About two-thirds of grades at Harvard College last school year were A’s. That doesn’t count A-minuses, which were another 18 percent, meaning fewer than one in six grades were a B-plus or lower.
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About two-thirds of grades at Harvard College last school year were A’s.
12. April 2026Hat was
10. April 2026Die Maut ist völkerrechtswidrig.
Die Maut ist völkerrechtswidrig.
Die Maut ist ja völkerrechtswidrig.
Die Maut…
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Hat was.
Danke an die Presse Aussenpolitik Redaktion, für den Lacher.
edit: Achso, ja - Kontext:
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Moment Frau Ninz, damit ich das richtig verstehe, …
10. April 2026Die wahre Kraft der Spritpreisbremse liegt bei jenem Teil, den Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer zu verantworten hat – beim Einbremsen der Margen entlang der Wertschöpfungskette, wie es im Fachjargon heißt. Salopp übersetzt: Die E-Control kontrolliert seit Anfang April Tag für Tag, ob sich die Mineralölkonzerne tatsächlich an die Großhandelspreise für Diesel und Eurosuper halten, die sich in Rotterdam am Spotmarkt bilden.
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Die östereichische “Spritpreisbremse” kontroliert “Mineralölkonzerne” - die in Europa nicht mal mehr die Tankstellen selbst betreiben - da man das Geschäft an Finanzinvestoren verkauft hat - indem man EINMAL AM TAG, die Preise der “Mineralölkonzerne” mit den Spotpreisen in Amsterdam vergleiche.
Da hat aber mal wieder wer den Durchblick, die Hurendrecksstandard Leser sind schon wieder ganz begeistert! Endlich eine “Wirtschaftsjournalistin” Frau Ninz, die ihnen die Realität erklären tut!
Eine Erhöhung der Spritpreise ist derzeit einmal am Tag um 12.00 Uhr erlaubt. Geregelt ist das mit der Anfang 2011 in Kraft getretenen Spritpreisverordnung.
[…]
Keine Änderungen gibt es bei Preissenkungen, diese bleiben jederzeit erlaubt.
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Ich würd sagen, wenn ich als Mineralölkonzern jetzt Erhöhungen einpflege begründe ich das mit meinem komplexen Verrechnungsmodell, nach einem mehr Tage Rhytmus und den kummulativen Marktpreiserhöhungen, die ich am Vortag noch nicht eingepreist habe um durch die Kontrolle zu kommen, und verlass mich dann drauf, dass die E-Control keine Probleme hat meine kumulative Preiserhöhung zu verstehen, nicht?
Gut, darüber muss die Ninz nicht schreiben, weil diese WUUUUNDERBAARE Maßnahme des Finanzministers, ach abbusseln könnt ich ihn, war ja ein VOLLER ERFOLG -
gleich nach dem das Finanzministerium, Moment, am 11. März 2026 nachgebessert hat - und, jetzt …
Nur maximal drei Erhöhungen pro Woche
Spritpreise dürfen künftig nur noch an höchstens drei Tagen in der Woche erhöht werden. Das sieht ein Beschluss des Ministerrats vor, der am Mittwoch im Anschluss an die Regierungssitzung präsentiert wurde. Konkret dürfen die Tarife ab kommender Woche nur noch montags, mittwochs und freitags angehoben werden. Keine Änderungen gibt es bei Preissenkungen, diese bleiben jederzeit erlaubt.
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zulässt.
Genau, noch mal die Frequenz reduziert hat.
Da sind wohl die Beamten aufgestanden und haben deklariert, der Minister kann mich mal - ich rechne die Rechnungslegung der Mineralölkonzerne aber sicher nicht jeden, bis jeden zweiten Tag durch. Wobei auch nicht richtig, denn die Erhöhungen kalkulieren ja die einzelnen Franchisenehmer selbst, und das sind so viele, dass die E-Control das eh nicht im Blick hat.
Die Lydia Ninz ist so begeistert -- dass sie hofft, und jetzt Trommelwirbel bitte, dass dieses Provisorium auch noch in fünf Jahren Bestand hat.
Weils ja “disziplinierend wirkt”. Sehen sie, das ist wie bei Sanktionen, die muss man auch nie anpassen, die sanktionierten Parteien halten sich einfach auch noch in fünf Jahren an das selbe Schema. Das nämlich, das man sanktioniert hat.
Die Überprüfung der Margen gilt vorläufig nur für den Monat April. Österreich ist bekannt dafür, Provisorien endlos zu verlängern. Daher ist zu hoffen, dass das Spritpreis-Monitoring auch in Zukunft weiter bestehen bleibt. (Lydia Ninz, 10.4.2026)
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Kann jemand die fucking 80 Jährige bitte endlich ihrer Positionen entheben, vor allem derer beim AMS?
Es wär zu gütigst - denn die pumpt nur Regierungs-PR über den Standard in die Öffentlichkeit.
Andereseits - gut, dass der Standard mit nur einem kleinen Monat Verspätung, auch über diesen Mechanismus berichtet…
Wir ham ja sonst nix.
edit: So, ich hatte jetzt etwas mehr Zeit: Die Frau gehört einfach nur angeschrien und dann gefeuert.
Die meisten Tankstellen in Österreich betreibt die ENI-Gruppe. Hinter dem sechsbeinigen Hund aus Italien steht einer der größten Ölkonzerne der Welt.
Haupteigentümer mit etwa einem Drittel ist der italienische Staat. Der Großteil der Aktien befindet sich allerdings in Streubesitz.
Dahinter landet mit 261 Tankstellen Shell mit Sitz in London. Haupteigentümer gibt es keinen, es sind großteils Vermögensverwalter wie Blackrock und die Vanguard Group beteiligt.
[…]
Ob eine bestimmte Tankstelle tatsächlich vom Konzern selbst oder von einem Pächter betrieben wird, ist nicht immer ganz klar. Die großen Ketten nutzen nämlich eine Mischung aus Franchise- und eigenen Filialen. Die Gesamtanzahl der Filialen einzelner Ketten ist aber eindeutig.
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Jede dieser Tankstellen darf drei mal in der Woche Erhöhungen einpreisen.
Absprachen konnten bisher in Deutschland nicht nachgewisen werden, auch wenn der Bezinpreis in Deutschland seit Jahren über dem der Nachbarländer liegt, und höhere Margen kolportiert werden.
Die Notfall-Anpassung der Tankstellenpreise nur noch einmal am Tag, hat in Deutschland mit einem starken Preisanstieg korreliert.
Der Preis für Diesel hat in Deutschland ein neues Rekordhoch erreicht. Während hierzulande nur die 12-Uhr-Regel gilt, setzen andere Staaten in Europa auf Zuschüsse, Steuersenkungen und Preisdeckel.
Die Spritpreise in Deutschland steigen trotz 12-Uhr-Regel immer weiter. Diesel hat heute den siebten Tag in Folge ein neues Allzeithoch aufgestellt. Im bundesweiten Durchschnitt hat Diesel erstmals mehr als 2,50 Euro pro Liter gekostet.Starke Preisanstiege seit Einführung der 12-Uhr-RegelDirekt nach der mittäglichen Erhöhung ermittelte der ADAC einen Preis von 2,502 Euro pro Liter. Das waren neun Cent mehr als noch eine halbe Stunde zuvor. Superbenzin der Sorte E10 verteuerte sich um 7,6 Cent auf 2,235 pro Liter.
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Und der Spot-Preis Vergleich einmal am Tag - sorgt jetzt wofür genau?
Also - bei den Tankstellen für nichts, weil die ne Mischkalkualtion über unterschiedlich lange Perioden fahren - ala - sinkende Spotmarktpreise kommen oft erst mit einigen Tagen Verzögerung beim Endverbraucher an, da Tankstellen zuerst ihre eingekauften Lagerbestände abverkaufen.
Mit Tagesmittelwerten gibt sich der österreichische Qualitätsjournalismus ja nicht ab - da müsst er ja Rechnen und Graphen malen. Viel zu teuer.
Bitte setzt sie in den Ruhestand.
Bitte.
Wir haben es endlich verdient.
Der ADAC kritisiert daher das Österreich Modell:
ADAC kritisiert “Österreich-Modell”
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) verwies am Samstag auf eine Untersuchung des Institutes für Höhere Studien (IHS) zur Wertschöpfungskette bei Treibstoffen. Diese habe bisher bestätigt, dass die Preisbildung “am internationalen Markt und nicht national” entsteht. Der Minister richtete eine “eindringliche Aufforderungen” an EU-Energiekommissar Dan Jørgensen für ein “koordiniertes europäisches Vorgehen, mehr Transparenz an den internationalen Handelsplätzen und rasches Handeln”.
Spritpreisbremse: “Kasperltheater auf dem Rücken der Autofahrer”
In Deutschland ist mittlerweile eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit einer Spritpreisregelung ausgebrochen, die sich am österreichischen Modell orientiert: Nämlich, dass nur einmal am Tag zu Mittag der Preis an den Tankstellen erhöht werden darf. In Österreich ist das Montag, Mittwoch und Freitag der Fall. “Die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell hat die Preisentwicklung eher befördert als begrenzt”, sagte am Freitag eine Sprecherin des deutschen Automobilclubs ADAC. Und ergänzte: “Die Preise sind seitdem auf einem zu hohen Niveau.”
src: click (Kurier)
Das IHS betont, dass du das nicht an einem Faktor beurteilen kannst, und dass die Beobachtung der täglichen Preisentwicklung NUR DIE GRUNDLAGE für weitere Maßnahmen sein kann:
Fokus auf Transparenz entlang der gesamten Kette
Ein zentrales Ergebnis der bisherigen IHS-Analyse zeigt die hohe Komplexität der Preisbildung und die Notwendigkeit, diese transparenter zu machen. Das IHS wird künftig die Preisentwicklungen tagesaktuell beobachten und öffentlich zur Verfügung stellen. Die Analysen werden in den kommenden Wochen vertieft und bilden die Grundlage für mögliche weitere Maßnahmen.[…]
“Die Spritpreise werden maßgeblich auf internationalen Märkten gemacht – und genau dort liegt das Problem. Wenn die Preisbildung für ganz Europa de facto von zwei Preisagenturen wie Argus und Platts abhängt, stellt sich die Frage, ob ausreichend Wettbewerb und Dynamik im Markt gegeben sind. Wir brauchen volle Transparenz darüber, wie diese Notierungen zustande kommen. Das ist entscheidend für Vertrauen und funktionierende Märkte. Und wir brauchen auf europäischer Ebene einen Mechanismus, der extreme Preisspitzen in Krisenzeiten verhindert. Jetzt ist die EU gefordert, rasch für klare Regeln zu sorgen”, so Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer.
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Nur die verfickte scheiss NINZ hats nicht verstanden, wesshalb jetzt auch der Standard Leser weiter verarscht wird, das sei die beste Maßnahme überhaupt.
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Komisch, das liest sich beim IHS so anders, …
“Das IHS hat die Preissteigerungen an den Zapfsäulen in ihre Einzelteile zerlegt. Dabei zeigt sich: der größte Teil kommt durch die Preissteigerungen am Weltmarkt und bei den Raffinerien zustande. Wir müssen aber weiter genau analysieren, ob und gegebenenfalls wo in der Wertschöpfungskette ungewöhnliche Margen auftreten.
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Geh komm, das müss ma nicht, sagt die Wirtschaftsjournalistin Ninz heute im Standard, und wie Recht sie damit hat!
Gut, gehen wir den anderen Weg - WAS HAT DIE VERFICKTE SCHEISS NINZ DENN ÜBERHAUPT GELESEN?
Na die OTS Meldungen natürlich!
Spotmarkt in Rotterdam ist maßgebend für den Treibstoffpreis
Wenig Gestaltungsspielraum für Mineralölfirmen an den Zapfsäulen
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Super, genau das was die Ninz heut im Standard dem Leser verkauft - na, das wird von einer unverfänglichen neutralen Stelle stammen, nicht.…?
Pressestelle Fachverband der Mineralölindustrie
ikp - Kommunikationsplanung und Öffentlichkeitsarbeit
Mag. Maria Wedenig
Liechtensteinstraße 12/10, 1090 Wien
Tel.: +43 1 5247790-16
Email: maria.wedenig@ikp.at
DU FUCKING VOLLWAPPLERIN! NINZ DU IDIOT!
Wien (OTS) - Mineralölwirtschaft stellt klar: Für die Preisfindung von Normal- und Superbenzin sowie Diesel sind die internationalen Rohstoffpreise und die Produktnotierungen am europäischen Spotmarkt
in Rotterdam, die die Preise bestimmen, ausschlaggebend. Die Produkte werden getrennt gehandelt. Angebot und Nachfrage sind dabei relevante
Faktoren für den Produktenpreis.Am Rotterdamer Produktenmarkt sind Mineralölprodukte wie Heizöl, Benzin und Diesel zu sofortiger Lieferung erhältlich. Der Handel basiert auf kurzfristigen Verträgen, daher schwanken die Preise je nach Angebot und Nachfrage. Mineralölfirmen beziehen ihre
Treibstoffprodukte meist aus langfristigen Beschaffungsverträgen. Der Vorteil dabei: solche Verträge garantieren sowohl dem Abnehmer, als
auch dem Erzeuger eine gewisse Planbarkeit. Dennoch sichert diese Methode keinen konstanten Treibstoffpreis, da auch bei solchen Verträgen nach aktuellen Tagespreisen abgerechnet wird.“Die derzeit kolportierte Aussage, der Rotterdamer Produktenmarkt sei nicht ausschlaggebend für den Treibstoffpreis, ist schlicht unrichtig. Alle Verträge basieren auf den Rotterdamer Preisnotierungen. Zudem spiegeln die Rotterdamer Notierungen die Stimmung am Weltmarkt wider. Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen, wie etwa politische Unruhen in Rohöl-Förderländern, sowie Währungsschwankungen nehmen Einfluss auf den Treibstoffpreis. Für die Mineralölfirmen ist bei der Kalkulation der Treibstoffpreise in Österreich der Rotterdamer Markt daher maßgebend. Wenn die Rotterdamer Notierungen auf hohem Niveau sind, was gegenwärtig der Fall ist, spiegelt sich das in den Treibstoffpreisen in ganz Europa wider, das betrifft auch Österreich”, erklärt Dr. Christoph Capek,
Geschäftsführer des Fachverbands der Mineralölindustrie (FVMI).
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Na da hat der Minister gsagt, dass wir das jetzt aber auch prüfen werden! Wie, nein nicht die Preisfindung in der Kette, …
Nein, wir vergleichen jetzte einmal am Tag mit dem Spotpreis. Und seine persönliche Ninz fand das so toll, dass sie damit zum Bevölkerung verarschen in den Standard getanzt ist!
Preisfrage: Schaffe ich es als OPEC+ zu einem Zeitpunkt “n” an dem eh nicht gekauft werden muss, weil das ja nur der Zeitpunkt ist an dem in Österreich die E-Control den Spotpreis vergleicht den Spotpreis punktuell - also nur für eine Sekunde am Tag durch eine koordinierte Anpassung der Tradingvolumina in meinen Termingeschäften, … Geh scheiss drauf, zu komplex, ich frag einfach die Quant Bros, in der Hochfrequenz Trading Abteilung.
Juuuuuuungs, ich brauch da was für die österreichische E-Control, die will mit nem Spot Market Vergleich einmal täglich was reissen, .… Hat noch nie was von Mittelwert gehört, …
Dazu der Standard: Wos?
edit: Hat der Standard die Ninz endlich in die Wüste geschickt? Hat er?
edit: Moment, Moment, das ging ja noch weiter - aber da müßten sie die Hintergründe kennen:
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edit:
Update: Ninz, geh in Pension. Und nimm “deinen Minister” gerne gleich mit.
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SUPER! DER STANDARD BILDET JETZT IN FÜNF WOCHEN ZUM CLICKBAIT JOURNALISTEN AUS
10. April 2026Akademiker unerwünscht!
Bewerbung bis 21. April möglich
Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber mit Begeisterung für Journalismus und/oder einem besonderen Talent oder Wissen, das den Medien in Österreich derzeit fehlt. Voraussetzung ist ein Alter zwischen 21 und 31 Jahren sowie erste journalistische Erfahrung. Weder Studium noch Matura sind erforderlich; insbesondere Menschen aus nicht-akademischen Familien sind eingeladen, sich zu bewerben. Für August ist ein Stipendium in Höhe von 1.500 Euro vorgesehen, die anschließende Praxiserfahrung in den Medien wird bezahlt.
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Jung müssens sein, billig müssens sein - an den Rauscher und “Österreichische KI Expertise” müssens glauben!
Es kommt auch schon irrsinnig gut an…
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Ein Standard Leser findet aber schon, das is ungut und sollte nicht gesagt werden können.
Komisch eigentlich, dass sie den Dreck nicht in einer geförderten Summerschool anbieten, …
Achso - ja, scheisse, es wendet sich ja nicht an Akademiker!
Das Forum Journalismus und Medien bietet im August/September 2026 fünfwöchiges Ausbildungsprogramm, danach arbeiten die Teilnehmer bei Partnermedien oder als freie Journalisten
Ihr fucking Hurenhunde.
Mit sozialer Durchmischung gegen den Gesellschaftlichen Backlash!
Und so günstig!
Gut, der Standard hat ja auch Probleme, wir haben zu wenig Publizistikabgänger.
Die ja alle nicht das richtige “besonderen Talent oder Wissen, das den Medien in Österreich derzeit fehlt” mitbringen, nicht?
Vor allem lassen die sich aber nicht mehr verarschen.
Ihr FUCKING WICHSER.
Wollte? Wollte ihr verficktren HUREN?!
09. April 2026
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Haben die DRECKSWICHSER der Presse schon wieder die NYT Berichterstattung nicht gelesen, was willst du machen, wir leben in der Provinz.
Bei uns liest ja noch nicht mal ein Journalist den Spiegel.
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MIT NICHTS ALS SCHWEINEN IM JOURNALISMUS.
Kontext:
Sterbt endlich ihr verfickten Wichser.
Ah, es beginnt…
09. April 2026Irland: Militär soll massive Proteste gegen hohe Spritpreise auflösen
Demonstranten blockieren in Irland aus Protest gegen die hohen Benzinpreise Häfen und Treibstoffdepots mit Lkw und Traktoren. Nun sollen Militärfahrzeuge eingesetzt werden.
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Ich zitier noch mal den Hurendrecksstandard:
Stocker zu Straße von Hormus
Österreich hat laut Bundeskanzler Stocker vorgesorgt. Man sei weder wirtschafts- noch energiepolitisch vom Iran abhängig. Derzeit seien durch Probleme auf der Handelsroute auf der wirtschaftlich wichtigen Meerenge, der Straße von Hormus, keine Auswirkungen auf Österreichs Energieversorgung zu erwarten, so Stocker. Eine Taskforce mit dem Namen “Versorgungssicherheit” wurde laut Stocker eingerichtet.
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Es gibt aber natürlich auch wieder gute Nachrichten:
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Ich hoff mal es sagt niemand der AfD, …
edit: Es gibt aber natürlich auch wieder gute Nachrichten:
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Die haben aber immer noch nicht begriffen wer an der Macht ist, oder? Das Kabinett der ZENSUR-URSULA mit ihren GUUUUUUUTTEN DEPLATTFORMINGFREUNDEN, und ihren Spezialkontakten ins deutsche Militär.
Deren Krisenpolitik war ja, also ich bitt, dich das weiß bei uns jeder Standardleser, also doch bitte wirklich Exzellent!
Pfizer soll mich verklagen, sollte das jemals nicht der Fall gewesen sein.
Dazu in Österreich der Stocker, Moment - können wir das noch mal im O-Ton haben?
Na dann wart ma eben auf die UvdL, nicht.
Weil kritisieren bringt in unserer Freunderlgesellschaft nur Ärger!
Moment, Moment - gute Nachrichten! Wir sind wieder wer im Wertewesten, die Maut, die der Iran erheben wollte, verstößt gegen das Völkerrecht!
09. April 2026-- Puuh! Noch mal Glück gehabt!
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Da kann das ZDF endlich wieder Markus Lanz auf Sendung gehen lassen!
Um zu erklären, warum Trump eh schon “einen Cut wollte”:
Gut, und noch so was Unwichtiges, was eh keiner versteht, … Berliner Zeitung halt.
Sanktionen der EU gegen Journalisten
Die Sanktionen der EU gegen Journalisten sind nicht explizit Thema der Erklärung. Sie habe ich in anderen Texten besprochen und werde das auch weiter tun. Die Strafmaßnahmen unterscheiden sich in Form, Inhalt und Ausführung nur in Graden von totalitären Regimen der Vergangenheit. Der in den Sanktionen ausgedrückte Anspruch, durch Ausübung von Angstterror den Diskursraum zu strukturieren, ist jedenfalls totalitär.
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Die „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ im Wortlaut
„Das Menschenbild des Grundgesetzes geht im Anschluss an Humanismus, Aufklärung und Liberalismus von mündigen, eigenverantwortlich handelnden Staatsbürgern aus.
Diese begegnen einander in analogen und digitalen Foren in einem argumentativ, mitunter auch polemisch ausgetragenen, pluralen Meinungswettstreit. Meinungsfreiheit bedeutet die Freiheit, gerade auch im öffentlichen Gespräch Themen zu erkunden, Sachverhalte zu erkennen oder sich bei alledem zu irren, und zwar ohne Angst vor Sozialstrafen aller Art. Für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist – so das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1958 – die Meinungsfreiheit „schlechthin konstituierend“.
Bis heute hebt das Gericht den zentralen Stellenwert der Meinungsfreiheit für die pluralistische Demokratie hervor. Dieser Grundpfeiler der Demokratie steht massiv unter Druck, und mit ihm die pluralistische Demokratie in Gänze. Das macht sich auf zwei Ebenen bemerkbar.
Ebene der Diskurspraxis
Vielfach dokumentiert sind Ausladungen von Vorträgen oder Diskussionsforen sowie soziale Ächtung und berufliche Vernichtung bei unerwünschten Meinungsäußerungen. Es häufen sich empfindliche Sanktionen wie die Kündigung des Bankkontos bei unliebsamen politischen Haltungen.Die um sich greifende Verwendung von ausgrenzenden Kampfbegriffen – vom allfälligen „Nazi“ und „Rassisten“ über den „Verschwörungstheoretiker“ bis hin zum „Putin-Versteher“ – engt Diskurse ein, und zwar ausgerechnet zu Krisenzeiten, in denen eine Pluralität von Sichtweisen besonders notwendig wäre. Außerdem dominieren in öffentlichen Diskursen sachlich unscharfe, doch scharf angreifende Begriffe wie „Hass und Hetze“ oder „Menschenfeindlichkeit“. Sogar Positionen, die vor wenigen Jahren noch als konservativ oder liberal galten, werden inzwischen als „rechtsextrem“ gebrandmarkt.
Auch greift die Zuweisung von Kontaktschuld um sich. Freie Rede kann sich nicht entfalten, wenn man auch für solche Positionen in Haftung genommen wird, die nicht die eigenen, sondern die eines Gesprächspartners sind.
Ausgewogenheit der Berichterstattung
Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk verstößt anhaltend gegen die Ausgewogenheit der Berichterstattung. Auch deshalb weicht die veröffentlichte Meinung immer wieder klar von der öffentlichen Meinung ab.Durch aktivistisch auftretende Wissenschaftler oder ideologisch geprägte Forschung wird die Trennlinie zwischen Politik und Wissenschaft verwischt. Das führt zu dem irreführenden Eindruck, politische Ziele seien aus wissenschaftlichen Erkenntnissen ableitbar und nicht nach dem Willen demokratischer Bevölkerungsmehrheiten auszugestalten. Umgekehrt besteht die Tendenz, politische Entscheidungen gleichsam zu verwissenschaftlichen, wodurch politische Verantwortung an Wissenschaftler ausgelagert wird.
Durch diese Entwicklungen werden die Rechtfertigungslasten für Meinungsäußerungen asymmetrisch verteilt und die kommunikative Chancengleichheit untergraben. Es kommt zu einer Einengung des Meinungsspektrums, die auch ihrerseits zum Gegenstand politischer Debatten gemacht werden sollte. Nur dann werden sich auch die nachstehenden Missstände beheben lassen.
Rechtlich-institutionelle Ebene
Die Ausweitung des Tatbestands der Beleidigung von Personen des politischen Lebens im Jahr 2021 hat zu Fällen unverhältnismäßiger Rechtsanwendung geführt („Schwachkopf“, „Dürre im Kopf“).Verschärfungen des Tatbestands der Volksverhetzung sind geeignet, den Diskurs zu zentralen politischen Fragen weiter zu verengen. Gleichwohl plant die Regierung Merz eine Regelung, wonach Gerichte bei Verurteilungen wegen Volksverhetzung das passive Wahlrecht entziehen können. Polizeiliche Aktionstage gegen „Hass im Netz“ sollen erklärtermaßen der Abschreckung dienen.
Der Staat finanziert zahlreiche Meldestellen, die den Auftrag haben, Meinungsäußerungen auch „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ zu dokumentieren. Der Verfassungsschutz stützt seine Gutachten zur Einstufung von Parteien als „gesichert rechtsextrem“ auch auf Meinungsäußerungen, die gar keine verfassungsfeindlichen Ziele zum Ausdruck bringen. Die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen 2021 eingeführte, für die Außendarstellung der Behörde nach wie vor bedeutsame Kategorie der „verfassungsschutzrechtlich relevanten Delegitimierung des Staates“ ist schon weit im Vorfeld wirklicher Verfassungsfeindlichkeit geeignet, die Meinungsvielfalt weiter einzuschränken.
Von der Leyen plant eigenen Geheimdienst
„Demokratieförderung“ und „Vielfaltsgestaltung“
Das 2014 ins Leben gerufene Programm „Demokratie leben!“ betreibt mit einem Budget von mittlerweile circa 200 Millionen Euro jährlich unter anderem „Demokratieförderung“ und „Vielfaltsgestaltung“ durch die Förderung entsprechender zivilgesellschaftlicher Organisationen. Dadurch wird die Bandbreite der als „sagbar“ wahrgenommenen Meinungsäußerungen in eine als „politisch korrekt“ empfundene Richtung verzerrt.Die staatliche Förderung von Faktencheck-Organisationen hebt die notwendige Unterscheidung zwischen Staat und privaten Medienakteuren auf und unterminiert die Meinungsvielfalt, indem die Neutralität des Staates infrage gestellt wird. Indirekte „Wahrheitsbehörden“ schädigen die pluralistische Anlage unseres Gemeinwesens.
Seit April 2024 fällt mit der Neuerung der Disziplinarverfügung der langwierige Disziplinarklageweg weg, wenn ein Beamter unter Verdacht steht, ein Extremist zu sein. Damit gilt faktisch eine Beweislastumkehr. Dies vermag Abschreckungseffekte auch im Fall beamtenrechtlich erlaubter Meinungsäußerungen zu entfalten.
Der Digital Services Act und die Meinungsfreiheit
Der im Februar 2024 vollumfänglich in Kraft getretene Digital Services Act ermöglicht Einschränkungen der Meinungsfreiheit, indem nicht nur illegale, sondern explizit auch nicht rechtswidrige Inhalte in die Risikobewertung der Plattformen einfließen sollen (Erwägungsgrund 84). Auf der Website der Bundesnetzagentur, die für die Umsetzung des DSA in Deutschland zuständig ist, heißt es, dass mithilfe des DSA „illegale oder schädliche Online-Aktivitäten sowie die Verbreitung von Desinformation (…) leichter verhindert werden“ können.EU-Sanktionen gegen Jacques Baud: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Das Instrument der „Trusted Flagger“ – d.h. staatlich ausgewählte Nicht-Regierungsorganisationen, die als sogenannte vertrauenswürdige Hinweisgeber Meldungen von Nutzern entgegennehmen – führt dazu, dass die Grenze zwischen staatlichen Institutionen und dem Zusammenwirken frei assoziierter Bürger verschwimmt. Leicht entsteht so eine Atmosphäre des gegenseitigen Denunzierens, die den pluralen Meinungsstreit gefährdet.
Erosion der freiheitlichen demokratischen Ordnung
Die Gefahren, welche von diesen Entwicklungen ausgehen, sind grundstürzend. In einer freiheitlich-pluralen Ordnung muss die Legitimation zeitlich begrenzter Herrschaft stets von „unten“ nach „oben“ erfolgen. Präformieren hingegen staatliche Akteure jenen diskursiven Raum, aus dessen möglichst pluralen Debatten sich ihre Legitimität speist, so wird die demokratische Legitimationskette brüchig. Das zeigen auch demoskopische Daten.Auf die Frage, ob man seine Meinung frei äußern könne oder es besser wäre, vorsichtig zu sein, antworten immer weniger Menschen mit „Man kann frei reden“. 2025 bekundeten dies in einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach nur noch 46 Prozent der Befragten. Im Jahr 1991 lag dieser Wert bei 78 Prozent.
Insgesamt laufen die gegenwärtigen Einschränkungen von Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit auf eine große Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinaus.
Unsere Forderungen: Als Verfechter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung erfüllt uns diese Entwicklung mit größter Sorge. Wir fordern deshalb:
Der öffentliche Diskurs sollte möglichst frei von unbestimmten, pauschal exkludierenden Begriffen wie „Hass und Hetze“ oder „Desinformation“ sein, um das Meinungsspektrum möglichst weit offen zu halten. Der Tatbestand der Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens ist abzuschaffen. Einen weiteren Tatbestand der Journalistenbeleidigung, wie diskutiert wurde, darf es gar nicht erst geben. Vielmehr ist zum Grundsatz des gleichen Ehrschutzes für jedermann zurückzukehren.
Falsches Thema: Sonneborns Plädoyer für die Meinungsfreiheit im EU-Parlament
In einer freien Gesellschaft muss jeder mit jedem reden können. Allein schon das Konzept der Kontaktschuld ist einer liberalen Gesellschaft unwürdig. Die faktische Beweislastumkehr im Beamtenrecht ist zurückzunehmen.
Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen
Es sollten in Verfassungsschutzberichten keine Meinungsäußerungen aufgenommen werden, die nicht wirklich verfassungsfeindliche Ziele zum Ausdruck bringen.Die Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen ist zurückzunehmen. Auf Verschärfungen in Bereichen des Strafrechts, die für Meinungsäußerungen relevant sind, ist konsequent zu verzichten.
Das Programm „Demokratie leben!“ und die staatliche Finanzierung von Meldestellen sind zu beenden. Im zwangsbeitragsfinanzierten Medienbereich ist zu einer pluralen, ausgewogenen Berichterstattung zurückzukehren. Tritt keine Besserung ein, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk so umzugestalten oder abzulösen, dass durch ihn die freiheitliche demokratische Grundordnung nicht länger gefährdet wird. Eine Chatkontrolle darf es nicht geben.
Dem WHO-Pandemievertrag in der Beschlussfassung vom 14. Mai 2025 ist die Ratifizierung zu verweigern. In den Erwägungsgründen sieht er nämlich vor, sogenannte Desinformation zu bekämpfen. Weil aber die vermeintlich „schädliche Desinformation“ von heute sich morgen als nützliche Information herausstellen kann, widerspricht jenes Ziel dem Prinzip der Revisionsoffenheit wissenschaftlicher Erkenntnis.
Paxlovid-Skandal: Sonneborn errechnet 417 Jahre Haft für Karl Lauterbach
Der Digital Services Act ist grundlegend zu novellieren und seine „Trusted Flagger“ sind abzuschaffen. Auf Begriffe wie „schädlich“ oder „Desinformation“, die politisch instrumentalisiert werden können, ist bei der Regulierung der Internetkommunikation zu verzichten. Diese Begriffe können willkürlich eingesetzt werden, um bestimmte Meinungen aus dem Diskurs auszuschließen, in ihrer Reichweite zu drosseln („Shadow-Banning“) oder rechtlicher Sanktionierung zu unterstellen.
Staatsbürger mit eigener Meinung
Wissenschaft darf im öffentlichen Diskurs nicht den Status einer vermeintlich letztinstanzlichen Autorität erhalten. Wissenschaft fußt auf der Revisionsoffenheit ihrer Befunde. So müssen sich auch die Richtlinien der WHO oder des RKI dem kritischen Diskurs stellen. Politik muss die Verantwortung für ihre (Wert-)Entscheidungen selbst tragen und darf sie nicht auf Wissenschaft als autoritative Instanz auslagern („Follow the science“). Es ist für eine institutionelle Trennung von Wissenschaft und Politik zu sorgen. Unbeschadet dessen haben natürlich auch Wissenschaftler das Recht, als Staatsbürger mit eigener Meinung aufzutreten.Die Revisionsfähigkeit des wissenschaftlichen Prozesses ist ebenso anzuerkennen wie die immer wieder sich zeigende Revisionsbedürftigkeit politischer Entscheidungen. Wer aber das Bestehen von Demokratie mit dem Vorherrschen einer einzigen politischen Richtung gleichsetzt, zerstört die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerechnet im Namen ihres Schutzes.
Demokratie ausgehebelt? EU-Parlament klagt gegen von der Leyens Rüstungsplan
Unsere Forderungen verstehen sich als ein Appell, die Grundlagen der freiheitlichen Ordnung neu zu festigen: durch den Schutz des freien Wortes, durch den entschiedenen Rückzug des Staates aus der Sphäre der Meinungsbildung, durch eine Medienlandschaft mit strukturell garantierter Pluralität, und gerade auch durch die Anerkennung, dass Demokratie aus der Vielstimmigkeit von Meinungen und der Möglichkeit von Dissens lebt. Dazu muss Meinungsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber dem Staat institutionell zuverlässig gesichert und praktizierte Meinungsvielfalt als zentrales gesellschaftliches Gut anerkannt werden. Wer liberale Demokratie will, muss die freie Rede auf allen Ebenen des politischen Prozesses schützen und kultivieren.“
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Die Kommission hat einen Aktionsplan gegen Cybermobbing?! Ohne mich… Leider hat der Sitzungsleiter mir ausgerechnet vor meinem höflichen Hinweis an die Dolmetscher das Mikro abgedreht: „Fotzenfritz“ ist bayrisch und bedeutet so viel wie „Ohrfeigengesicht“. pic.twitter.com/bpW3QgBeN5
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) February 10, 2026
HAHAHAAAAAAHAHAHA!
09. April 2026Christioph Wanner hat seiner europäischen Zuseherschaft nach fünf Jahren endlich einen Blick auf seinen ukrainischen Springer Kameramann des Vertrauens in der Ukraine gewährt.
Das ist Jevgen (Ivgen?) - ohne Beziehungen zum ukrainischen Geheimdienst.
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Der sich grad überlegt, ob er dem Wanner jetzt die Gurgel umdrehen soll, weil der Grad die Narrative russischer Blogger erzählt, um sie dann zu diffamieren. Gut. Das muss der in seinem Beruf abkönnen.
Den Springer Kasperl herumchaufieren, …
Und wenn der was beherrscht, dann Messerkampf, ehm ich meine Disziplin!
(Geile Frisur auch! Rasiermesser, oder?)
Sie wissen schon, der Kameramann mit der extra tollen Nase für Geschichten die man für die deutsche Bevölkerung filmen sollte!
Der ist ja für den Christoph Wanner quasi unersätzlich geworden.
Kommentare sind deaktiviert.
Gut, die 2022 in die Standard News-Ticker Redaktion aufgenommenen geflüchteten Exilukrainer sehen genauso aus.
Durfte dort im Trend liegen.
Also, dieser sexy UNI-look, mit dem stählernen Blick in die Zwischenwelt des Hades, …
Wer kennt sie nicht, die günstigen Hilfsreporter bei Springer und Bronner, die seit fünf Jahren unablässig so motiviert arbeiten, und dabei kaum a Geld verlangen, …
Und a Ausbildung haben die, toll sag ich ihnen - das findest du in Österreich als Recruiter beim Standard garnicht mehr.
Grüße an die Glatze bitte! (An die deutsche - nicht falsch verstehen liebe Dienste. Danke.)
Endlich, es geht wieder was weiter in der Politik!
09. April 2026Bald haben wir auch auf EU Ebene Influencer Ökonomie!
Gut, zumindest müssen wir uns dann dort nicht mehr mit unangenehmen Meinungen beschäftigen -- und alles nur dank unserem weitblickenden Vordenkenker -
Manfred Weber - der sich das alles SELBST ausgedacht hat!
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“Manfred, geh du voran!” hat dem niemand sagen müssen, er hats erfunden!
Endlich! Wieder eine Fokalfigur für uns normale Bürger sag ich mir immer.
Endlich, die Demokratie ist in wichtigen Fragen das Einstimmigkeitsprinzip los, sag ich mir immer.
Meine Politikwissenschaftsprofessoren habens schon seit zwei Jahren gefeiert.
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Ah, das Diktat der Mehrheit. Das wird dieser Gesellschaft sehr gut tun, sag ich mir immer.
Die wählen ja auch immer die besten Influencer auf social media. Die, die ihnen am meisten gefallen.
Das fühlen die eben.
Und mit dieser kleinen, unwesentlichen Maßnahme - haben wir zukünftig endlich ein gefühlsbasiertes Entscheidungswesen.
Schließ dich der Mehrheit an, oder stirb. Also politisch.
Sag ich mir immer.
Das wusste schon der alte Rousseau, …
Gut, das brauchen wir jetzt auch.
Für Resillienz nämlich!
Von der Leyen’s plan for more corporate megadeals sparks competition jitters
As they revamp the EU’s merger guidelines, trustbusters are skeptical of companies’ arguments that European champions will bolster industrial “resilience.”
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edit: Gut, aber es ist ja nicht alles nur Rückschritt, sehen sie - in der nationalen Politik, da gibts auch noch gelebten Fortschritt. Hier zum Beispiel.
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Dafür brauchte es eben nocht die politische Moderne und die SPD. Und 75 Jahre Demokratie in Deutschland.
Deine Großmutter hats noch verhindert, …
Neues aus der Festival-Szene
09. April 2026Wissen sie, wer mir beim Begriff Festival auch sofort in den Sinn kommt?
Genau! Friedman!
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Das Festival “Fremde Erde” bringt heuer unter anderem die aparte Musik von Joseph Horovitz in dessen Geburtsstadt Wien zur Aufführung
Die verfämten Klänge der Juden sind so schön.
Auch Komponisten wie Hans Gál oder (der bereits international erfahrene) Erich Wolfgang Korngold verloren ihre Heimat: Männer, die ihre Töne in einem eher traditionellen Stil setzten, als Juden dennoch gut daran taten, ihr Heil im Ausland zu suchen – drohte ihnen im “Dritten Reich” doch der Tod im Konzentrations- oder Vernichtungslager.
Wie unterschiedlich “verfemte Musik” von Fall zu Fall klingen kann, wie verschiedenartig die Biografien ihrer Verfasser verlaufen sind, ruft das Festival Fremde Erde in Erinnerung: Die Veranstaltungsreihe, die zwischen 12. bis 29. April in Wien-Neubau stattfindet, bringt Werke des gebürtigen Polen und späteren Sowjetrussen Mieczysław Weinberg ebenso zu Gehör wie Stücke des tschechisch-deutschen Musikers Hans Winterberg und des in Wien geborenen Juden Joseph Horovitz. Letzterer war 1938 dank des rettenden “Kindertransports” nach England gelangt und entwickelte sich dort vom halbwüchsigen Musiktalent zum namhaften Professor am Royal College of Music und zum Komponisten für die Konzertbühne sowie für Film und Fernsehen. Seine hübsche Musik – ein graziler Neoklassizismus mit einem Hauch von Swing und Pop – ist in seiner rotweißroten Heimatstadt so gut wie nie zu hören.
Dafür geht er auf a Festival. Schreibt der Standard.
Und wenns der ne waß, wer donn?
Gut, der Spiegel vielleicht…
Gut, dass wir die Kulturförderung haben, sag ich mir immer.
Und erst den Kulturkommisar in Deutschland!
Jetzt nach Tel Aviv fahren um den verfehmten Klängen zu lauschen. Das wärs doch…
Wo kann ich mich dafür bezahlen lassen?!
Ich ruf gleich mal bei meinem Göthe Institut an und frag nach!
