- in Deutschland seit Neuestem einen Kulturkommissar:
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- in Österreich die Medienregulierungsbehörden:
Falsche Übersetzung und Darstellerin mit Hamas-Nähe moniert die KommAustria in “Weltjournal” über den Krieg im Gazastreifen. ORF legte Beschwerde gegen nicht rechtskräftigen Bescheid ein, der eine Richtigstellung verlangt
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- in Deutschland den Spiegel und die Säulen der Gesellschaft die ihn lesen:
Er sprach über den von den USA und Israel geführten Krieg gegen den Iran. Er nannte ihn einen „vermeidbaren, unnötigen Krieg“ und einen „politisch verhängnisvollen Fehler“. Er verwies auf das Atomabkommen von 2015, unter dem der Iran „nie so weit entfernt von einer atomaren Bewaffnung“ gewesen sei wie damals – bevor Donald Trump es aufkündigte.
Was folgte, war bemerkenswert. Nicht wegen der Reaktionen, die man erwartet hätte – eine Debatte über Völkerrecht, über die Zukunft der regelbasierten Ordnung, über die Frage, was es bedeutet, wenn westliche Demokratien die Normen brechen, die sie selbst geschaffen haben. Sondern wegen der Reaktionen, die tatsächlich kamen.
Der Spiegel titelte, Steinmeier ernte „Lob aus Teheran und von der AfD“. Unionsfraktionschef Jens Spahn forderte den Bundespräsidenten zur „Zurückhaltung“ auf und erklärte, die „völkerrechtliche Prüfung“ obliege der Bundesregierung. Und damit war die Debatte gerahmt: nicht als Auseinandersetzung über Recht und Unrecht im Krieg, sondern als Frage der Zuständigkeit, der Etikette – und, unterschwellig, der Kontaktschuld.
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Ah, Wertewesten.
Du gibst mir soviel Orientierung.
Und bei uns in der Medienkompetenzklasse lernt auch die nächste Generation wie das sein muss.
