Das war dann selbst der NZZ zu viel…
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Leute grämt euch nicht, der deutschsprachige Qualitätsjournalismus, der schafft sowas.
Und mit deutschsprachiger Qualitätsjournaismus mein ich dem Mascolo und “Wie ist der Mensch Putin?” Spitzenjournalistin Katja Kogler im Mascolo -- ähm ich meine Spiegel-Interview.
Ein Wintermärchen. Mit Ischinger als Puck.
Ein bisher nicht bekannter Höhepunkt ist das ab März 2009 auch von der Kanzlerin nicht abgelehnte, auf russischen Wunsch betriebene deutsch-russische wehrtechnische Projekt. Der Plan bestand darin, acht deutsche Gefechtsübungszentren der Bundeswehr, «die modernsten Ausbildungseinrichtungen in Europa» und nach dem damaligen Verteidigungsminister de Maizière «das Innerste vom Inneren der Bundeswehr», in Russland aufzubauen.
Gelöschte E-Mails
Erst nach der Krim-Annexion 2014 wurden die schon weit fortgeschrittenen Vorbereitungen für das Projekt abgebrochen. In Glogers und Mascolos Darstellung wird noch einmal deutlich, mit welchen Winkelzügen und leeren Versprechungen die Bundesregierungen das Projekt Nord Stream 2 durchboxten: gegen den Willen der EU-Kommission, fast aller EU-Staaten und der US-Regierungen unter Trump I und Biden. Bis zur Ukraine-Invasion im Februar 2022 hielt Scholz an dem Projekt fest, bevor Habeck als zuständiger Minister die erforderliche Zertifizierung endlich nicht erteilte.
Manchmal wird der Anspruch der Autoren, «Entscheidungen nachzuvollziehen und ihre Beweggründe zu verstehen», zu einem Hindernis. Zu oft werden Aussagen von Befragten ohne jede weitere kritische Nachfrage oder einordnende Anmerkung wiedergegeben. Die üblichen Ausreden – andere Länder hätten eine ähnliche Politik verfolgt, Putin habe sich während seiner langen Amtszeit völlig verändert, und im Nachhinein sei man immer klüger – werden kommentarlos stehen gelassen.
Auf die Frage, ob die Bundesregierung nicht viel früher Widerstand gegen Putins Aggressionspolitik hätte signalisieren sollen, antwortet Steinmeiers Ex-Staatssekretär: Ja sicher, «aber wer in Berlin, Brüssel und Washington war damals schon dazu bereit?». Diese Aussage ist falsch.
Ahnungslos in Kiew
Dafür stellte der Ex-Kanzler Scholz Glogers und Mascolos Buch in Berlin dann auch persönlich vor. Es gilt hier der «Deal» zwischen Politik und Medien: Zurückhaltung in der Kritik sichert kostbare Gesprächskanäle zu wichtigen Entscheidungsträgern auch für die Zukunft. Eine bisweilen kritiklose Wiedergabe von Gesprächen und Dokumenten zieht sich durch das gesamte Buch.Und sie mündet in einen ziemlich unzutreffenden Gesamttenor: Die Regierungsapparate und Ministerien hätten Putins Politik richtig gesehen und zutreffend analysiert. Aber es sei die Politik gewesen, die diese Sachkompetenz ignoriert und deswegen versagt habe. Es wird gerühmt, dass der Bundesnachrichtendienst schon in den 1990er Jahren ein genaues Profil von Putin gehabt habe. Gleichzeitig wurden die Berichte amerikanischer Geheimdienste über die Ansammlung von Zehntausenden von russischen Soldaten seitens des BND nicht sehr ernst genommen.
Die «Kompetenz» des BND gipfelte darin, dass sein Chef im Februar 2022 völlig ahnungslos nach Kiew fuhr und in der kommenden Nacht, nach der Invasion, nur mühsam wieder aus Kiew herausgebracht werden konnte. Auch das Auswärtige Amt ignorierte manche Entwicklungen von Putins Politik und Herrschaft. Wer Russland nicht durch die Schröder-Steinmeier-Brille sah, machte dort kaum Karriere.
Jaja, … Ein Sommernachtstraum.
Der Kampf um die Deutungshoheit über das Versagen der deutschen Russlandpolitik ist in vollem Gang.
Mit Vorabzugang zu vertraulichen Akten für Mascolo, … Ich mein, wenn der dieses Jahr kein Buch veröffentlichen kann, Armenhaus.
Das war bestimmt das Kultusministerium. In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Soziales.
