With his actions the president has unilaterally lifted Putin’s diplomatic isolation and provoked astounded reactions across Europe. When the initial shock subsides, the significance of the change in US policy that this represents will sink in. The conference has much to consider – but at least certain truths are now painfully clear.
Trump’s credentials as a dealmaker are now unquestionably damaged. This week, before any negotiations have commenced, his administration has publicly vowed that Ukraine will not be part of NATO, implied that Russia could keep territory it has taken in its war, and firmly stated that no American troops will defend Ukraine.
Boris Pistorius, Germany’s defence minister, was the first to make the point that there is no art in any deal that makes the most important concessions before negotiations even begin. Among other defence ministers and intelligence chiefs gathering for the conference, ‘appeasement’ is the term being exchanged, in deliberate recognition of its historical resonance here in Munich.
Yet even that fails to capture the full significance of President Trump’s actions. Trump has made clear that friends and allies count for nothing. He has fundamentally undermined European confidence in US commitment to NATO and the principle of mutual defence – the underpinning of peace and security in Europe for over 75 years. And he has jettisoned the notion that the US should try to set the principles by which the world is ordered.
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- Nichts davon war neu.
- Nichts davon war eine Warnung an Nato Staaten als US ihren diesbezüglichen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachzukommen.
- Die Verteidigung der Ukraine auf der Basis einer gemeinsamen Werteordnung weiterzuführen wurde von Kommentatoren bereits vor den Amtsantritt Trumps - als “mausetot” betitelt.
- Trump würde jetzt Putin zeigen wo der Bartl den Most holt, war eine einzige Propaganda Kampagne der Ukrainer - um ihre Streitkräfte bei Laune zu halten.
- Der NATO Beitritt wurde von allen Seiten immer als in der aktuellen Situation nicht möglich gewertet.
- Der “Deal” den Selenskyj mit Zugriff auf seltene Erden anstoßen wollte, seit vorgestern als das wird die US nicht in einen lock in zwingen (Gebiete zurückzuerobern) offen bekannt.
Und Europas einzige Antwort auf die Wiedereingliederung Putins in die Weltpolitik ist - das ist Appeasement das funktioniert beim Russen nicht, der kennt nur Härte.
Weil es war ja alles unprovoziert. Und Europa auch an der aktuellen Situation der Ukraine überhaupt nicht schuld. Und wir haben uns auch keine anderen Pläne zurechtgelegt - weil die US machen eh weiter wie bisher. Mit Putin muss ma auch ein bisserl verhandeln, dann aber Russland vernichtend schlagen, weil - die Ukraine verheizt ihre Bürger immer noch am Günstigsten. Jetzt aber noch a bisserl Attrition.
Selenskyj war endlich für zwei Sekunden zu Gebietsabtretungen bereit, bevor er das wieder unter “aber wir müssen den Druck aufrecht halten, sodass wir diese politisch zurückbekommen können” relativiert hat -- da schreit Europa rein - NEIN, aber bitte garnicht in dem wir Russland als irgendwas außer einen Pariastaat wieder international integrieren. Unsere Sicherheit ist die Konfrontation einer Atommacht - mit nichts.
Keinen Soldaten - keiner Natokonfrontation - keinem Ausblick
Nur den Russen soll die Ukraine weiter aufreiben - weil dann ja für Selenskyj und uns alle ein moralischer Sieg rausschauen könnte.
Und wenn Russland erst einmal besiegt ist…
Die Chinesen wollen sich einbringen. Indien ist bereit an Friedensverhandlungen mitzuwirken (Schutztruppen), es ist alles scheiss egal -- wir haben ja keine Position die das irgendwie einbeziehen könnte - wir haben ja nie in der Richtung auch nur irgendwie nachgedacht.
Wenn wir nicht moralisch siegen können, dann wenigstens darüber, die Schutzmacht als wertelos zu diskreditieren, weil pragmatisch zum Schimpfwort geworden ist.
Aber selbst keinen, wirklich keinen Weg da raus präsentieren.
Mit viel Glück implodiert in zwei Jahren Russlands Privatwirtschaft (zu Staatskrediten gezwungen um die Rüstungsindustrie zu tragen). Das stärkt die politischen Ränder. Der Neocon Plan für den Fall war das Aufsplitten Russlands in sechs Eigenverwaltungszonen. Ohne Industrie? Ohne Straßen, zu 4/5 ohne Wachstumsperspektive, mit nem Geheimdienst der ökonomisch als Letzter verliert (der Staat zerfällt nicht zuerst, zuerst zerfällt die Privat Wirtschaft) und 5000 Atomsprengköpfen.
Aber es war uns einfach komplett egal. Wir pumpen da einfach Geld rein, bis Putin fällt. Und für den Rest hatten wir nie nen Plan.
Wobei dem Timothy Snyder hätten wir schon geglaubt, was war der immer so romantisch. (Als er Gräber der Amazonen, die wir bisher nur aus der Ilias kannten in der Ukraine entdeckt hat. Gut - und auf den ukrainischen Propagandakonferenzen war der immer in der ersten Reihe zu sehen, aber das hat ja nichts zu bedeuten. Da ist ja auch unser Kiesewetter.)
Jetzt hat Trump die US Softpower dismantled (USAID), und wir haben in unseren Medien bereits begonnen die konkreten Auswirkungen durchzurechnen -- nur auf die Idee, dass damit der Regierungswechsel in Russland noch unwahrscheinlicher wird - ist bisher scheinbar niemand gekommen.
Weil der in der Ukraine war ja unprovoziert. Gut das National Endowment for Democracy war schon da, und McCain, und Nuland, und der Präsident wurde auch verfassungswidrig abmontiert, aber man hat das ja gegen den Russen und für die Demokratie getan -- für die Werte. Und einen siebenjährigen Aufreibungskrieg.
Als die Weltbank ihre “Kriegsende in der Ukraine in diesem und im nächsten Jahr” Szenarien veröffentlicht hat, haben wir uns gesagt -- gut hypothetisch, darauf würden wir nichts geben, da brauchen wir garnicht anfangen zu rechnen.
Wir haben aber nicht unsere Kalkulationen neu durchgerechnet. Wozu auch - wenn wir die moralischern Sieger bleiben können? Außerdem welche Kalkulationen? Wir waren von Russland abhängig, jetzt ist es der Ukrainekrieg von den US? Die werden uns schon das Putinproblem lösen - hier Biden, die höchste Deutsche Auszeichnung - während du im Wahlkampf von deiner eigenen Partei geschasst wurdest.
Und ewig lockt die militärische russische Niederlage in einem Jahr. Wir verlassen uns da auf den Militär Analysten Markus Keupp, das ist ja der einzige der so redet wie wir das hören wollen, und blond ist er auch noch. Da haben wir uns gedacht, zahlen wir ihm das Doppelte und lauschen wir ihm noch ein wenig.
Wie, andere Perspektiven haben wir nicht zugelassen?!
Der Vance soll uns mal nicht so brüskieren!
Dass es den US viel eher passen könnte ein geschwächtes Europa, als ein geschwächtes Russland am Ende der aktuellen Krise zu sehen -- war uns egal. Das wurde ja durch Werte kaschiert. Was ist schon eine Abhängigkeit, wenn nicht der Wert einer Ehe?
Jetzt sind die Werte einer Trump Regierung “multipolare Weltordnung” - zu mindest pro forma, was gebündelt an eine Wachstumserzählung nicht mal eine schlechte Idee ist, um die Ressourcenlieferanten der Zukunft zu binden. Und Europa, ohne Resourcen, ohne Außenpolitik, ohne Plan weint den Werten eines wertebasierten Welthandels nach, den es nie gegeben hat.
Oder einer UN Charta, die ja bisher von allen Staaten strikt eingehalten wurde - achja, nein auch das existierte nicht mal im Traum.
Jetzt hat die NZZ eh bereits Mitleid und titelt gestern -
Europas Antwort auf Trump und Putin liegt nicht in der EU, sondern bei einer Koalition der grossen Staaten
Die EU ist zu träge und zu zerstritten, um auf das Vakuum zu reagieren, das mit Amerikas Rückzug entsteht. Neue Wege sind jetzt gefragt.
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(Kauft mehr Amerikanische Rüstungsgüter.)
Aber nein, uns geht es immer noch um die Werteordnung - die nicht mehr existiert.
Und unsere Zukunft ist es Geld in den Staat zu stecken, der in naher Zukunft keine abschliessende Sicherheit bekommt - worunter seine Wachstumsperspektive (Investitionen) leidet, worauf deren Präsident ankündigt - gut, ohne Nato brauchen wir jetzt eben einen doppelt so großen Militärsektor.
Aber so viele Fortschritte haben die bereits gemacht, beim EU Beitritt!
Zwei Möglichkeiten - unsere Elite ist zugekokst und unfassbar dilletantisch.
Man will die vier Jahre auch noch absitzen und hofft zusammen mit der transatlantischen Elite auf Neuwahlen in 4 Jahren und dass die US danach wieder die Welt mit Europa gemeinsam regieren wollen - über WTO reglements. Weil die US ja so ungern bilaterale Handelsverträge abschließt.
Wie macht man daraus eine aktive Politik? In dem man UvdL was für den Moonshot für Senioren faseln lässt? An CBAM festhalten, weil das die Freunde in New York als richtig empfinden, und dann? Unsere Jugend lernt wieder mehr Verzicht?
Im TV erklären wir keine statistischen Zusammenhänge mehr, sondern lassen einen Scholz sagen, ja die Bevölkerung muss sich schon sehr vor islamistischen Attentaten fürchten dürfen?
Wo wir keine ökonomischen Zusammenhänge in Wahlkampfdebatten mehr erklären können, wenn es heißt, warum war Covid über Subventionen finanzierbar, aber die Energiewende (aus denen die US gerade austeigen und die China (im Tempo) zurückgestuft hat -- die haben aus irgendeiner Quelle jetzt viel mehr Öl, …) viel weniger?
Die Reden von UvdL aktuell sind wortwörtlich - wir haben zwar keine Ressourcen, und mussten uns unsere neue Energieversorgung weltweit zusammensuchen, was ihren Preis verdoppelt hat - aber falls ihr Entwicklungsländer Aufbauhilfe bei erneuerbare Energieinfrastruktur braucht, denkt an Europäische Spitzenbetriebe - und kauft ein deutsches Auto.
Den Rest machen wir bei uns mit Servicegesellschaft.
Und ohne Einwanderung über den demographischen Wandel hinweg.
Weil neue Ideen brauchen wir nicht - es reicht, wenn wir den Populismus der AfD kopieren und in Gesetzesanträgen als CDU/CSU im Parlament einbringen.
Europa ist ein reicher Kontinent?
Wer braucht in Österreich schon eine Regierung?
Solange sich nur für die Boomer nichts ändert, und Moral noch Moral bleibt. Und die Welt zieht vorbei und zeigt dir den Vogel.
