(Die die mich aus der Betreuung getreten hat, als ich mit der Verlogenheit der Situation nicht mehr zurechtgekommen bin.)
(Die die mir geraten hat, ich solle doch emotional zurückstecken und doch selbst Lügen - und mir dann das Profil, oder die Friedensforschung als Arbeitsfelder nahegelegt hat. Das Institut für Friedensforschung bei dem der Pelinka immer noch auf der Webseite steht, der im Monat darauf den Hitlerversteher als neue Bezeichnung für Putinversteher in der österreichischen Gesellschaft, in einem Standardkommentar gesellschaftlich eingeführt hat.)
Und was wird mit China - werden die Russland im Krieg unterstützen!?
Meine Antwort damals, warum sollten sies tun - sie werden sich neutral gerieren.
Mein Anliegen heute - falsche Frage du HURE.
Die US Doktrin hat sich durchgesetzt, Europa müsse China dazu nötigen, Russland zu zwingen VOLLSTÄNDIG aus der Ukraine abzuziehen, damit ihren Flottenstützpunkt im Schwarzen Meer und die Projektion ihrer militärischen Macht in den globalen Süden aufzugeben -- denn wenn sies nicht tun - “wird es für die Europäische Union äußerst schwierig, wenn nicht unmöglich, ein Vertrauensverhältnis zu China aufrechtzuerhalten, das ich gerne sehen würde…”
Selbst Schutzgelderpressungsrackets der sizilianischen Mafia waren weniger verlogen als das hier (Keine Ahnung warum mir das plötzlich durch den Kopf schießt, wirkte irgendwie der Abstrusität der Situation angemessen.):
Auch Borrell appelliert an China
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell fordert mehr Engagement Chinas im Hinblick auf den Ukrainekrieg. Für die EU ist es nach Borrells Einschätzung sehr schwierig, wenn nicht gar unmöglich, China ohne ein Bemühen um Frieden in der Ukraine zu vertrauen.
China müsse an einer politischen Lösung arbeiten, heißt es in einer auf der Website der EU verbreiteten Rede Borrells, die dieser eigentlich vor einem Forschungsinstitut in Peking halten wollte. Wegen einer Coronainfektion ist Borrell aber nicht nach China gereist. “Es wird für die Europäische Union äußerst schwierig, wenn nicht unmöglich, ein Vertrauensverhältnis zu China aufrechtzuerhalten, das ich gerne sehen würde, wenn China nicht zur Suche nach einer politischen Lösung auf der Grundlage des Rückzugs Russlands von ukrainischem Gebiet beiträgt”, sagte Borrell. “Neutralität angesichts der Verletzung des Völkerrechts ist nicht glaubwürdig.”
Zum Glück gibt es in allen deutschsprachigen Qualitätsmedien keine abweichenden Meinungen mehr, da kann man das schon mal so bringen.
Sterbt ihr Schweine.
Und was sind so mögliche Projektionen für den Fall dass das passiert? Wieder die Demokratisierung Russlands, ohne durchgehendes Straßennetz, da die Wirtschaftsleistung der einzelnen Regionen zu gering war um es auszubauen und vor allem aufrecht zu erhalten? Und anstatt dessen auf Schiene gesetzt wurde.
Oder doch das wahrscheinlichere Szenario: Zerfall in kleinere Regionen und danach 30 Jahre Bürgerkrieg, Ausverkauf der bestehenden Infrastruktur (inkl. der militärischen), 100 Jahre Reparationszahlungen und anhaltende Sanktionen, bis - ein westlich orientierter Reformer gewählt wird, nehm ich an?
Was schwebt uns denn als Alternative so vor? Ich frag mal so frei raus…?
Und was war ich damals noch naiv, als ich moniert habe, dass sich Borrells ehemalige Position binnen 50 Tagen, ohne Angabe jeglicher Gründe, in Richtung Selenskyj Rhetorik verabschiedet hat, die Endstufe davon war natürlich Borrells offenes rhetorisches Spielen mit der Thematik “Wir könnten auch auf China-Hass umstellen” - aufgrund einer neuerdings nur noch wertebasierten (HAHAHAHHAHAHHAHAHAHAHHAHHAHAHHAHAHAHAHHAHAHAHAHHAHAHHAHAHAHHAHAHAHAHHAHAHHAHHAHHAHHAHAHAHAHAHHAHHAHAHAHAHHAHAHAHAHHAHAHAHHAHAHA)
HA-HA-Handelspolitik - wollte ich schreiben.
Wenn ihr aber nicht Russland zwingt zu verlieren, was heißt zu verlieren, ansatzlos aufzugeben dann wirds aber ganz schwer noch mit euch zu handeln!
So weit, so - eh, normal!
HURENSAU.
Nur damit wir uns verstehen wie sehr sich hier die Betrachtungspositionen verschoben haben.
China muss Russland nicht mehr offen militärisch unterstützen. Wenn es Russland nicht wirtschaftspolitisch zu einer Einstellung des Konflikts (edit: Kriegs) zwingt, dann töten wir China reputationstechnisch IMKANONDERWESTLICHENWERTEGESELLSCHAFTEN.
Borrell wolle das doch eigentlich nicht. Und China doch auch nicht. It’s an offer! They can hardly refuse.
Putler! Der Putler wars.
Uns waren dabei ja wirklich die Hände gebunden.
Und weil das gesellschaftlich so angesehen ist, dass das nicht einmal mehr irgend ein Qualitätsmedium hinterfragt, oder es auch nur abseits der angeblichen Moralität der Aussage zum Thema macht (kommt ja nur unter ferner liefen) -- kann man jetzt eigentlich auch ganz öffentlich auf EU Ebene außenpolitisch, unter der Androhung von Handelshemmnissen, Extortion betreiben.
Damits nicht so offensichtlich ist - versteckt man dann noch den “notwendigen Rückzug Russlands von ukrainischem Gebiet” hinter Floskeln wie “Humanität”… -
ENDTHEWARINTHENAMEOFHUMANITY! DOITNOW! ORAFTERUKRAINESNEXTOFFENSIVE. SOMAYBENOTNOW, BUTINOCTOBER. Yes, October would be fine… FORHUMANITY!
Borrell appellierte an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zu sprechen und der Ukraine mehr humanitäre Hilfe zu leisten.
weil, ist ja eh das Selbe. Humanitäre Hilfe, oder Russland zum Abzug seiner Soldaten aus der gesamten Ukraine zu zwingen - is ja eigentlich Äpfel oder Birnen.
HÄNGDICHAUFDUVERFICKTEHURE. Fuck, ich glaube soetwas nennt man Rückfall und situatives Wiedererleben, oder so ähnlich.., sorry, musste grad raus.
Wir sind schon eine sehr tolle Wertegesellschaft.
Sorry, bin jetzt ich radikal, oder das FUCKINGHURENSCHWEIN, das von Beginn an Angst projiziert hat China würde doch militärisch Russland unterstützen, weil sie als Bildungsbürgerin der Mitte natürlich SO drauf war.
Oder bin ich jetzt radikal, oder das FUCKINGBORRELLSCHWEIN, das binnen einen Jahres (vom 06.04. zum 14.04.) von
Ja wir müssen den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich beenden, aber wenn der Krieg beendet sein wird, wie wird der Krieg denn beendet werden? So schnell wie möglich ja - aber nicht egal wie!
Oder aber China aus dem Handel mit der EU ausgrenzen!
Ich bin jetzt radikal oder?
Und ich meine, man kennt das ja…
Expertenhearing:
Das ist sicherlich kein guter Leitstand für die deutsche Außenpolitik, aber wir müssen den Dingen ins Auge schauen und da finde ich ganz wichtig, dass wir chinesische Dokumente ernst nehmen.
Das Dokument Nr. Neun, das zum Beispiel sehr klar ein System zeigt, das sich im Kampf sieht mit unserem System. Das kann man nicht wegwünschen, das kann man sich einfach anschauen oder den schönen Aufsatz von John Garnaut Engineers of the Soul lesen, um Verständnis dafür zu haben, was chinesische Machthaber antreibt.
Und dann kommt man vielleicht zu der Erkenntnis, dass wirkliche Friedenspolitik Investition in Abschreckung ist, Abschreckung für China, damit es den Status Quo in der Taiwanfrage nicht unilateral versucht mit Gewalt zu verschieben.
Da sollten wir alles tun, dafür müssen wir unsere eigene Abhängigkeiten gegenüber China verringern, um glaubwürdig abschrecken zu können.
Wir müssen uns auch lösen von diesen Phantasien, dass wir maßgebliche Akteure sind im Westen, die eine komplette Entkopplung von China wollen.
Nein, das ist China, das schon seit sehr langer Zeit sehr strategisch selektive Entkopplung betreibt und möchte, dass wir immer abhängiger von denen werden, sie aber weniger abhängig von uns und momentan einen ziemlich guten Weg teilweise mit Deutschland haben.
Der Chinese wars! Der wollte den Außenhandel sabotieren! Man muss das nur aufmerksam genug lesen!
Haben sie schon das Dokument Nr. neun gelesen!? Der Chinese will keinen Außenhandel mit demokratischen Staaten mehr!
Also - nur mal ums festzuhalten. ICH bin der radikale Wahnsinnige hier, nicht die Welt um mich herum.
Diese Gesellschaft ist und bleibt das grotesk Allerletzte. Sterbt ihr Schweine.
edit: Es gibt aber auch wieder gute Nachrichten:
Türkei will „ungebetene Gäste“ loswerden
Die Opposition kündigt vor der Wahl eine Überprüfung des 2016 mit Brüssel geschlossenen Pakts an. Umfragen zufolge wollen mehr als 90 Prozent der Türken, dass die syrischen Flüchtlinge das Land verlassen.
Eineinhalb Monate - ist die Zeitspanne um es mit der Planung zur zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung Europas vom viel belächelten US Thinktank Vorschlag auf die Lippen des französischen Präsidenten zu schaffen.
Und wie verkauft man das den folgenden zwei Generationen an komplett durchverarschten Jugendlichen die hier von den Hintergründen keine Ahnung haben?
Mit einer schönen Handgeste:
Bei sowas muss natürlich Andreas Treichl gleich persönlich einschreiten und den warnenden Finger heben, dass die deutschsprachigen Medien auch Meinungsfreiheit zulassen müssen, denn die waren gerade im Begriff, den französischen Präsidenten so abzukanzeln, dass sie “ok - wir richten unsere komplette zukünftige wirtschaftliche Entwicklung an den Vorstellungen von US Thinktanks aus” - als “nicht amerikafreundlich genug” in der Luft zerrissen haben.
Was brauchst du mehr, als eine Handgeste, und ein paar aufstrebende junge WU-ler im Publikum, die in der Rede endlich das Buzzword gehört haben, das ihre zukünftige Entwicklung bestimmen wird.
Und wie gut sie sich als Partikularinteressenvertreter einer europäischen Gesellschaft, die aber auch ein wenig mehr verzichten wird müssen - machen werden!
Wobei Frankreich hat sich eine Konzession herausgenommen, gegen die zu voreilige Abwanderung der in Europa ausgebildeten Fachkräfte, und aufgrund der veränderten Finanzierungsbedinungen würde zukünftig eine gemeinsame europäische Industriepolitik benötigt werden.
Mit einem Teil, wir wollen das Sparguthaben der Boomer in spezifische sektorale Entwicklung innerhalb Europas lenken. Und etwas weniger “die US drängen uns das über staatliche Anleihenkäufe zu finanzieren” -- was dann natürlich wieder nicht funktionieren wird (freiwillige Privatinvestments der nicht Ideologen (ultra long term invested)) - und dann hat man zumindest -
- Entwicklungspolitik aus den USA in Europa etabliert,
- eine europäische Industriepolitik etabliert um zumindest Investitionskontrollmechanismen zu haben,
- und startet dann mit den Strukturinvestments durch die Notenpresse.
Hier die beiden Positionen im Vergleich:
James C. O’Brien - head of the Office of Sanctions Coordination at the United States Department of State since April 2022
This also goes beyond specific cases of Human Rights abuses or anti-corruption it’s it’s important for the global economy one of the the struggles we’ll all face is with the green transition where we realize that many of the resources needed to build electric cars and other things are around the globe and often locked up in long-term contracts now those contracts rest on a foundation often of corrupt behavior odious labor practices horrible environmental practices and other things that make them vulnerable to something from sanctions if we just simply designated the people who hold those contracts and tried to use it as a commercial tool I don’t think we’d be adding to the legitimacy of the International system. What we’d like to see is a strong set of norms and practices ultimately rules that govern the sort of contracts that allow for the global use of these commodities also for the betterment of the people who live near where these things are brought out of the ground so changing the supply chains that currently feed what’s going to be critical for the green transition is an area where sanctions have a role a, supportive role but just - but an important role in clearing the way for an announcement of what the global standards are now out of all that whether it’s in an economic case or human rights case, environmental or whatever the point of this is that, sanctions should be a piece of establishing stronger international norms and that’s a stance that the administration of which I’m part feels the U.S. needs to play a strong voice in but we can’t do it alone so we have to do this with our partners because this is not an area where one party can simply declare what the rules are so it’s an area where we work very closely with the European Union with our key allies in Europe and with other major states around the world and I think we’ll try to do more of it as we go.
The french presidents “On the future of Europe” Rede, eineinhalb Monate später:
“[…] we need reciprocity - and I want to insist on the fact that reciprocity will be core especially for the new generation of Trade Agreements we will have all this debate we know that, on MERCOSUR and some other trade agreements this is very well known and, it will be everywhere - in your press and my press in our parliaments. I do believe in openness I think that trade was very beneficial for the Europeans and very beneficial for most of the places of this world and one of the best way to fight against poverty, but you need a fair trade and reciprocity is part of it - and the free trade agreement must now obey a rational which goes beyond a purely economic logic. And I want to insist on at least three points.
First sustainability, since it’s simply impossible to conceive that our EU trade policy might not be fully sustainable we should stop signing and accepting trade agreements with governments and people which don’t respect Paris agreement in our biodiversity commitments - otherwise we put ourselves to overconstraines or at least constraints our producers following our requirements and our commitments, but we will accept to import products coming from places less demanding and not compliant with policy agreements and biodiversity agreements, this is a double whammy approach [DOPPELWUMMS!] because you will help them basically not to respect what you believe in, you will kill your industry, you’ll import on top of that. So let’s stop that and in this regards, the EU New Zealand agreement established a sort of gold standard in this area and should definitely be present in all future trade agreements, which means that you need - as an essential clause - not as I would say, just the confetti or something nice in the cake not the children, the cake, an essential clause of your trade agreement should be the respect of climate change and biodiversity commitments.
Second, its fairness and a balance in concessions to avoid any detrimental effects on the EU economy especially regarding the most sensitive sectors and third to clear strategic interests of the agreement for the EU.
How would the agreement provide privileged access to critical raw materials for example how would it contribute effectively to diversifying EU supplies in key sectors and so on, but besides that what we need definitely is a mirror mechanism and mirror measures to be sure that when you put constraints on your producers you ask the same to the producers coming from the country you are signing with. This is the only way to make this trade agreement sustainable and acceptable for your people and your industry.
My last point about this Doctrine is regarding cooperation. We have to push promote our agenda through a series of cooperation in order to strengthen and extend our multilateral rules and instruments and precisely to do more together and and push this European model, internationally.
First of this cooperation, we have to be the one to revitalize and extend the multilateral framework.
WTO is no more functioning, we need it - so we have to promote and repromote this agenda with the U.S. and some others, but um an agreement was found on the fight against illegal fishing in June 2022 the new head of the new chairman of WTO is making a wonderful job we have to help her to resume - is a very important agenda we had [past tense] - precisely in order to fix conflicts and to have clear mechanism in case of conflicts this is one of the best way to be an open world, more sustainable.
Second we have to ensure compliance by third countries with high standard of values to this end we have a very powerful tool our single market - as mentioned, but the external part of the single Market and the transformation of the EU has been very swift in this area too - it now makes use all of its policies well beyond a single channel of trade policy.
We have started working in this direction the instrument for instance to fight deforestation will for instance help tackle imported raw metals and processed products of which the production contributes directly or indirectly to deforestation.
I.e. if we create a sort of condition of access to our single market sometimes the fact that Europe cooperates on an agenda you find as essential, you are much more efficient.
With regard to respect of fundamental rights we know how much importance this is and this is exactly what we are promoting on due diligence forced labor and so on and this is very important.
I think this cooperative approach should be the one we use as well. Working all together to team up all the European I mean the European Union its member states the development agencies, European Investment Bank and European bank for reconstruction and developments, playing together and promoting precisely - our agenda, our interests and our values with third countries but this cooperation is absolutely key with third countries if we want to be more efficient.
This is exactly the same approach we want to promote for our development model in the June summit we will organize having all the Europeans working together to set up a new standard as you can see with this five pillars competitiveness and single market, industrial policy, protection, reciprocity and cooperation, we can set up a new economic doctrine which will allow us to reconcile creating jobs financing our social model dealing with climate change and being more sovereign [Get access to key resources cheaper.] and deciding for ourselves - and I think this is critical.
This is critical in this period of time where we have war and economy is being weaponized [so we need to do it as well to access key resources cheaper] and everything in our economy will be progressively a part of national security [get key resources cheaper] and I think this is critical if we want to preserve our open model to remain open and based on our approach of this capital market model, but if we don’t want to depend on the other ones and if we want to preserve our values and our European model which is based on humanism, an attachment to freedom and solidarity.
Here at Nexus 20 years ago Josh Steiner gave an important speech about the idea of Europe and he said Europe is made up of Cafe. This extent from Pesho’s favorite Cafe in Lisbon to the Odessa Cafe is haunted by Isaac Bubbles gangsters [?] and I fully believe, I very often mentioned, this moment of Steiner and I fully believe in this Spirit of Cafe as Steiner said - which thrives in our great continent from Lisbon to Odessa because, Cafe are closed where people are bombed and Cafe was a place where you can have controversies discussions you can share these agreements but at the very end you dream, how Europe is made of Dreams, but actual dreamers are very pragmatic - otherwise they finish with the dreams of the others. I’m a dreamer and idealistic, but I don’t want my dreams to be dreamed in other people’s language…”
SHIT. FUCK. LÜGNER.
Also wir halten fest. Das was die US wollen. Zur Stärkung von Partikularinteressen (Alpbach *hust*) in unseren Gesellschaften, die gleichzeitig weniger verbrauchen müssen als vorher (ebenfalls Teil der Rede), bei einer Europäisierung der Industriepolitk, und einer Europäisierung des Bankwesens um Sparvermögen in die “richtingen Channels” für Industrieentwicklung zu leiten (Andreas Treichl hat in Alpbach in den letzten drei Jahren komplette Eröffnungsreden zu dem Aspekt gehalten), um den Anteil an Basisfinanzierung der über die Druckerpresse geleistet werden wird kleiner zu halten als die US es von Europa wollen -- denn wir sind Träumer, aber auch pragmatisch, und wollen in französisch träumen, aber nur in offenen Cafes die nur dort offen sein können wo kein Krieg -- und französisch singen, und -- ich hab dann abgebrochen.
(Französisch singen ist im Transkript nicht mehr drinnen, aber es ist in der Rede. FÜRDIETROTTEL.)
Rohstoffe nur zu uns in den Westen, Freihandel ausgesetzt, WTO ist past tense, und das Ganze noch ein bisschen kaschiert mit einigen Aspekten die noch so wirken als würden wir und noch an CBAM orientieren. Weil a bisserl was mit Paris commitment und Schutz von europäischen Schlüsselindustrien halt auch noch.
UNDDIESEDRECKSVERARSCHE - Verzeihung dieses “Modell zur zukünftigen Entwicklung Europas - wegen irgendwas mit Werten” -
war ALLEN deutschsprachigen Medien nicht “amerikafreundlich genug” - sodass sie es ohne zu wissen was hier läuft (ich meine Macron redet hier auf englisch…), in den Boden schreiben haben müssen - bis der FUCKING Treichl einschreiten musste, um sie zu erinnern, dass sie hier nicht das Kind mit dem Bade ausschütten sollen, denn das ist 1:1 das was die US wirtschaftspolitisch von Europa wollten.
Mit ein bis zwei Handbremsen, dort wos innenpolitisch Probleme geben dürfte - ansonsten 1:1 die selbe außenpolitische Ausrichtung.
So verkauft man auch morgen noch seine Kinder.
Nicht in dem man es zur unter der Hand geforderten Gesellschaftslüge macht, dass sie in Taiwan für die Freiheit von Werten, für die USA sterben sollen.
- liebe verfickte Boomerarschlöcher - dies immer noch nicht in die Peeeenssiiiiooooon geschafft haben:
Hängt euch auf ihr Schweine, sterbt ihr unendlichen Arschlöcher.
Der Applaus der WU-ler im Plenum ist ohrenbetäubend.
Create significant economic opportunities for companies, farmers and consumers;
Respect the Paris Climate Agreement and core labour rights, enforceable through trade sanctions as a last resort, and:
Cement EU ties with a like-minded ally in the economically dynamic Indo-Pacific region.
The Agreement will recognise that sustainable development is an overarching objective of the parties and that they will aim at ensuring and facilitating respect of international environmental and labour agreements and standards. The Agreement should also contribute to the promotion of sustainable development and broader EU values, inter alia by including trade related provisions on labour and environment, including through corporate social responsibility, responsible governance of tenure of land, fisheries and forests, responsible agriculture investment and transparency. To address such measures, sustainable development should be taken into account throughout the Agreement, including in the form of a specific chapter on trade and sustainable development, covering both social and environmental issues.
The economic, environmental and social (including on women) impacts of the trade and investment provisions of the Agreement should be examined by means of an independent Sustainability Impact Assessment (SIA), which should be undertaken in parallel with the negotiations. The Commission should ensure that the SIA is conducted in regular dialogue with all relevant stakeholders from civil society. The SIA should be finalized ahead of the initialling of the Agreement and its findings should be taken into account in the negotiating process. It would aim to: (a) clarify the likely effects of the Agreement on sustainable development and climate, and the potential impact in other countries, in particular Least Developed Countries and, where relevant, overseas countries and territories and outermost regions; and (b) to propose measures to maximise the benefits of the Agreement and to prevent or minimise potential negative impacts.
Das hier war der relevante SIA Leitfaden, der damals noch nicht operationalisiert war - aber jetzt in Kooperation mit den US für Handelsverträge in Zukunft bindend werden wird:
The Agreement shall include provisions on labour and environmental aspects of trade and sustainable development of relevance in a trade and foreign direct investment context. It should promote the implementation of the 2030 Agenda for sustainable development. It should include provisions that promote adherence to and effective implementation of relevant internationally agreed principles and rules, including the core labour standards and fundamental conventions of the International Labour Organisation (ILO) and multilateral environmental agreements including those related to climate change, in particular the Paris Agreement, and climate change mitigation-related multilateral initiatives, such as in the International Maritime Organization (IMO). The Agreement should include a commitment by each Party to make continued and sustained efforts towards ratifying two ILO fundamental conventions: minimum age convention (C138) and Freedom of Association and Protection of the Right to organize convention (C87).
The Agreement should reaffirm the right of the parties to regulate in the labour and environmental areas, consistent with their international commitments, and encouraging high levels of protection, including by taking into account the most environmentally advantageous options. It should reiterate the respect of the precautionary principle. It should include provisions for labour and environmental levels of protection not to be lowered in order to encourage trade and foreign direct investment. This should include a commitment not to derogate from or fail to enforce domestic labour or environmental laws.
The Agreement should promote a greater contribution of trade and foreign direct investment to sustainable development, including by addressing areas such as the facilitation of trade in environmental and climate-friendly goods and services and the promotion of voluntary sustainability assurance schemes and of corporate social responsibility, having regard to internationally recognised instruments and encouraging parties to use international practices, including OECD and sector specific guidelines.
The Agreement should also contain commitments promoting trade in legally obtained and sustainably managed natural resources, in particular in relation to biodiversity, fauna and flora, aquatic ecosystem, forestry products, fisheries and cover relevant international instruments and practices. It should also promote trade favouring low-emission, climate resilient development.
The Agreement should foresee suitable provisions for the effective implementation and monitoring of these provisions, as well as a mechanism to address and working towards resolving any disputes arising between the Parties, and should provide for civil society participation, including regular consultations and communication action.
The Agreement should include provisions addressing trade and foreign direct investment-related aspects of energy and raw materials. The Agreement should aim at ensuring an open, transparent, non-discriminatory and predictable business environment and at limiting anti-competitive practices in this area, exploration-production and access to infrastructure. It should aim at awarding specific rules of exploration, licenses for exploration and production, specific market access rules, nondiscrimination rules for third-party access to transmission and distribution networks, and dispositions on renewable energies. The Agreement should also include rules that support and further promote trade and foreign direct investment in the renewable energy sector. The Agreement should also enhance cooperation in the abovementioned areas. The agreement should aim at promoting the development of a sustainable and safe low-carbon economy, such as investment in renewable energies and energy efficient solutions.
Das wird jetzt bindend um überhaupt einen Freihandelsvertrag abzuschließen.
There is, as yet, no universally agreed view about how human rights impact assessments should be conducted. Nevertheless, the last few years have witnessed a significant convergence of views about what good or best practice should include. The present guidelines, build on the recent academic literature on human rights impact assessments2. They form part of the third tier of regulatory guidance in the hierarchy of Better Regulation guidance3.
Analysis of the human rights impacts of a trade-related initiative sets out to assess – against the normative framework of human rights obligations as set out in the Charter of Fundamental Rights of the European Union4 (CFR) and a number of international sources5 – how trade measures which might be included in a proposed trade-related policy initiative are likely to impact: either on the human rights of individuals in the countries or territories concerned; or on the ability of the EU and partner country/ies to fulfill or progressively realise their human rights obligations.
Da helfen uns dann sicher gerne unsere Wertepartner (CFR?) aus um zu definieren, mit welchen Ländern wir aufgrund des neuen wertebasierten Freihandels überhaupt noch Handelsverträge abschließen dürfen.
In einer Koalition der Werteorientierten, sozusagen.
Wie sieht es mit dem Settlement aus?
The Agreement should include an effective and binding dispute settlement mechanism with an expedited procedure, in particular for the panel composition and the conduct of panel proceedings.
The dispute settlement mechanism should be transparent, open and based on experience gained in the WTO and in other Free Trade Agreements. It should include provisions for consultations and a
flexible and rapid mediation mechanism.
“Based on experience gained in the WTO” - irgendwie nett formuliert.
IV startet Kommunikationsinitiative: “Starke Partner für nachhaltigen Handel”
JA zu einem fairen Mercosur-Abkommen – Freihandel & Umweltschutz gehen Hand in Hand – Kommunikationsinitiative zur Stärkung Europas, das Partner gezielt auswählt & Freunde stärkt
Wien (OTS) - „Freihandel und Umweltschutz gehen Hand in Hand – in Südamerika und Österreich“, so Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) zur Kommunikationsinitiative anlässlich des geplanten Freihandelsabkommens der EU mit den Mercosur-Staaten - Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay. Unter dem Motto „Starke Partner für nachhaltigen Handel“ will die Industrie in den kommenden Wochen und Monaten Aufmerksamkeit für die Bedeutung eines fairen Handelsabkommens zwischen der EU und der Mercosur-Region schaffen.
Klima- und Umweltschutz im Fokus
„Österreich und die EU sind keine abgeschottete Insel, ganz im Gegenteil: Wir sind die, die die wirtschaftlichen Auswirkungen am unmittelbarsten spüren und spüren werden. Neben dem Krieg in Europa sind wir auch in unserer Nachbarschaft, beispielsweise im Nahen Osten und Nordafrika, von Instabilität umgeben. Wir müssen den Blick in die Ferne schärfen, wenn es um zukunftsfitte globale Partnerschaften geht“, ergänzt Neumayer. Die Mercosur-Region ist außerdem reich an Rohstoffen und seltenen Erden, welche für die grüne Transformation in Europa – etwa in der Batterieproduktion – dringend benötigt werden. Das erfolgreiche Umsetzen des Freihandelsabkommens soll auch europäische Umweltstandards nach Südamerika exportieren: „Im geplanten Abkommen, verpflichten sich beide Partner zu einer Umsetzung der Pariser Klimaschutzziele.
für die perfekte journalistische Berichterstattung ohne Zweit-Quelle - hat mal eben stolz verlautbart, dass sie mit der NYT zusammengearbeitet haben um ihre eigenen anonymen Informanten für ihre “opensource intelligence” zu deanonymisieren um sie dann öffentlich unter Nennung ihres VOLLENNAMENS von der US Regierung vorführen zu lassen.
Oh, bitte nicht auf den Disinformation Artist im CNN Bericht achten, der einfach nur zugeschaltet wird, um bereits heute ERWIESENERMAßEN einfach nur eine Lüge nach der anderen herunterzurattern.
Al Jazeera erklärts auch noch mal:
Nur die deutschsprachigen Medien die erklärens nicht.
Wie gottesfürchtig!
Diese Gesellschaft ist das absolut abgrundtief Allerletzte. Sterbt ihr Schweine.
Frage: Wieso ist der Rassist und Protofashist der in den US für den Pentagon Leak verantwortlich war, in den deutschsprachigen Medien plötzlich ein gottesfürchtiger Waffennarr?
“Wie ein gottesfürchtiger Waffennarr zum Mann hinter den Pentagon-Leaks wurde
Ein US-Militär-Mitarbeiter soll auf einer Videoplattform hochgeheime, teils heikle Dokumente veröffentlicht haben.
Da wirds doch nicht etwa darum gehen, wer in der besten Wertegesellschaften aller Zeiten Zugang zu Top Secret NOFORN Material erhält, oder?
The Post also viewed a video of a man identified as OG at a shooting range with a large rifle.
“He yells a series of racial and antisemitic slurs into the camera, then fires several rounds at a target,” the report said. OG told fellow members of the same internet group that he worked on a military base, which was not named in the report, where his job involved viewing large amounts of classified information.
Das kannst du doch in den deutschsprachigen Medien nicht bringen! Ich mein das war ein gottesfürchtiger Mann!
Alles richtig gemacht im ´Wertewesten! Security Clearance NOFORN!
Was wir jetzt brauchen sind mehr so gottesfürchtige Männer, mit einem Faible für Waffen, die auch ein wenig loyaler zu ihrem Arbeitgeber sind.
Aber nicht dass hier - oder Gott behüte, in anderen Ländern, noch eine öffentliche Debatte darüber entsteht, wie ein Rassist und Islamophob, der vor dem Abballern einer Zielscheibe rassistische Slurs raushaut und davon stolz Internetvideos veröffentlicht - ohne belangt zu werden -- INDERBESTENALLERDENKBARENWERTEGESELLSCHAFTEN eine security clearance für material erhält das laut Reisner das Potential hat den Krieg zu drehen!
Aber keine Angst ihr verfickten social Media geleiteten - ehm “Journalisten”?
Aus Luisiana sind gerade heute ZUFÄLLIG Bilder eines nagelneuen T-90A geleakt, der auf einem Tieflader, unverdeckt, durch ne Kaserne gefahren wurde, der in der Ukraine erbeutet und in den US analysiert wird! Wir haben die Oberhand!
Wir gottesfürchtigen Waffennarren!
Gott sei Dank haben wir hier die Oberhand! Nicht auszudenken, was passieren würde wenn uns hier medial die Deutungshoheit flöten geht.
Diese Gesellschaft ist und bleibt, das absolut GROTESKABARTIGSTALLERLETZTE.
According to the teenage member of the group interviewed by the Post, OG “had a dark view of the government”, portraying the government, and particularly law enforcement and the intelligence agencies, as a repressive force. He ranted about “government overreach”.
edit: Ah Gott, sei dank, der Protofaschist war noch jung und außerdem fürsorglich. Na dann lassen wir doch den Rassismus und die Islamophobie mal eben unter den Tisch fallen - jetzt NEU auch bei der Wienerzeitung: click
Was für ein gottesfürchtiger junger Mann.
Jetzt ihn aber schnell noch als Whistleblower feiern, auch wenn er die Dokumente garnicht veröffentlicht und sich mit ihnen anstattdessen nur gebrüstet hat. Schließlich wollen wir hier die Verwirrung vollständig nutzen.
Übrigens, laut dem Wienerzeitungs-Artikel befanden sich in der ersten geschlossenen Chatgruppe 20 Leute, und OG war dort “unbestrittener Anführer”.
Unglaublich wie diese verschlagenen Russen jetzt schon Privatchatgruppen mit 20 Leuten infiltrieren, und potentielle Leaker groomen, weil - Moment, haben wir dafür auch keine plausible Begründung?!
Yep, nichts.
Aus der 20er Gruppe haben es weitere Jugendliche auf einem Minecraft Server gepostet. Im März. Von dort aus wurden sie auf 4chan geleaked.
Diese russischen Agenten werden auch immer perfider. Zuerst locken sie junge Erwachsene in geschossene Chatrooms, die diese noch selbst leiten, dann animieren sie sie dort zu Straftaten, dann beschäftigen die dort selbst Jugendliche, die die Bilder und Texte erstmal ordentlich auf nem Minecraft Server sharen, und als die Bilder dann auf 4chan landen und von dort aus auf Telegram Verbreitung fanden, und als dann Opferzahlen geändert wurden, wars aber also - der Russe natürlich. Mit ner Desinformationskampagne! Ich mein perfider gehts ja garnicht!
Alles von langer Hand geplant. Man lerne, der verschlagene Russe macht jetzt schon geschlossene Honeypots für 20 Teens!
Dieser perfide Russe schon wieder. Kalkulierend bis in den Fingernagel des kleinen Russenfingers!
Na da hat sich die verfickte scheiß MEDIENPARTNERSCHAFT mit der Österreichisch Amerikanischen Gesellschaft (src: (1|2)) doch ausgezahlt!
LEITARTIKEL:
Bald allein in Kiew?
16.01.2022 25
Wen die Götter strafen wollen, dem erfüllen sie seine Wünsche: Der vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron bei jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit vorgetragene Traum von Europas Souveränität könnte schneller näher rücken, als den meisten seiner Fans lieb sein kann.
Macrons als Distanzierung von Taiwan verstandenen Äußerungen lassen die Wogen in Europa und den USA hochgehen - sehr zur Freude Chinas. Im Kern beharrt der selbstbewusste Franzose darauf, dass sich Europa nicht im Schlepptau der USA in einen Konflikt um die nach Unabhängigkeit strebende Insel hineinziehen lassen dürfe und die EU eine von Washington unabhängige Strategie gegenüber Peking entwickeln müsse.
Diese Debatte erfolgt zur Unzeit, denn in den USA sind Demokraten und Republikaner gerade dabei, sich auf das Wahljahr 2024 vorzubereiten, in dem ein neuer US-Präsident, das gesamte Abgeordnetenhaus und ein Drittel des Senats gewählt werden.
Eine der zentralen Fragen dabei wird wohl die weitere Unterstützung für die Ukraine in ihrem Widerstand gegen Russland sein. Bisher schultern die USA mit rund 43,5 Milliarden Euro den Löwenanteil der militärischen Hilfen für Kiew (plus 11 Milliarden Euro an Finanzhilfen) und sorgen im Hintergrund dafür, dass der Westen halbwegs geeint gegen Moskau auftritt. Diese enormen Geldsummen sähen viele US-Wähler lieber im eigenen Land für die eigenen Leute ausgegeben statt für einen Krieg weitab von ihren Grenzen und Interessen. Und wenn sich die USA schon international engagieren sollen, dann gegen den Aufstieg Chinas, das parteiübergreifend als einzige echte Bedrohung für die eigene Machtstellung gesehen wird. Von daher droht das massive US-Engagement zugunsten der Ukraine demnächst an ein Ende zu kommen. Womöglich stehen die Europäer im kommenden Jahr Putin ziemlich einsam gegenüber.
Die ungeschminkte Wahrheit zum jetzigen Zeitpunkt ist: Europa ist nicht reif für die eigene Souveränität. Die EU hat weder die Mittel noch den politischen Willen, ihre Interessen auf globaler Ebene aus eigener Kraft zu schützen und durchzusetzen. Dazu brauchen wir Partner, die uns unterstützen und mit deren Interessen wir zumindest halbwegs kongruent gehen. […]
Zum falschen Zeitpunkt zu erwähnen, dass Europa im Indopazifik andere Interessen verfolgt als die US, und man seine eigenen Kinder in Taiwan bevorzugt lieber doch nicht opfern wolle. Denn das wäre Vasallentum.
Das reicht heute für die Kreuzigung INALLENDEUTSCHSPRACHIGENBREITENMEDIEN.
Weil wir haben die verfickten DEMOKRATISCHENWERTEJASOWASVONINTUS.
Und dafür können wir die Bevölkerung schon mal verarschen, dass hier Entscheidungen auf der Basis von Werteordnungen getroffen werden.
Was gleichzeitig vom CFR bis zu Expertenhearings im IWMVienna überall als lächerliche Platitüde und Propaganda Hülse abgetan wird. Nur der deutschsprachige Qualitätsjournalismus hätte das noch nicht bemerkt.
Sterbt endlich ihr SCHWEINE.
Sich als VERFICKTE Intellektuelle gerieren, sich von US Interessen finanzieren lassen, und dann so tun als ob es bei der zukünftigen wirtschaftlichen Ausrichtung Europas um Werte gehen würde…
Das muss ich mir erstmal leisten können, was wird denn der neue Job?! Journalistenausbildung? Aber nicht mehr unterm Hämmerle, oder?
Dabei muss es trotzdem das Ziel der EU sein, strategische Souveränität zu erreichen. Allerdings dürfte bis zum heutigen Tag wohl lediglich einer verschwindend kleinen Minderheit der EU-Bürger klar sein, was das überhaupt bedeutet - im Positiven wie im Negativen. Allein daran lässt sich erkennen, wie weit und steinig dieser Weg noch sein wird.
Ach halt einfach deine elendigliche Fresse du verficktes scheiß Schwein. Sophist.
Es würde mir so viel bedeuten.
Und Macron hat sich da geirrt und um Kopf und Kragen geredet? Frage: Wie kommts dann eigentlich, dass der Élysée-Palast den Inhalt bestätigt und Kritik an der Rede zurückgewiesen hat?
Geh lieber mal den Handler aus der US amerikanischen Freundschaftsgesellschaft fragen, du fucking Lusche.
[l] Achtung, wichtige Durchsage unserer amerikanischen Freunde, äh, der Tagesschau:
Außerdem heißt es, der ägyptische Machthaber Abdel Fatah El-Sisi plane offenbar, Russland heimlich mit Raketen und Munition zu unterstützen.
Der Mann wurde zum Machthaber degradiert, nicht mehr Staatschef oder Präsident.
Nicht dass hier einer von euch mit dem Neusprech durcheinanderkommt!1!!
Dass die nicht mal so tun können, als betrieben sie seriöse Berichterstattung! Oh warte, das ist schon wieder der Geheimdienst-Flade. Na das ist ja mal eine Überraschung.
Die Dokumente wurden online in ihrer Originalform geleakt, dann kam jemand vorbei, hat einige Zahlen “crudely” abgeändert, und die veränderte Version weiter verbreitet.
Wer bloß? NADERRUSSEWARS!
Muss ja keiner wissen, kein deutschsprachiges Medium hat dieses kleine Detail aufgegriffen.
edit: Ö1 hat die Verbreitungsgeschichte, via WP: Die Dokumente wurden in einer geschlossenen Discordgruppe geteilt. Von dort sind sie auf einer andere Plattform gekommen, von der sie weiter verbreitet worden
All winter, OG uploaded documents to the server. No one talked about sharing them elsewhere. Then, unbeknown to the group, on Feb. 28, another teenage user from the Thug Shaker Central server began posting several dozen photographs showing classified documents on another Discord server affiliated with the YouTuber “wow_mao.” Some of the documents offered detailed assessments of Ukraine’s defense capabilities and showed how far U.S. intelligence could see into Russia’s military command.
und DANN kam der Russe und hat die Dokumente “crude” gephotoshopt um den Schaden für die US Regierung zu minimieren in dem das Faux pas in den ersten zwei Tagen als “russische Desinformation” deklariert werden konnte.
Ich mein - offensichtlicher kanns ja kaum sein!
Ja und auch hier vielleicht das Beispiel UK Intel, sie werden sicher oft mitbekommen - einfach das Problem der Informationskriegsführung wo also das Bild oft verfälscht wird, ja also nach UK Intel müsste ja die russische Armee längst zusammengebrochen sein, ist sie nicht - klar weil natürlich auch eine gezielte Informationsoperation dahinter steckt wo man also hier sehr schön auch die Ablage sieht vor allem wieder was die Luftkomponente als solches betrifft […]
Ja ne, aber komm, was macht das jetzt schon, wenn die BBC heute (auf Basis des Leaks) berichtet, dass 50 Kontingente von Special Forces im Ukraine Krieg im Einsatz sein sollen?
According to the document, dated 23 March, the UK has the largest contingent of special forces in Ukraine (50), followed by fellow Nato states Latvia (17), France (15), the US (14) and the Netherlands (1).
Damit sind die doch kein Kriegsteilnehmer! Auf deren unabhängige Qualitätsberichterstattung kann man im unabhängigen deutschsprachigen Journalismus immer noch voll bauen!
was im deutschsprachigen Raum natürlich kein Medium bringen muss…
Von Nicolas Barré
Veröffentlicht am 9 Apr 2023 um 11:00
Aktualisiert am 10 Apr 2023 um 13:05
“Zu lange hat Europa diese strategische Autonomie nicht aufgebaut. Heute ist die ideologische Schlacht gewonnen”, meint Emmanuel Macron in einem Interview mit “Les Echos”. Nun müsse diese Strategie jedoch umgesetzt werden. “Die Falle für Europa wäre, dass es in dem Moment, in dem es zu einer Klärung seiner strategischen Position gelangt, in eine Störung der Welt und in Krisen gerät, die nicht die unsrigen wären.”
Für den französischen Präsidenten ist die strategische Autonomie entscheidend, um zu verhindern, dass die europäischen Staaten “zu Vasallen” werden, während Europa “der dritte Pol” gegenüber den USA und China sein kann. “Wir wollen nicht in eine Logik von Block zu Block eintreten”, fügte der Staatschef hinzu, der sich auch gegen die “Extraterritorialität des Dollars” aussprach. “Die Geschichte beschleunigt sich, wir brauchen parallel dazu eine Beschleunigung der europäischen Kriegswirtschaft”, betonte der französische Präsident.
Ja scheisse, wir berichten in den deutschsprachigen Medien doch nicht was der französische Präsident zu Taiwan sagt!1!!
Kinderaugen, schnellere Waffenlieferungen!
Wobei für die ist Macron auch - “es kann keine Europäische Friedensordnung geben, solange in Europa ein eingefrohrener Konflikt schwelt”.
Ach ist das so.
Der kalte Krieg hat angerufen und will sein Gegennarrativ zurück.
edit: Ach so ja - unter ferner liefen. Berichte muss man darüber natürlich nicht, aber kommentieren!
Frankreichs Präsident setzt sich mit seinem Spruch über die europäischen “Mitläufer” der USA in die diplomatischen Nesseln. Dahergeplappert war das nicht, dafür hat er seine Gründe
Der Klickbait Schwachsinn zusammen mit der falsch gewichteten Einordnung für die Volltrottel (im Kommentar), ist natürlich wieder vom Standard…
Diese Gesellschaft ist und bleibt, das absolut grotesk Allerletzte.
edit: Ah, diesmal gibts die Erklärung gleich am selben Tag mit dazu, passiert ja nicht so oft…
[l] Nicht nur Macron hat China besucht. Auch Flinten-Uschi. Ihr erster Anlaufpunkt? Die amerikanische Botschaft.
Das wird es sein, was Macron gemeint hat, als er sagte, die EU sollte außenpolitisch eigenständig auftreten, nicht als Pudel der USA.
Der Standard ist wieder mal Alpbach hörig. Dem kanns garnicht zu schnell gehen die europäische Idee zu verkaufen. Stellt sich nur noch die Frage, wie China Hetze saloonfähig machen? So:
Diese Gesellschaft ist und bleibt das absolut abgrundtief Allerletzte.
Qualitätszeitung übrigens.
edit: Ja scheiße Bob, der erste Kommentar hat die Bevölkerung noch noch effektiv genug verarscht! Was machen wir denn da jetzt. Schnell, Thomas Mayer to the rescue!
edit2: Komisch warum sich dieser Eindruck festigt, dass die Medien seit einem Jahr die Öffentlichkeit an den Meistbietenden für Partikularinteressen verkaufen - ich weiß garnicht woher das rührt.
edit: Kontext, den in deutschsprachigen Medien einfach keiner bringt.
he is totally unable to do anything other than to defend russias positions in the Ukraine, likely being entirely beaten this october?
Hint: Better never question the Brookings institution as a journalist.
Even though they were the FIRST institution to be publicly protested by CODEPINK in relation to the Ukraine war, even before they publicly started to interrupt Blinken speeches.
Because? Well they were founded to ensure US foreign political interests to be enacted around the world - so obviously you dont - and they certainly remain the favourites of Rauscher! (1|2|3)
And the public at large, because their five stone statues theory of “How Putin thinks” was always so god damn convincing!
Diese Gesellschaft ist und bleibt immer noch das absolut abgrundtief ALLERLETZTE. Sterbt ihr Schweine.
edit: Auch DW hat es weit gebracht - Sie sind an ein geleaktes Telefonat zwischen zwei Privatpersonen, einem Musikproduzenten, und seinem Freund gekommen!
Fragt sich nur, wer da jetzt geleakt hat… Die Schwippschwägerin, die Putzfrau, oder doch die NSA? Man weiß es nicht.
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Der Standard ist wieder mal Alpbach hörig. Dem kanns garnicht zu schnell gehen die europäische Idee zu verkaufen. Stellt sich nur noch die Frage, wie China Hetze saloonfähig machen? So:
