Mit retroreflektiven Unsauberkeiten bezüglich der Periode vor dem Krieg.
Zwei Punkte.
Nach dem Putin Besuch bei Biden (16.06.2021) - wird ein Aspekt “auch Biden glaubt Putin nicht und liefert mehr Waffen” im Halbsatz nebenbei untergebracht. Problem -
Das ist ein eklatanter Positionsbruch gegenüber der Rede nach dem Treffen. Dh. eine bewußte Entscheidung des Weißen Hauses reagierend auf eine unbekannte Faktenlage.
Anstatt an der Stelle weiter zu recherchieren, begräbt man es im Halbsatz.
Dafür gibt es Kontext.
US Militärjournals veröffentlichen Interviews, mit ukrainischen Truppenführern, die im Oktober 2021 den erfolgreichen Einsatz von Javelins im Donbas bestätigen - der dann retroaktiv im Dezember laut einer Aussage vor der Nato doch nicht stattgefunden haben soll - als die US, ebenfalls retroaktiv die Freigabe der gelieferten Javelins für solche Einsätze der Ukranie erstmalig erlaubt haben - also im Dezember danach. Unter dem Vorbehalt, solche hätten aber noch nicht stattgefunden. Unter der der öffentlichen Versicherung Selenskyjs sie hätten noch nicht stattgefunden.
Vor dem Hintergrund, dass Andriy Zagorodnyuk, damals ukrainische Verteidigungsminister, heute Mitglied des Atlantic Councils - Javelins noch 2017 von der US Regierung gefordert hat “da sie im Donbas konfliktentscheidend wären”. Wo sie dann laut Interviews mit ukrainischen Kommandeuren in US Militärmagazinen im Oktober 2021 zum Einsatz kamen - aber im Dezember danach laut Selenskyj doch noch nie eingesetzt wurden. Aber durch die US im Dezember bestätigt, auch in solchen Fällen zum Einsatz kommen hätten können.
Und geliefert wurden sie initial - laut Arte - “zur Abschreckung Russlands” damit MH17 nie mehr passiert.
Also - gehen wirs chronologisch durch.
2017 will die Ukraine den Konflikt im Donbas drehen. Fliegt in die US, bettelt um Waffen die jede “Separatistenarmee” per Fingerschnippsen ausschalten. Die Ukraine weiß bereits wie toll die sind - und will mehr, denn Javelins wurden bereits 2014 von den US geliefert, als “Reaktion auf MH17” - mit O-Ton “wir wollten Putin ein paar mehr Tote bescheren, damit er merkt, das macht man nicht” aus der US Administration, via ARTE (siehe: click).
Diese Javelins waren damals bereits “für den Fall einer russischen Invasion” geliefert worden (offizielle Deklaration bei der Lieferung). Wie das mit “wir wollten Putin ein paar mehr Tote bescheren” zusammenpasst hätte ARTE gerne nachfragen können, haben sie aber sie aber nicht gemacht.
Also, die Javelins wurden in der Ukraine vermutlich bereits vor 2017 gegen “Separatisten” eingesetzt.
2017 jettet der damalige ukrainische Außenminister in die US und möchte vor allem mehr Javelins für den Donbas “da die dort konfliktentscheidend wären”, da geile Tech mit der man jede “Separatistenarmee” der Welt aus ner gesamten Region rausschießen könnte.
Die Trump Regierung lehnt nicht ab und liefert - gegen Ende ihrer Amtszeit. Vermutlich wieder “für den Einsatz im Falle einer Russischen Invasion”.
Fast Forward zum 26. Jänner 2021: Erstes Telefonat Biden/Putin. Biden beschwichtigt im Abklang (Beteuerungen die Bemühungen der Territorialen Souveränität der Ukraine voll zu unterstützen, …). Aber erhöht dann einige Monate später die Waffenlieferungen an die Ukraine massiv. Zitat ZDF Interview: “Schon im Januar 2021 bittet der ukrainische Präsident Selenskyj den neuen US Präsidenten um Waffen, der stimmt zu.”
Ab dem Zeitpunkt kommt es spätestens zu einem “Wettrüsten” (können wir die Ukraine schneller aufrüsten, oder die Russen schneller hochrüsten?). Das auch in der ZDF Dokumentation angesprochen wird.
Dass es dazu kommt liegt initial möglicherweise an Biden, oder guten ukrainischen Verhandlern in den US. Oder eben - laut Biden daran “da man Putin nicht glaube”. Genauer wird es nicht.
17. März 2021 - “Sie kennen Vladimir Putin, denken sie er ist ein Killer?” “Ja tue ich.” “Welchen Preis muss er bezahlen?” “Das werden sie in Kürze sehen.” Biden Interview geht über den Aether.
[Kontext: 18. März 2021 - Putin feiert die Annexion der Krim in Moskau in einem vollbesetzen Fussballstadium.]
Jetzt erst passiert der gesamte Wahnsinn auf Seiten der Ukraine.
24. März 2021 - Selenskyj setzt mal eben per Dekret fest, dass man die Krim und Sevastopol militärisch zurückerobern werde. Inklusive dem Teil, dass Russland die dort stationierte Flotte der Ukraine zu schenken habe.
Anfang April: Größter Militäraufmarsch russischer Einheiten an der Ukrainischen Grenze aller Zeiten (60.000 - 90.000 Einheiten).
16. Juni 2021 - Erstes Treffen von Biden und Putin in Person.
Reuters:
Zu den Knackpunkten in den Beziehungen gehören die Entwicklungen in der Ukraine sowie der Umgang der russischen Regierung mit dem Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der derzeit in Haft sitzt. Wie die Europäische Union fordern auch die USA ein Ende der Kämpfe in der Ost-Ukraine sowie die Rückgabe der von Russland annektierten Halbinsel Krim. EU und USA setzen sich zudem für die Freilassung Nawalnys ein. Auch die Entwicklungen in Syrien und in Belarus sowie der Kampf gegen Cyber-Kriminalität entzweien die USA und Russland. Fortschritte könnte es indes bei der Rüstungskontrolle und dem diplomatischen Dienst geben. Auch ein Gefangenenaustausch wird nicht ausgeschlossen.
src: click
Oktober 2021 - Berichte in US Journals, von Ukrainischen Komandanten, dass die Javelins im Donbas ganz besonders fetzen, und dass man mit der Performance super zufrieden wäre.
November 2021 - Gemeinsame Pressekonferenzen von Stoltenberg und Kuleba mit dem primären Ziel Russland zu verarschen - ergo mit Wording “Russland solle sich aus der gesamten Ukraine schleichen, dann könnten die US überlegen ihre Waffenlieferungen wieder zurückzufahren, sonst nicht”. Vollverarsche “die Javelins können ab Dezember auch im Donbas eingesetz werden - dh. offizielle Umdeklarierung des Einsatzzwecks, mit “dazu sie gegen die Separatisten im Donbas einzusetzen, seien sie ja so und so schon immer gedacht gewesen” im Wording.” Selenskyj bestätigt aber noch schnell, dass sie im Donbas bisher nicht eingesetzt wurden. Öffentlich. Also Vollverarsche.
Dezember 2021-Jänner 2022 - Die US fragen “freundlich” nach, was es denn zu einer Deeskalation der Situation mit Russland benötigen würde - Russland stellt den Trifaktor “Ukraine und Georgien nicht in der Nato”, “Nato Truppen nur an Grenzen von 1997” und “keine in Europa stationierten US Atomwaffen in Europa” zur Debatte.
Die US nehmen sofort die Ukraine von der Tagesordnung, und brechen im direkten Anschluss die Verhandlungen komplett ab.
Jetzt gibts aber leider diese scheiß verfängliche Aussage, des Russlandexperten beim CFR (Tomas Graham) das seien wohl eher Einstiegsforderungen gewesen, als roten Linien.
So -- und wie verkauft uns das das ZDF?
- Um eine Militärübung mit 60.000 Soldaten aufzustellen benötigt es mindestens eine Vorlaufzeit von einem Jahr. Erste “Übung”: April 2021.
Kann man so stehen lassen, ist eine Aussage.
“Biden habe Putin aber nicht geglaubt, und desshalb die Waffenlieferungen (auf 300 Tonnen im Jahr) erhöht (keine Zeitangabe seitens des ZDF) - wegen “Wettrüsten”.
Das Ganze sei reaktiv erfolgt, so das ZDF - “da Biden Putin im Jänner 2021 nicht geglaubt habe”.
Was damals aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht einmal angedeutet war, und erst danach umgesetzt wurde.
Kaum hat die Ukraine das OK -- schaltet sie in den Vollwappler Komplettaggression Modus - und kündigt im April gleich mal an, dass sie sich jetzt militärisch die Russische Flotte in Sewastopol und die komplette Krim holen wird.
Die Venice Kommission der EU ist zu diesem Zeitpunkt “überrascht” und gibt Empfehlungen heraus die den Stand Minsk 2 widerspiegeln. Später wird das ARSCHLOCHWICHSERSCHWEIN von “die Zeit” Historiker/Korrespondent behaupten, Dekret 117/2021 wäre zu diesem Zeitpunkt nur eine “ganz normale folgerechtliche Umsetzung von Minsk 2 gewesen” (Siehe: click).
Und die US verstärken das Messaging, in dem sie im November 2021 (NATO Ansprachen und Atlantic Council Veröffentlichungen), Russland signalisieren - der einzige Weg da raus, ist der komplette Abzug aller Russischen Kräfte aus der Ukraine, sonst liefern die US fleißig 300 Tonnen Waffen im Jahr (die im Donbas ja so schön fetzen) weiter (zum Freundschaftspreis nehme ich an). Das geht so weit, dass das Wording “das ist die beste Option für Russland aus der Sache herauszukommen, im Moment sieht das vielleicht nicht nach win-win aus, aber nach einem Appeasement von Seiten der Russen könne man ja wieder reden, und das wäre für Russland sehr vorteilhaft” argumentiert wird. Schriftlich. Vom Atlantic Council.
Im Jänner 2022 brechen die US die Verhandlungen mit Russland (die ohne Einbeziehung der Europäer geführt werden), bei denen selbst der Russlandexperte des CFR signalt - die Administration sage zwar “ne ne war nicht so”, aber nach seiner Einschätzung wäre das Verfrüht gewesen, ab.
Die US geben die Einstiegsbedingungen Russlands (Natotruppen in Grenzen von 1997, Ukraine nicht bei der Nato, keine US Atomwaffen in Europa) an die Presse weiter, weil das ist eh immer lustige diplomatische Gepflogenheit.
JETZT ERST die dumme Frage. Agiert man so um einen Krieg abzuwenden, von dem man vermutet, dass er seit April 2020 in Planung ist?
Das ZDF sagt ja - latürnicht.
Hat man öffentliche Belege dafür, dass der Krieg seit April 2020 in Planung war? Klar - Russland könne gar nicht binnen eines Monats eine Truppenübung mit 60.000 Soldaten aufstellen. Gut, hat was. Ist das ein Beleg? Mitnichten.
Das ist der erste Strang der ZDF Erzählung, der zweite Strang ist ebenfalls ähnlich -- ehm, ja… überzeugend.
Russland habe Energie als Waffe gegen Deutschland eingesetzt und Gaslieferungen eh… ver.. ehm… also Gas nicht geliefert. Schon ganz früh!
Hintergrund. Die neue grüne Regierung (Ministerium für Energiewende *hust*) hat in ihrer unendlichen Weitsicht begonnen mit Russland keine neuen langfristigen Lieferverträge mehr zu vereinbaren, da man ja trotz kürzlich vollendeter, aber “im Prüfungsverfahren” auf Eis gelegter Nordstream 2 Pipeline, die Abnahme von Gas “weiter diversifizieren wolle”.
Deutschland hat also Lieferverträge nicht mehr verlängert, und wollte die daraus entstandenen Lücken bei der Lieferung “am Spotmarkt” ausgleichen/Gas zukaufen.
Und jetzt Überraschung - die russischen Energieunternehmen haben am Spotmarkt nicht wie bisher verkauft und der Preis schoß in die Höhe.
Alle gültigen Lieferverträge wurden weiterhin, bis nach Kriegsbeginn, als die Spielereien mit “Wartungen” losgingen, vollständig bedient.
Hier beispielsweise der Standard zwei Tage nach Kriegsbeginn:
“Es muss einen Mix an Maßnahmen geben: Diversifikation samt LNG, aber auch Auslastung aller Pipelinerouten, Aktivierung von Gasreserven, Biogas, Ausbau erneuerbarer Energien und Energiesparen. Dann kommen wir auch über den nächsten Winter”, sagt Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin.
Es gibt verschiedene Szenarien. Dass Russland trotz Kriegs und Sanktionen weiter liefert wie gehabt, ist die Wunschvorstellung. Es könnte aber auch zu Lieferunterbrechungen aufgrund von Sabotage oder durch Kampfhandlungen kommen. Und schließlich der Worst Case: Putin dreht den Gashahn Richtung Europa komplett zu.
src: click
Komisch, nicht ein Wort über den Sachverhalt, dass Russland zu dem Zeitpunkt bereits “Gas als Waffe” eingesetzt habe.
“Aber Russland hat - laut ZDF - ja bereits vor dem Krieg Gas als Waffe eingesetzt!”
Nicht wirklich - oder, interprätativ zwar möglich, aber nicht unbedingt folgerichtig.
Anstatdessen:
29. April 2022, Wirtschaftswoche:
Der Knebel der deutschen Gas-Importeure hat eine präzise Bezeichnung: Er wird „Take-or Pay“-Klausel genannt. So eine Klausel sieht vor, dass der Kunde eines Gaslieferanten die vereinbarte Menge abnehmen kann (take), wenn er sie aber nicht abnimmt, muss er trotzdem dafür zahlen, zumindest für einen Teil davon. In Lieferverträgen für Gas sind solche Klauseln durchaus üblich, „seit Jahrzehnten, seit 50 Jahren, seitdem es Energielieferungen gibt“, sagt der Anwalt und Energierechtsspezialist Christian von Hammerstein.
src: click
Take or Pay wird plötzlich als “Knebelvertrag” hinstilisiert.
Aber in der Betrachtung danach (Russland treibt nach Kriegsbeginn mit “Wartungsarbeiten” den Gaspreis in Deutschland (Spotmarkt) in die Höhe) fließt das so und so alles zusammen, nicht?
(Falls jemand die Gazprom Germania Nummer anmerken möchte, die passierte erst am 01.04.2022.)
Frage: Wenn man zu diesem Zeitpunkt seit 20 Monaten weiß, dass Russland laut den US einen Krieg in der Ukraine plant - ist da “keine neuen langfristigen Lieferverträge eingehen, genau zu dem Zeitpunkt als Nord Stream 2 fertiggestellt wird”, die normale Art um zu versuchen die Situation diplomatisch zu deeskalieren?
Auch eher nein.
Und über die Besetzungs-Couch bei der ZDF “Dokumentation” müssen wir uns nicht einmal mehr unterhalten. Geoustete ehemalige russische Oligarchen, Zentrum Liberale Moderne, US Historiker, …
Und das Tollste zum Schluss:
15. August 2021 - Putin nimmt die Schwäche des Westens (*hust*) beim Abzug der US auf Afghanistan wahr - und entscheidet, also ab jetzt aber auch wirklich Krieg. Den er aber schon seit April 2020 plant.
Man sieht also, die Argumentation der ZDF Reportage ist einwandfrei.
Diese Gesellschaft ist das absolut grotesk, abartigst Allerletzte.
edit: Und die ZDF Dokumentation fudge-t noch in einem weiteren Aspekt. Merkel habe im August 2021 anerkannt, dass Russland mit seinen Energielieferungen Europa erpressen würde.
Also schaut sich meiner einer die Abschrift der Rede damals an und…
Eine wichtige Frage waren auch die Energiesicherheit und Nord Stream 2. Wir betrachten dieses Projekt durch das Prisma der Sicherheit. Für uns ist es eine geopolitische Waffe vonseiten des Kreml. Wir haben auch Beratungen mit der Regierung der Bundesregierung vereinbart. Wir haben auch einen Plan der grünen Transformation. Wir haben die deutsche Seite dazu eingeladen, sich der Umsetzung dieses Plans anzuschließen. Die Ukraine unterstützt die neutrale Entwicklung bis zum Jahr 2050.
Herr Präsident, Sie haben Ihre Hoffnung geäußert, dass Nord Stream 2 womöglich doch nicht in Betrieb geht. Worauf stützen Sie Ihre Hoffnung? Setzen Sie dabei auch auf den amerikanischen Präsidenten Biden? - Danke schön.
BK’in Merkel: Von meiner Seite will ich deutlich machen, dass ich das deutsch-amerikanische Papier als eine Verpflichtung der Bundesregierung sehe, eben genau dem vorzubeugen, was die Sorge von Präsident Selensky, ist, dass nämlich Energie als Waffe eingesetzt wird. Genau das ist in diesem Papier auch dargestellt.
Zusätzlich verpflichtet sich Deutschland noch, für die Erneuerung des Energiemixes in der Ukraine durch 175 Millionen Euro einen Beitrag zu leisten, die dann auf eine Milliarde Euro gehebelt werden, also bilaterale Projekte. Auch hierzu wird es noch im September mit der Ukraine Gespräche mit Staatssekretär Feicht aus dem Bundeswirtschafts-, also Energieministerium, geben.
P Selensky: Ich glaube, heute kann niemand sagen, dass die wichtigsten Risiken beim endgültigen Bau von Nord Stream 2 die Ukraine tragen wird. Wir haben darüber mit der Bundeskanzlerin gesprochen. Wir haben über die Verlängerung des Gastransits nach dem Jahre 2024 gesprochen. Aber das sind ja jetzt allgemeine Fragen. Es ist wichtig, dass sich drei Energieminister treffen - der ukrainische, der deutsche und der amerikanische - und irgendwelche konkreten Dinge erreicht werden.
Die grüne Energie ist auch wichtig. Ich habe das auch der Bundeskanzlerin gesagt. Dafür brauchen wir große Mittel. Die Frage ist, welche die Ukraine erhalten wird, was unser Staat nach dem Jahre 2024 verliert und welche Garantien die Ukraine bekommen kann.
src: click
Nicht ganz liebes ZDF, Merkel ist damals auf US Linie gewechselt, dass Nord Stream 2 aus Sicherheitsgesichtspunkten ganz schlimm sei.
Dh. es ist das “potentielle Abhängigkeits Argument” das damals gezogen wurde, nicht das “Putin schadete mit der Gasmarktmanipulation damals bereits vorausschauend (baldiger Kriegsbeginn) Deutschland” Argument.
Naja, das kann man als ZDF in einer Dokumentation schon mal verwechseln…
