Nachtrag zu - jetzt beginnt die Verleumdung von Wehrschütz

29. Juni 2022

Ursprüng­li­cher Arti­kel: click

Aktu­el­le Entwicklung:

Chris­ti­an Wehr­schütz klag­te Schrift­stel­ler wegen Twitter-Vorwurfs, er ver­brei­te rus­si­sche Propaganda

Vor­wür­fe, er sei eine Mario­net­te Putins und Bezü­ge zum Natio­nal­so­zia­lis­mus waren zuviel, sagt Wehr­schütz’ Anwalt Gerald Ganzger.

src: click

Zum Glück war er ja alt, und man hat hier kei­ne Kar­rie­re rui­niert… Laut Gué­rot wer­den womög­lich sol­che Leu­te dann, wegen ihres Rufs, von Inten­dan­ten “die dann noch­mal drü­ber schau­en” aus der öffent­li­chen Debat­te raus­ge­hal­ten. Da pas­sierts schon mal dass einer Gué­rot am Tag der Auf­zeich­nung mit bereits gekauf­tem Flug­ti­cket von der Ill­ner Redak­ti­on abge­sagt wird. Wobei, in Öster­reich wird dann eher nicht mehr ein­ge­la­den, wenn einem ein Schrift­stel­ler die­sen Ruf ver­passt hat.

edit: Einen Tag später:

Nicht schon wie­der, what a bunch of pseudo-intellectual loosers”

Mel­nyk ver­ur­teilt zwei­ten öffent­li­chen Brief deut­scher Intel­lek­tu­el­ler (der ein poli­ti­sches Hin­wir­ken auf einen Waf­fen­still­stand for­dert) öffent­lich. Auf Twit­ter. Zu einer Distan­zie­rung des Ukrai­ni­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums hat es dies­mal nicht gereicht.

Jetzt neu auf der Per­so­na non Gra­ta Liste:

- Phi­lo­soph Richard David Precht
- Schrift­stel­le­rin Juli Zeh
- Wis­sen­schafts­jour­na­list Ran­ga Yogeshwar
- Jour­na­list und Ver­le­ger Jakob Augstein
- Film­pro­du­zent Alex­an­der Kluge
- Phi­lo­soph Robert Pfaller

Initia­ti­ve wird mit “sie hät­ten sich nicht mit inter­na­tio­na­ler Poli­tik beschäf­tigt, und außer­dem kei­ne Lösungs­vor­schlä­ge” abge­schmet­tert, da sie auf die Welt­hun­ger­kri­se ein­ge­hen und chom­sky­na­he Argu­men­te zitieren.

Ich sags ja, ein­fach die fal­schen Freun­de… Gleich deplattformt.

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Fixing the broken media narrative

29. Juni 2022

Unglaub­lich! Die Posi­ti­on der Ukrai­ne wird ERSTMALS in den deutsch­spra­chi­gen Medi­en kor­rekt wie­der­ge­ge­ben. Dh. man hat end­lich Pun­dits raus­ge­karrt die erst­ma­lig ver­su­chen die tat­säch­li­che Posi­ti­on für die Öffent­lich­keit zu framen.

Glau­ben sie dass die Ukrai­ner, obwohl sie ja mil­li­tä­risch mas­siv unter­le­gen ist, die­sen Krieg doch noch zu einem Gewinn, nen­nen wir es mal - Sieg möch­te ich nicht sagen, aber Gewinn füh­ren kann?”

Also, was die Ukrai­ne errei­chen möch­te, und eigent­lich aus ihrer Sicht muss [Anmer­kung: innen­po­li­ti­scher Druck], ist die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät des Janu­ars, des Febru­ars 23 zurück­zu­ge­win­nen - ” “22 [… Ein­ha­ken des Mode­ra­tors]” - “Ja also bevor der Krieg ausbrach.”
“-- Und wenn sie das errei­chen könn­te, wenn wir sie so unter­stüt­zen, dass das funk­tio­niert und die Rus­sen mit ihrer Men­ge an Per­so­nal, an Muni­ti­on - auch zu irgend­ei­ner Pau­se kom­men - die man nut­zen könn­te …” [Anmer­kung: Wie­der­her­stel­lung der Gren­zen vom 23.2. als Vor­be­din­gung für eine Waf­fen­ru­he.] -- “Dann wäre auch die Chan­ce der Ver­hand­lungs­macht für die Ukrai­ne da - über alles zu reden, nicht nur über den Zustand vor dem 24., son­dern auch über die Fra­gen des Donezk gene­rell, und auch der Krim. Wie weit das dann führt und wie schnell das zu einem Ergeb­nis führt, im Sin­ne der Ukrai­ne [Anmer­kung: Die ja allei­ne ent­schei­den kön­nen muss - aktu­ell das gemein­sa­me Nar­ra­tiv aller G7 Staa­ten.], die ja ihre ursprüng­li­che ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät natür­lich im Auge hat, das wird sehr davon abhän­gen, dass die west­li­chen Staa­ten die jetzt die Ukrai­ne unter­stüt­zen, an ihrer Unter­stüt­zung die­ser ter­ri­to­ria­len Inte­gri­tät fest­hal­ten. Es gibt ja schon eine gan­ze Rei­he von Stim­men, die die­se Sou­ve­rä­ni­tät viel­leicht nicht, aber die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät, ja durch­aus sagen, na also da müsst ihr Abstri­che machen. Also das wird man sehen müs­sen. Ich bin opti­mis­tisch in sofern, als dass wenn es zu einem Zustand kommt, wo ukrai­ni­sches Ter­rain besetzt ist von Rus­sen, dann wird es dort nicht ruhig werden.”

Jetzt gibt es mit dem Framing ein Pro­blem “es gibt ja bereits Leu­te die bei der ter­ri­to­ria­len Inte­gri­tät Abstri­che machen wol­len”, war in den ers­ten zwei Mona­ten das Haupt­nar­ra­tiv in den deut­schen und öster­rei­chi­schen Medi­en dafür was Selen­skyj bei den Frie­dens­ver­han­dun­gen macht. Ernst­haft ver­han­deln näm­lich - und nicht nur zu eta­blie­ren, dass er bereit ist sich mit Putin zu Frie­dens­ver­hand­lun­gen zusam­men­zu­set­zen, wenn sich Russ­land KOMPLETT aus dem Ter­ri­to­ri­um der Ukrai­ne zurück­zieht. Das war aber seit dem ers­ten Inter­view der Fall. Die Medi­en haben dann immer den Teil “bei der Wah­rung der voll­stän­di­gen Inte­gri­tät der Ukrai­ne” aus den Inter­views geschnit­ten (bis auf die Peri­ode von einer Woche in der die Ukrai­ne auch über das Kon­zept einer Neu­tra­li­tät nach­den­ken woll­te, und die US dann signa­li­siert haben, dass sie die Posi­ti­on der Ukrai­ne nicht mehr ver­ste­hen, klam­mert man die aus, war die ver­öf­fent­lich­te Posi­ti­on immer die sel­be) um ihren “Selen­skyj ist für Frien­dens­ver­hand­lun­gen” Arti­kel geschrie­ben zu bekommen.

Das hat dann Anfang Juni zu Ver­wir­run­gen geführt, als die ers­ten west­li­chen Exper­ten (ver­fol­gen auch nur Medi­en­be­richt­erstat­tung) mit­be­kom­men haben, dass das gar­nicht der Fall ist. Sie­he Man­gott in der ZIB2, die genann­ten “wider­sprüch­li­chen Aus­sa­gen Selen­sky­js” gab es nicht. Die Medi­en haben nur selek­tiv berich­tet. Die Beob­ach­tung von Man­gott war zu dem Zeit­punkt als er sie in der ZIB2 gemacht hat - falsch.

Kule­ba hat dann in Davos noch­mal klar­ge­stellt wie sich west­li­che Part­ner bei der Eta­blie­rung von Frie­dens­ver­hand­lun­gen zu ver­hal­ten hät­ten. West­li­che Initia­ti­ven wären will­kom­men, solan­ge die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät der Ukrai­ne nicht ange­tas­tet wird und die­se kei­ne neu­en “Kon­takt­li­ni­en fest­le­gen”. Sie­he: click (Die Pri­mär­quel­le ist mitt­ler­wei­le pri­vat geschal­ten, aber ich schwö­re hoch und hei­lig, dass Kule­ba das auf der Pres­se­kon­fe­renz in der Form aus­for­mu­liert hat).

Soweit zu den Rah­men­be­din­gun­gen, jetzt zum Problem.

Das aktu­el­le Framing bei Phoe­nix ist ja “dass es jetzt auch Leu­te geben wür­de, sie lang­sam begin­nen wür­den die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät der Ukrai­ne als Basis für Frie­dens­ver­hand­lun­gen ‘anzu­tas­ten’ ” -- jetzt ist aber die gesam­te Medi­en­land­schaft, inklu­si­ve Man­gott am 1. Juni noch davon aus­ge­gan­gen, dass die Ukrai­ne bei Frie­dens­ver­hand­lun­gen nicht auf die Wie­der­her­stel­lung der ter­ri­to­ria­len Inte­gri­tät der Ukrai­ne beharrt (und nur für Waf­fen­still­stands­ver­hand­lun­gen auf die ter­ri­to­ria­len Gren­zen vom 22.2. besteht). Also Leu­te die das als Vor­be­din­gung lang­sam begin­nen wür­den anzu­tas­ten, waren wir alle. In den ers­ten vier Mona­ten des Krie­ges. Ich etwas kür­zer da ich nach zwei Mona­ten den kon­stan­ten Wider­spruch zu den Pri­mär­quel­len gese­hen habe (Medi­en schnei­den immer “bei voll­stän­di­ger ter­ri­to­ria­ler Inte­gri­tät der Ukrai­ne” aus der “Selen­skyj will Frie­dens­ver­hand­lun­gen” Berichterstattung).

Bonus: Selbst die EU ging noch am 06.04 davon aus. (Die Medi­en haben natür­lich sicher­heits­hal­ber nicht berichtet.)

Und was machen wir jetzt?

Die Ali­ce Schwar­zer Frak­ti­on ver­ar­schen und ver­ach­ten, weil der Krieg jetzt ganz offi­zi­ell solan­ge wei­ter­ge­führt wer­den soll, bis Russ­land zumin­dest alle bis­her erober­ten Teil­ge­bie­te seit dem 24.02. ver­liert, in einen Rück­zug getrie­ben wird, und sich dar­aus dann die ver­bes­ser­te Ver­hand­lungs­po­si­ti­on der Ukrai­ne ergibt, aus der die­se dann bereit wäre über den Don­bas und die Krim zu ver­han­deln, die nach eini­gen Jah­ren unter Selbst­ver­wal­tung wie­der in die Ukrai­ne ein­ge­glie­dert wer­den sol­len. (Sich unter natio­na­ler Zuge­hö­rig­keit der Ukrai­ne befin­den sol­len, wenn ein Frie­dens­ver­trag unter­zeich­net wird.)

Mich macht das seit drei Mona­ten kom­plett fertig.

Aber jetzt höre ich, das war schon immer so, und es wären nur die Zweif­ler gewe­sen, die geglaubt hät­ten, die Ukrai­ne wür­de tat­säch­lich bereit sein in Ver­hand­lun­gen Ter­ri­to­ri­en (die Krim, den Don­bas) aufzugeben.

Weil das kaput­te Medi­en­nar­ra­tiv soeben gekit­tet wur­de, muss hier gelo­gen werden.

Am Bes­ten geht das zu einem Zeit­punkt an dem man Stär­ke pro­ji­ziert, dh. Davos, oder wäh­rend des Nato Sum­mits, da kann man dann behaup­ten, das war doch immer schon so, und nur Spal­ter oder womög­lich Zweif­ler sei­en jemals davon aus­ge­gan­gen, dass die Ukrai­ne ihre kom­plet­te ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät nicht wie­der her­stel­len kann.

Dar­in ist auch noch impli­zit ent­hal­ten, dass der Wes­ten jetzt geeint so lan­ge wei­ter Waf­fen lie­fern muss, bis die­ser Punkt erreicht wird (das ist noch ein­mal eine Stei­ge­rung zu “die Ukrai­ne muss selbst ent­schei­den wann der Punkt erreicht ist an dem sie ver­han­deln möch­te”), oder bis sie aus Grün­den eines weni­ger güns­ti­gen Kriegs­ver­laufs ihre Posi­ti­on ändert. Wovon per heu­ti­gem Datum nie­mand ausgeht.

Und solan­ge wird erst mal wei­ter gestorben.

Weil Putin ja neo­ko­lo­nia­lis­tisch unter­wegs ist und immer wei­ter Gren­zen ver­schie­ben wür­de ((auch bis in den Nato Raum hin­ein), auch wenn er die­se Gebie­te mit allen mobi­li­sier­ba­ren Trup­pen nicht hal­ten kann, trotz­dem aber neo­ko­lo­nia­lis­tisch agie­re), aber ihn Biden auf dem Nato Gip­fel gera­de ver­höhnt hat, dass er eine “Fin­lan­di­sie­rung” der Ukrai­ne woll­te aber eine “Natoi­sie­rung” Euro­pas erreicht hat.

Ulri­ke Gué­rot ver­zwei­felt an die­sem Punkt (“viel­leicht gehen wir öffent­lich von fal­schen Grund­an­nah­men aus”) im unten ver­link­ten Video eben­falls. Unter anderem.

Es sind die­se Details die mich wie­der und wie­der for­mu­lie­ren las­sen - die­se Gesell­schaft ist das abso­lut Allerletzte.

Hier eini­ge der frü­he­ren Blog­ein­trä­ge im zeit­li­chen Verlauf:

19.03. (erst­mals das Rau­se­di­tie­ren der “ter­ri­to­ria­len Inte­gri­tät” in den Medi­en gese­hen, Voll­text ist im Bei­trag ent­hal­ten), 20.03., 22.03., …

Man­gott hat es noch am 01.06. falsch dar­ge­stellt.

Ah, new narrative!

29. Juni 2022

Putin wan­ted the Fin­lan­di­z­a­ti­on of Euro­pe, now he gets NATOization”.

Passt auch super mit dem Nar­ra­tiv zusam­men, dass Putin in der Ukrai­ne Neo­ko­lo­nia­lis­mus betreibt.

Pro­pa­gan­da hät­te ich aber noch immer kei­ne entdeckt.

edit: Auch neu - der Nato Gip­fel sei ein “Auf­bruch” zu einer neu­en Mili­tär­dok­trin. (Von “Trip­wire” auf “For­ward defen­se”.) Die Wie­ner Zei­tung über­schlägt sich gera­de vor Freu­de, dass Stol­ten­berg eine Auf­sto­ckung der sofor­ti­gen Ein­griffs­trup­pen der Nato auf 300.000 Mann (eine Ver­acht­fa­chung) zuge­sagt wur­de. Dabei gibts aktu­ell (kann mor­gen anders sein, ich edi­tiers dann) eben­falls ein klei­nes Pro­blem. Deutsch­land hat nur die Aus­bil­dung einer neu­en Ein­griffs­trup­pe mit 15.000 Mann für die bal­ti­schen Staa­ten in Pla­nung. Dh. aktu­ell ist der “Auf­bruch” soweit das zu erken­nen ist, der Bau von Logis­tik Infra­struk­tur, um eine 300.000 Mann star­ke sofor­ti­ge Ein­griffs­trup­pe schnell an die EU Aus­sen­gren­zen zu ver­schie­ben. Deutsch­land dürf­te da als Zahn­rad in der Mili­tär­lo­gis­tik in Euro­pa eine wich­ti­ge Rol­le spie­len. Also der Auf­bruch ist jetzt erst mal der Aus­bau von Mili­tär­lo­gis­tik? Für “wer auch immer 300.000 Mann sofor­ti­ge Ein­griffs­trup­pe” schi­cken kann? Naja, Schwe­den über­legt wie­der die gene­rel­le Wehr­pflicht ein­zu­füh­ren (aktu­el­le Dis­kus­si­on im Par­la­ment), das wer­den also wohl die Schwe­den sein. *hust*

edit2: Es scheint als ob ich hier rich­tig liege:

Umset­zung (300.000 akti­ve Mann Son­der­ein­satz­trup­pe) übri­gens nächs­tes Jahr.

Nichts wor­über die deutsch­spra­chi­gen Medi­en berich­ten müss­ten, natürlich… 😉

edit3: Ah, Demo­car­cy now hat die Bestätigung.

At a Nato sum­mit in Madrid, Spain, Pre­si­dent Biden has announ­ced plans to great­ly expand the US mili­ta­ry pre­sence in Euro­pe, inclu­ding buil­ding a per­ma­nent head­quar­ters for the US fifth army core in Poland and deploy­ing more tro­ops to Roma­nia and the bal­tic regi­on. Biden said, this is part of a broa­der Nato expansion.

Dazu wäre es gut, wenn man die “keep Ger­ma­ny down” for­eign poli­cy Dok­trin kennt, sie­he click (bei 6:30 in), und click.

Sie­he auch “The new Robert Schuh­man moment” der Autor aus dem ers­ten click link wird von der Hoo­ver Insti­tu­ti­on als “kein Schwäch­ling” posi­tiv kon­no­tiert referenziert.

Ist hier jetzt natür­lich nicht die Erklä­rung dafür war­um es pas­siert, spielt aber geo­po­li­tisch defi­ni­tiv mit rein.

Hur­ra, Auf­bruchs­stim­mung! Das 5. US Army Core per­ma­nent in Polen. Und mehr US Trup­pen in Rumä­ni­en und dem Bal­ti­kum. End­lich. 🙂 Die Wie­ner Zei­tung freut sich über so viel Aufbruchsstimmung… 🙂

The new Robert Schuman moment

29. Juni 2022

Nar­ra­ti­ve crea­ted eight days after the inva­si­on of ukraine.

The incredi­ble gift of hero­ism” is sold for the first time.

Mit Geld Eliten natofreundlich machen

29. Juni 2022

Ulri­ke Gué­rot packts auch grad nicht mehr.

Kurz­fas­sung ist das hier:

Aber in der län­ge­ren Fas­sung wird sie schärfer.

Wie­der eine Per­so­na non gra­ta mehr.

Wen haben wir denn mittlerweile?

Jef­frey Sachs,
den Papst,
Nina Khrush­che­va (wenn auch in einem ande­ren Kon­text (US Gene­rä­le erzäh­len ihr ande­re Ziel­vor­stel­lun­gen als den Medi­en) ist mitt­ler­wei­le an die Öffent­lich­keit rausdiffundiert)
Tho­mas Gra­ham vom CFR
Mear­s­hei­mer

Ja sag ein­mal, die­se Zei­ten­wen­de zer­stört aktu­ell aber grad vie­le pro­mi­nen­te Leben… Kar­rie­ren ja nicht mehr, sind ja alle zu alt.

Die­se Gesell­schaft ist das Allerletzte.