Das Ringelspiel wurde verzögert, und muss in die zweite Runde.
16.50 Uhr: Regierungsumbildung in der Ukraine scheitert
Mitten im Krieg mit Russland ist das ukrainische Parlament an der Ernennung eines neuen Verteidigungsministers gescheitert. In der Obersten Rada fanden sich nicht genug Unterstützer für eine Abstimmung über die Kandidatur Mychajlo Fedorows. Der 34-Jährige hatte zuvor das 2019 geschaffene Digitalisierungsministerium geleitet. Fedorow wäre der vierte Verteidigungsminister seit dem russischen Einmarsch vom Februar 2022 gewesen. Seine Kandidatur war gemäß Verfassung von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereicht worden. Erwartet wird ein neuer Versuch am Mittwoch.
Ebenso scheiterte vor dem Hintergrund von massiven Ausfällen bei Strom und Heizung die Ernennung von Ex-Verteidigungsminister Denys Schmyhal zum neuen Energieminister. Schmyhal fehlten 16 Stimmen für seine Bestätigung.
src: click
- Der Geheimdienstchef wird Leiter des Präsidialamts (“Vizepräsident”).
- Der Auslandsgeheimdienstchef wird Geheimdienstchef
- Der Verteidigungsminister wird Energieminister
- Der Digitalminister wird Verteidigungsminister
Aber wer wird jetzt Digitalminister? Ach komm, scheiss drauf.
Alles neu macht der Jänner 2026.
Man wird das die US Dienste aber freuen!
EU Beitritt, wann?
Ist ja Teil des 20 Punkte Plans.
src: click
Gut, dass Europa für einen gerechten Frieden ist, sag ich da immer.
