Boah, die Trefferquote wieder…

07. April 2022

Am 24. März schreibt der Stan­dard noch in alter Gewohn­heit Pro­ject Syn­di­ca­te Arti­kel ab (click) - und dann gleich noch vom ECFR Direk­tor, in dem der eine neue Phi­lo­so­phie und das Agie­ren poli­ti­scher und gesell­schaft­li­cher Akteu­re for­dert um die Bevöl­ke­rung aber so rich­tig in den Zei­ten­wan­del zu über­füh­ren (da stand vor­her ein ande­res Wort) -- mit Unterpunkt:

Außer­dem steht eine neue Debat­te über Mili­tär­ba­sen und Atom­waf­fen an, die Euro­pas Auf­merk­sam­keit (und ver­mut­lich Res­sour­cen) von ihrem glo­ba­len mul­ti­la­te­ra­len Enga­ge­ment abzie­hen wird.

Geframt als “Und er stellt vier Fra­gen, die die Poli­tik lösen muss.”

Und das hast du nicht gese­hen, weni­ger als zwei Wochen spä­ter zeigt schon das US Mili­tär Inter­es­se - na sag amol - des war wohl schon wie­der die­se freie Demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung, von der ich neu­er­dings so viel höre.

US-Militär für dau­er­haf­te Stütz­punk­te an NATO-Ostflanke
Infol­ge des rus­si­schen Angriffs­kriegs in der Ukrai­ne hat sich die Füh­rung des US-Militärs für die Ein­rich­tung per­ma­nen­ter US-Stützpunkte in den ost­eu­ro­päi­schen Nato-Staaten aus­ge­spro­chen. Er wür­de dazu raten, dau­er­haf­te Stütz­punk­te ein­zu­rich­ten, die dann von zeit­wei­se ent­sand­ten US-Soldaten genutzt wer­den könn­ten, sag­te Gene­ral­stabs­chef Mark Mil­ley im US-Kongress.

Damit habe man die Vor­tei­le einer per­ma­nen­ten Mili­tär­prä­senz ohne gewis­se Nach­tei­le wie zum Bei­spiel die Not­wen­dig­keit des Nach­zugs von Fami­li­en, deren Unter­brin­gung und den Bedarf für Schu­len zu haben. Russ­land lehnt eine per­ma­nen­te Sta­tio­nie­rung von Nato-Kampftruppen in den ost­eu­ro­päi­schen Staa­ten unter Beru­fung auf ein Abkom­men aus den 1990er-Jahren strikt ab.

Seit Anfang die­ses Jah­res haben US-Streitkräfte ihre Mili­tär­prä­senz in den öst­li­chen Nato-Staaten wegen des Ukraine-Konflikts aller­dings bereits deut­lich aus­ge­baut - pro for­ma han­delt es sich dabei aber vor allem um zeit­lich begrenz­te Ein­sät­ze, kei­ne per­ma­nen­te Stationierung.

src: click

Aber immer­hin, Biden macht wie­der Welt­po­li­tik. edit: Es sei denn es ist ein Druck­mit­tel um offen­si­ve Waf­fen­lie­fe­run­gen im Nato Ver­bund durchzusetzen.









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