25.06.2023:
- and I wanted to ask if the OSCE could maybe become a non consensus based dispute settlement organization!
Oh, dear Lady with the Fulbright fellowship from the institute across the street -
The Fulbright Program, including the Fulbright–Hays Program, is one of several United States Cultural Exchange Programs with the goal of improving intercultural relations, cultural diplomacy, and intercultural competence between the people of the United States and other countries through the exchange of persons, knowledge, and skills.
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- of course we can think about making what the OSCE does non consensus based, and only based on majority decisions maybe, but we have to leave in a few organisational systems that also induce trust.
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01.09.2023:
Wie kommts eigentlich, dass wir noch keine Friedensverhandlungen haben, nachdem “die Ukraine muss gewinnen” nur noch ein unwahrscheinliches unter fünf Szenarien ist (NZZ 30.08.), nachdem die GESAMTEN österreichischen Medien ALLE über eineinhalb Jahre eine “die Ukraine muss gewinnen, weil verlieren keine Option ist” Position eingenommen haben - ganze Verhandlungsgesuche von Putin (via Türkei) in den westlichen Medien einfach nicht berichtet wurden (Offramps?! Na zu keiner Zeit, und erst garnicht für Putin) - UND der Standard noch im Juni offen gegen Friedenskonferenzen in Wien gehetzt hat?! (1|2|3) edit: Und Claudia Major bezüglich der tatsächlich stattfindenden Verhandlungen die Öffentlichkeit belügt (siehe: click).
Der Standard hats heute rausgefunden!
GLAS KLAR!
Wir haben noch keine Friedensverhandlungen, weil -
Spionage und Sabotage: Wie Russland die OSZE unterwandert und lahmlegt
Die OSZE hat sich den Frieden zur Aufgabe gemacht. Doch seit Russlands Überfall auf die Ukraine ist ihre Arbeit blockiert. Und es wächst ein Verdacht: Unterwandert Moskau die Organisation?
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DONT YOU SEE!?
Wie kommts? Also argumentativ? Naja, die OSZE (OSCE) ist ganz klar von Russland unterwandert, weil die wollen Verhandlungen auf der Basis der Realitäten führen und nicht auf Basis von Wunschvorstellungen, nach denen der Russe einfach nichts von der Ukraine mehr halten darf. Aber aktuell 20% des Landes besetzt.
Ok, also das will die OSZE nicht als Basis für Verhandlungen nehmen - denn Russland hat sie ja unterwandert. Woran sieht man das am geeignetsten?
Vetos und Angst vor Spionage
Russlands Diplomaten haben seither etliche Entscheidungen der OSZE mit ihrem Veto blockiert, so auch die Abstimmung darüber, wer die Organisation 2024 führt. Traditionell wird die OSZE jedes Jahr von einem anderen Mitgliedsstaat geleitet. 2022 war es Polen, dieses Jahr ist es Nordmazedonien. Wie es aber weitergeht, ist unklar. Estland hat sich um den Vorsitz für 2024 beworben – doch Russland hat die Zustimmung verweigert. Damit nicht genug, Moskau hat auch seine Zahlungen an die Organisation weitgehend eingestellt.
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Daran dass Russland OSZE Entscheidungen mit Vetos RUSSISCHER OSZE Abgeordneter blockiert natürlich. Und alle seine Zahlungen an die Organisation umgehend eingestellt hat.
DONT YOU SEE?!
Wir haben auch eine beinharte ANEKDOTISCHE BEWEISFÜHRUNG!
Indes wächst bei einigen OSZE-Mitgliedern die Angst vor einer Unterwanderung durch russische Agenten und Diplomaten. Nach Erkenntnissen westlicher Nachrichtendienste nutzt Russland internationale Organisationen [Welche?] immer wieder, um seinen Geheimdienstmitarbeitern Legenden zu verschaffen [Legenden = unbescholtene Lebensläufe?]. Offiziell gehören die Männer und Frauen zur russischen Delegation oder arbeiten gar für die internationalen Organisationen selbst, in Wirklichkeit sind sie Spione. Seit Beginn des Ukrainekriegs wurden europaweit hunderte russische Geheimdienstmitarbeiter ausgewiesen, die offiziell oft als Diplomaten an den Botschaften akkreditiert waren. [!!! Heute haben wirs aber mit der Beweißführung, lieber Standard, oder?] Erst vergangenen Februar wies Österreich vier russische Diplomaten aus, zwei davon sollen Delegierte bei den ebenfalls in Wien ansässigen Vereinten Nationen gewesen sein. [Andere Organisation, russische Diplomaten, nicht bei einer Internationalen Organisation angestellt.…]
Und jetzt Details:
Russlands Mitarbeiter bei der OSZE blieben bislang unbehelligt. Dabei haben die Nachrichtendienste einiger Mitgliedsländer längst verdächtiges Personal ausgemacht: So arbeitete ausgerechnet die Frau des russischen Vizeaußenministers bis vor kurzem für die OSZE. Eine mysteriöse Dolmetscherin, die angeblich auch schon auf Donald Trump angesetzt worden war, ist dort noch immer tätig, ebenso wie ein Mann, den mehrere europäische Geheimdienstler und Diplomaten nach STANDARD-Informationen längst als mutmaßlichen Agenten identifiziert haben.
VERDACHT! TRUMP! LAUT STANDARD-INFORMATIONEN MUTMASSLICH AGENT!
Nächster Absatz:
Ukraine fordert Suspendierung Russlands
Wird die OSZE also zum Opfer des Ukrainekriegs?
Warum?
In der Ukraine, sagen Kritiker, war die OSZE-Mission von Beginn an gehandicapt. Während die Beobachter zu Beginn 2014 noch dokumentierten, aus welcher Richtung schwere Geschoße heranflogen, durften sie nach einer Intervention Russlands nur noch darüber Buch führen, wo die Raketen und Granaten eingeschlagen waren. Wer sie mutmaßlich abgeschossen hatte, wurde damit Interpretationssache – und Futter für Propagandisten.
Während des Überfalls von Putins Truppen auf die Ukraine beschlagnahmten die [russischen] Behörden mehr als 70 Fahrzeuge der OSZE – weiß lackiert, mit blauer Aufschrift, im Wert von fast drei Millionen Euro. Die OSZE hat monatelang versucht, eine Rückgabe über die Türkei zu organisieren, mindestens acht sogenannte Verbalnoten wurden verschickt. Etliche Male trafen sich OSZE-Mitarbeiter deswegen mit russischen Diplomaten – vergeblich.
“Schauprozesse” gegen OSZE-Mitarbeiter
In einem Brief an die OSZE, der “Spiegel”, ZDF und STANDARD vorliegt, erklärten Diplomaten aus Moskau im Jänner 2023, dass die Fahrzeuge “ins Gebiet der Republik Donezk und der Republik Luhansk” gebracht wurden – in illegal besetztes ukrainisches Gebiet also. Dies sei keine Überraschung, erklärte der ukrainische OSZE-Botschafter Jewhenij Zymbaljuk. “Wir rufen alle Teilnehmerstaaten auf, sich geschlossen gegen die Bemühungen Russlands zu stellen, die darauf abzielen, unsere Organisation zu ruinieren.”
Russland hat die OSZE unterwandert, weil Russland OSZE Fahrzeuge in der Ukraine beschlagnahmt und nicht mehr zurückgegeben hat!
Und dann Schauprozesse gegen die OSZE Mitarbeiter abgehalten hat.
Dont you see?!
Danach wirds noch viel detailreicher!
Weil: “Die Übersetzerin, die Trump ablenken sollte”, und “Der “Colonel”” -
und außerdem ist das auf dem Internationale Parkett schädlich für Österreich!
Proteste gegen Österreich
In diese Scharmützel hineingezogen wird zusehends auch das Gastgeberland Österreich: Erstmals deutlich sichtbar wurden die Konfliktlinien innerhalb der OSZE, als bekannt wurde, dass Russland im Februar 2023 gleich sechs Delegierte nach Wien schicken wollte, die von der EU beziehungsweise den USA sanktioniert sind. Darunter der Putin-Vertraute Pjotr Tolstoi, ein Nachfahre von Leo Tolstoi – berüchtigt unter anderem wegen seines Aufrufs, die Ukraine “ins 18. Jahrhundert zurückzubomben”.
Mehr als achtzig Delegierte aus zwanzig Ländern forderten Österreich damals auf, keine Visa auszustellen.
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Diese Gesellschaft ist das absolut grotesk, abartigst Allerletzte.
edit: Es gibt aber natürlich auch wieder gute Nachrichten. Spiegel vor zwei Monaten: Seniorin im Ukrainekrieg: Eine Bäuerin sucht nach Minen
Sollte man EU-SeniorInnen auch nahelegen.
