wiederaufbaukonferenz vorbereiten. Der zuständige ukrainische Minister wurde allerdings kurz zuvor überraschend abgesetzt.
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Das war am 10. Mai 2024.
Ein Monat später, am 10. Juni 2024:
Leiter von ukrainischer Wiederaufbau-Behörde tritt zurück
Einen Tag vor der internationalen Wiederaufbau-Konferenz in Berlin ist einer der ukrainischen Spitzenbeamten für diesen Bereich zurückgetreten. Es handelt sich um Mustafa Najjem, den Leiter der Staatlichen Agentur für Wiederaufbau und Infrastrukturentwicklung. Er ist bekannt für seine Reformbemühungen. Seinen Rücktritt begründete er mit Budgetkürzungen und bürokratiebedingten Verzögerungen.
“Ich habe die Entscheidung allein getroffen aufgrund systemischer Hindernisse, die es mir nicht erlauben, meine Befugnisse weiterhin wirksam auszuüben”, erklärt Najjem auf der Messaging-App Telegram. Seit vergangenem November sei sein Team mit ständigem Widerstand “und der Schaffung künstlicher Hindernisse” konfrontiert gewesen. Dazu habe etwa auch Zahlungsverzug für Verteidigungsanlagen gezählt. Der prominente ehemalige Abgeordnete kritisiert zudem eine Entscheidung der Regierung, die ihn daran gehindert habe, zu der Konferenz in Berlin zu reisen.
Das ukrainische Ministerkabinett reagiert zunächst nicht auf die Bitte um eine Stellungnahme. Die Regierung muss Najjems Rücktritt bestätigen bevor sie die Nachfolge bestimmen kann.
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Darf ich dort auch mal, oder…?
