Treffen sich drei Alpbacher in der Diplomatischen Akademie Wien

26. Juni 2023

bei einem wohl­wol­len­den Mode­ra­tor natürlich.

Sagt der Ers­te: Ich bin Robert Treich­ler, Lei­ter Res­sort Außen­po­li­tik, “pro­fil” - ich habe im bis­he­ri­gen Kriegs­ver­lauf fol­gen­de Inter­views und Leit­ar­ti­kel produziert:

pro­fil fragt den US-Generalleutnant a. D. Ben Hod­ges, wie ris­kant die Lage ist: Steht die Welt vor einem Atom­krieg? Oder blufft Putin?

Treich­ler: Was erwar­ten Sie mili­tä­risch in den kom­men­den Mona­ten? Wird der Vor­marsch der Ukrai­ne durch den Win­ter gestoppt?

Hod­ges: Das glau­be ich nicht. Die Ukrai­ner sind ja nicht aus Flo­ri­da, so wie ich. Sie wer­den ver­su­chen, den Druck auf die rus­si­schen Kräf­te auf­recht­zu­er­hal­ten, damit die sich nicht neu auf­stel­len kön­nen. Die Rus­sen sind erschöpft und ver­wund­bar, auch auf der logis­ti­schen Ebe­ne. Ich ver­mu­te, die Ukrai­ne wird die rus­si­schen Streit­kräf­te bis zum Ende die­ses Jah­res auf die Linie zurück­drän­gen, wo die­se vor dem 24. Febru­ar waren. Und Mit­te des kom­men­den Jah­res wer­den die ukrai­ni­schen Sol­da­ten auf der Krim sein.

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Es zeich­net sich ab, dass der Auto­krat im Kreml nichts von dem, was er gewalt­sam anstreb­te, errei­chen wird. Die Ukrai­ne wird ein demo­kra­ti­scher, pro­west­li­cher Staat blei­ben und irgend­wann der EU bei­tre­ten. Sie ist zudem drauf und dran, ihr Staats­ge­biet zurück­zu­er­obern. Die ter­ri­to­ria­len Gewin­ne, die Russ­land am Ende ver­zeich­nen könn­te, wer­den, wie es aus­sieht, mini­mal sein – viel­leicht auch inexistent.

Doch etwas sprach immer dage­gen, dass jemand wie Wla­di­mir Putin lang­fris­tig Erfolg hat. Zwei Tage nach dem Ein­marsch Russ­lands in die Ukrai­ne schrieb ich im profil-Leitartikel: „Glück­li­cher­wei­se hat die Auto­kra­tie einen inhä­ren­ten Haken. Auto­kra­ten sind, weil sie ohne Oppo­si­ti­on, ohne poli­ti­schen Wech­sel und damit ohne Kon­trol­le und Gegen­ge­wicht agie­ren, feh­ler­an­fäl­lig, rück­sichts­los und des­halb am Ende verhasst.“

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[In der Tat, was für ein Glück. Dess­halb kön­nen Auto­kra­tien ja auch nicht erfolg­reich sein.]

Jetzt geh ich auf nen Des­sert­wein als Absa­cker ins Cafe.

Sagt der Zwei­te: Ich bin Ralph Janik: Völ­ker­recht­ler, mit Jugend in Mer­ca­tor­nä­he, ich war die ers­te Per­son in Öster­reich die in Kom­men­ta­ren im Stan­dard, nach einem State­ment des ECFR im März 2022 Pazi­fis­ten (Franz­o­bel) und außen­po­li­ti­sche Rea­lis­ten (Precht) öffent­lich ver­hetzt hat.

Dem Stan­dard war fad, da hat er feins­te Het­ze produziert

Wenig Anlass zu Hoffnung

Dazu pas­sen auch die unter­schied­li­chen Auf­ru­fe in Rich­tung Ukrai­ne, sich doch bes­ser zu erge­ben. Frie­den schlägt Gerech­tig­keit, man müs­se der Rea­li­tät eben ins Auge sehen: Waf­fen­lie­fe­run­gen an einen unter­le­ge­nen Staat zie­hen den Krieg und das damit ver­bun­de­ne Leid nur unnö­tig in die Län­ge, wie der Phi­lo­soph Richard David Precht oder der Schrift­stel­ler Franz­o­bel kritisieren. […] 

Viel Anlass zur Skep­sis, wenig Hoff­nung auf Frie­den. Die For­de­run­gen, auf­zu­ge­ben, sagen wohl mehr über uns als über die tat­säch­li­chen ukrai­ni­schen Hand­lungs­op­tio­nen. (Ralph Janík, 3.4.2022)

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Ich bin auch der Jurist der der öster­rei­chi­schen Bevöl­ke­rung erklä­ren durf­te, dass auch wenn die öster­rei­chi­sche Regie­rung kei­ne Zah­len im Bezug auf Bei­trags­zah­lun­gen im Rah­men der euro­päi­schen Frie­dens­fa­zi­li­tät ver­öf­fent­licht, dank der Ver­trags­kon­struk­ti­on der “Kon­struk­ti­ven Ent­hal­tung” defi­ni­tiv kein öster­rei­chi­scher Euro in Waf­fen­käu­fe für die Ukrai­ne inves­tiert wird:

Wie kann man die Bevöl­ke­rung eigent­lich noch verarschen?

Sagt der Drit­te: Ich bin Franz-Stefan Gady, ich komm gera­de aus Washing­ton zurück, und wenn ich nicht gera­de als Con­sul­ting­un­ter­neh­mer in Alp­bach Stamm­gast in sicher­heits­po­li­ti­schen Debat­ten bin, schrei­be ich span­nen­de Essays in der Klei­nen Zei­tung (Essay - Franz-Stefan Gady: Mein Ame­ri­ka) - und unter­stüt­ze die Bür­ger­initia­ti­ve “Unse­re Sicher­heit”.

Sagt der Mode­ra­tor Wal­ter Feicht­in­ger (Prä­si­dent, Cen­ter für Stra­te­gi­sche Analysen) -

Bur­schen, so jung kom­men wir nicht mehr zusam­men, wann schaf­fen wir die Öster­rei­chi­sche Neu­tra­li­tät ab? Ich mein wir sind euro­pa­weit eh nur mehr 4%, damit man das mal versteht!

Sagt nie­mand im Saal: Das hier war der Ein­satz der Öster­rei­chisch Ame­ri­ka­ni­schen Gesell­schaft in dem Zusammenhang:

Öster­reich du gei­le Sau

The inde­pen­dence of jour­na­lism - part 2

Und um eine neue Sicher­heits­po­li­tik in Sin­ne aller Betei­lig­ten zu rea­li­sie­ren, brau­chen wir jedoch zuerst eine neue geo­po­li­ti­sche Theo­rie, denn die drei aktu­el­len Schu­len wider­spre­chen uns in dem was wir kon­zep­tu­ell wol­len dia­me­tral (Rea­lis­mus, Libe­ra­lis­mus, Kon­struk­tivi­mus) - aber dafür haben wir ja extra Ursu­la Werther-Pietsch ver­pflich­tet, Mit­un­ter­zeich­ne­rin der alp­bach­na­hen Initia­ti­ve “Unse­re Sicher­heit”. (Die sich gegen die öster­rei­chi­sche Neu­tra­li­tät aus­spricht, und bis­her zwei offe­ne Brie­fe ver­fasst hat, die dann spä­ter Johan­nes Kopf (selbst eben­falls Teil der Initia­ti­ve) bewor­ben hat, und das bereits eine Woche nach­dem er zu einem Panel in der Öster­rei­chisch Ame­ri­ka­ni­schen Gesell­schaft gela­den wur­de (Future of work, you know… - um es im kopf­schen Duk­tus zu sagen). Weil Kopf und Den­ker, das passt ja gut zusam­men. Also in der öffent­li­chen Betrachtung.

Die Grün­dung einer neu­en Schu­le des Mul­ti­la­te­ra­lis­mus, die rea­lis­ti­sche und idea­lis­ti­sche Außen- und Sicher­heits­po­li­tik ver­eint, wird zur Dis­kus­si­on gestellt.

Geo­po­li­tik nicht als Leit­mo­tiv sehen

Inter­na­tio­na­le Bezie­hun­gen sol­len nichts ande­res als den täg­li­chen Bedürf­nis­sen im poli­ti­schen Leben die­nen; ihr innen­po­li­ti­scher Bezug ist daher evi­dent. Aller­dings nicht aus der übli­chen Per­spek­ti­ve, näm­lich dem “Lip­pen­ab­le­sen”, um “poli­tisch zu punk­ten” unter dem Deck­män­tel­chen des Bür­gers als Sou­ve­rän. Nein, umge­kehrt soll Geo­po­li­tik, also das Spiel von Macht­in­ter­es­sen auf glo­ba­ler Ebe­ne, als inte­gra­ler Teil von mensch­li­cher Sicher­heit gese­hen wer­den, als eine gewich­ti­ge Dimen­si­on, nicht aber als Leit­mo­tiv oder gar über­ge­ord­ne­tes Axiom.

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Weil rea­lis­ti­sche Schu­le das geht ja nicht mehr, das ist ja Mear­s­hei­mer.

Stellt sich nur noch die Frage -

Nein, Moment - stellt sich kei­ne Fra­ge mehr. Das wars.

Soll ich jetzt den Rechts­po­pu­lis­ten in Öster­reich viel Glück wün­schen, damit das in der media­len Betrach­tung nicht ein­fach nur unter den Tisch gekehrt wird?

Oh ich habs! Ich nehms mit mei­nen letz­ten drei Psy­cho­lo­gen! Beschäf­ti­gen sie sich ein­fach nicht so sehr mit dem The­ma! Dann wird alles besser!

edit: Oh, noch etwas - was sagt eigent­lich Precht, den man bei dem The­ma aus der öffent­li­chen Debat­te gedrängt hat?

Oh das hier:

bei 1:18:00 in. (Den Rest der Ver­an­stal­tung ertra­ge ich teil­wei­se nicht, aber Precht spricht hier zum Thema.)









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