Ukrainischer Präsident Selenskyj fordert Sondertribunal wegen russischen Angriffs
Ein Sondertribunal gegen Russland will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenksyj sehen. Zwar arbeite sein Land bereits mit vielen Ländern und Organisationen wie dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen, “damit jeder russische Mörder die verdiente Strafe erhält”, sagte er am Dienstagabend in seiner täglichen Videoansprache. “Aber leider reichen die verfügbaren internationalen Rechtsinstrumente für Gerechtigkeit nicht aus.”
“Selbst vor dem Internationalen Strafgerichtshof ist es immer noch unmöglich, die höchste politische und militärische Führung Russlands für das Verbrechen der Aggression gegen unseren Staat - für das Hauptverbrechen - vor Gericht zu stellen”, beklagte Selenskyj. Daher werde neben dem Internationalen Strafgerichtshof ein Sondertribunal benötigt.
Ich darf auf den Artikel vom zweiten Juni hier im Blog verweisen, in dem beschrieben war, warum sich der Westen schwer tut in dem Fall internationale Gerichtsbarkeit zu etablieren.
Die Ukraine fordert jetzt mal ein “Sondertribunal” aber eher nicht mit “vielen Ländern und Organisationen” - aber Hauptsache was Neues, da die bisherigen Rechtsinstrumente nicht ausreichten.
Die Krux dabei sind exakt welche Länder und welche Organisationen. Gut dass Selenskyj hier nicht ins Detail geht.
Aber als der Standard muss das doch den Lesern doch nicht erklären. Das würde sie doch nur viel zu sehr verwirren…
edit: Es gibt aber aktuell auch wieder gute Nachrichten, Die Ex-Siemens Chefin macht sich heute Sorgen über eine Deindustrialisierung Europas. src: click
edit2: Von der Leyen löst auf:
Von der Leyen will Sondergericht für Kriegsverbrechen in Ukraine
Von der Leyen schlug zudem im Namen der EU-Kommission vor, zur Verfolgung von Verbrechen in Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine ein spezialisiertes Gericht aufzubauen. “Wir sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um dieses Fachgericht möglichst umfassend international zu unterstützen”, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Der russische Einmarsch in die Ukraine habe Tod, Verwüstung und unsägliches Leid gebracht.
Also ein paar Prinzipien. Zuerst verarscht du die Bevölkerung vollkommen, haust sie mit der größte Propagandascheisse zu die ihre Journalisten fressen. Dann beginnst du langsam Contingencies einzupflegen für den Fall dass deine Kritiker öffentlich Traction ziehen und dich dafür was du getan hast in der Luft zerreißen würden. So kannst du immer noch behaupten du hättest doch garnichts verschwiegen.
Mittlerweile ist hier bereits recht viel das dem öffentlichen Narrativ widerspricht integriert.
Also Kotkin war der Typ der das das öffentliche Hauptnarrativ gestaltet und dafür eine Berufung nach Stanford erhalten hat. Kotkin ist jetzt aber auch der Typ der einige der klarsten Propagandalügen der Ukraine offenlegt (was rund um Charkiw passiert ist… - siehe REDS Seminar Video) und erstmals offen darüber spricht, dass die Ukraine “sehr gut im Bereich der “Information Warfare” gearbeitet habe - “quasi eine Fernsehproduktion in Staatsform”. “Schlecht für Friedenszeiten, aber sehr günstig für einen Krieg”. Kein Scherz, seine Worte, er geht sogar ins Detail. Nichts Neues für mich dabei (siehe the Lyman lie 1,2,3), aber es würde wohl die breite Bevölkerung verunsichern, wenn sie es denn hören würde.
Kotkin ist auch eine von mehreren Personen im wissenschaftlichen Umfeld die jetzt den Krieg als quasi stalemated skizzieren dürfen (die Aufforderung an die Ukraine sich Verhandlungen nicht zu widersetzen ging ja vom US Militär bereits offiziell raus - ), und “hofft”, dass er sich für den Westen weiterhin gut entwickeln werde. Aber leider, was will man machen - der Krieg dauert wahrscheinlich noch Jahre.
Natürlich ist laut Kotkin alles Gute weiterhin von der Einheit des Westens abhängig und alles Schlechte vom Zerfall dieser Einheit, das geht dann über das Contingency Planning in der Propaganda hinaus das ist ja weiterhin bestehende US Außenpolitik, das zu replizieren musst du as frisch gebackener Stanford Professor schon draufhaben.
Dem entgegen steht seit fünf Tagen eine Aussage eines “hohen Europäischen Beamten” die Politico (deutscher Eigentümer (Springer)) eingefangen hat - die wie folgt lautet:
The fact is, if you look at it soberly, the country that is most profiting from this war is the U.S. because they are selling more gas and at higher prices, and because they are selling more weapons.
Das ECFR hat ja ebenfalls vor kurzem “Peak atlantic unity” diagnostiziert.
Intelligence squared (PR Outlet - nicht Information) darf vor drei Tagen einen Geschichtswissenschaftler mit Spezialgebiet Russland laden, der bei der Oxford Union bisher nur durch einen Vortrag vor sieben Jahren mit dem bezeichnenden Titel “Putin is not building an Empire” aufgefallen ist -- das mal beiseite gelassen - hier das aktuelle Gespräch:
Was hier in meinen Augen wesentlicher ist, ist dass jetzt in Monat neun erstmals jemand in den westlichen Media Circuit geladen wird, der offen aussprechen darf, dass in Putins “geschichtsrevisionistischer Schrift zum erfundenen völkischen Konzept der Rus” (die Schrift wegen der ihn die Medien für wahnsinnig erklärt haben), keine faktischen Fehler enthielt - dafür sehr viele fragwürdige Auslegungen, die analog zum russischen Geschichtslehrplan der vor etwa acht Jahren von regimenahen “Historikern” umgeschrieben wurde um das Konzept Novorussia zu enthalten am öffentlichen Geschichtsverständnis in Russland gedreht haben. Aber darum geht es mir heute nicht -- worum es mir geht ist Folgendes:
Der geladene Geschichtswissenschaftler darf jetzt vor Intelligence squared erstmalig aussprechen, dass die von westlichen Medien als geschichtsrevisionistische Anschauung bezeichnete Interpretation des russischen Geschichtsbilds, die auch vom Führer der russisch orthodoxen Kirche gepredigt wurde, WAHRSCHEINLICHPROPAGANDAWAR (Nein!) und nicht das woran Putin vermeintlich tatsächlich selbst glaube.
Dass es für den Kriegseintritt der russischen Regierungsspitze vermutlich eher relevant war, dass diese sich “vor weiterem Einfluss des Westens gefürchtet hätte” - ein Narrativ das in der russischen Bevölkerung (aufgrund bisheriger Staatspropaganda) ebenfalls gut verfange.
Das ist deshalb so sensationell da ALLE europäischen Experten über neun Monate nichts dergleichen aussprechen konnten und sich anstatt dessen von Putin ist verrückt, über Putin ist covidisolations-verrückt, über Putin glaubt er sei ein Zar, über Putin ist verrückt - weil Dresden, über Putin fürchtet sich vor einer zu erfolgreichen Ukraine (Scherz, … siehe IMF Reports zur Wirtschaftsprognose in der Ukraine) über Putin ist garnicht verrückt, sondern wie der Dienst aus dem er stammt sehr berechnend zu “wir spekulieren nicht über den Geisteszustand Putins, denn das wäre Spekulation” hangeln durften.
Von besonderer Relevanz ist dabei, dass der gesamte verfickte Wertewesten (Kotkin im REDS Seminar erklärt nochmal was genau das ist, für alle die einmal eine offizielle Begriffsdefinition hören wollen) über neun Monate so tun musste, als ob Propaganda in Kriegserklärungsreden mit einem definierten Zielpublikum nicht existieren würde.
Es gab ganze verfickte Gaggles an vornehmlich geschichtswissenschaftlichen Experten die medial versichert haben Putin lebe in seiner eigenen Wahnwelt, komplett isoliert und sei Kyrill dem Ersten verfallen, während Russland Religion und Staatlichkeit nie komplett getrennt hatte. Bedeutet, wenn Putin denkt er sei ein Zar und für eine historische Aufgabe auserwählt, muss er zwangsläufig auch glauben er sei Gott. Denn das prädigt sein Patriarch.
Und ups, nur neun Monate später kommt das Contingency planning für die Propaganda dazu, und - nein, was will man sagen, das stimmt ja vermutlich garnicht -- jetzt haben wir Fiona Hill (1,2) ganz umsonst durch hunderte öffentliche Auftritte gejagt damit sie uns erzählt, sie weiß was Putin denkt, seit sie seine Statuen gesehen hat, dass er ein Zar ist nämlich, und dass er ein neues russisches Imperium schaffen wolle. Und nebenbei noch die Nato angreifen.
Natürlich gibt man der Person die als erstes NACHNEUNMONATEN bei Intelligence squared anmerkt, dass das vermutlich eher nicht der Fall gewesen sein dürfte, sondern sich Putin eher gegen eine (in den Augen der russischen Führungselite) weitere Einflussvergrößerung des Westens gesträubt hätte, vor allem wenn dieser Historiker mehrfach die Gründe erwähnt aus denen die Krim für Russland bis heute eine rote Linie darstellt (siehe Selenskyj, Decree 117/2021) -- MASSIG Seil um sich danach noch selbst zu erhängen (Einfluss der russisch orthodoxen Kirche in Russland wird noch einmal abgefragt, Positionierung in ein dutzend anderen Punkten wird abgeklopft), was noch gut genug funktioniert, dass unser Historiker am Ende des Gesprächs nur als “eine weitere Meinung unter vielen” - bei den meisten Leuten hängen bleiben dürfte.
Aber im Westen sind wir ja so offen, wir laden sogar Experten in PR Formate, die öffentlich verlautbaren dürfen, Putin hatte vermutlich eher Angst vor einem zunehmenden Einfluss des Westens gehabt. In Monat neun nach Kriegsbeginn.
Dass Russland mit viel zu wenigen Soldaten in der Ukraine einmarschiert ist um irgendetwas außer einen Blitzkrieg geplant zu haben (Argument Mearsheimers hier - während man bei dem Auftritt noch versucht hat seine öffentliche Reputation komplett zu zerstören), und dass es übereilt angemutet hat, und vermutlich spontan entschieden wurde (keine größeren strategischen Vorbereitungen (auch nicht unmittelbar vor oder nach dem Aufmarsch)) -- legt man dann, nachdem man dieses Argument seit neun Monaten konsequent ignoriert hat, noch Kotkin selbst in den Mund (REDS Seminar siehe vorhergehender Beitrag) - nicht dass der zu angepasst wirkt, denn sonst hätten wir das ja im westlichen Narrativ nicht drinnen. Falls jemand stutzig wird und fragt. Warum Putin so regiert hat weiß Kotkin das ja leider immer noch nicht -
Die meisten Unsauberkeiten haben wir aber jetzt dank Contingency planning alle im westlichen Narrativ integriert. Nur halt erst im Monat neun, wo die Bevölkerung alles was sie über den Krieg weiß in den ersten zwei bis drei Wochen aufsaugt - also ist das jetzt Expertenwissen. Und die Bevölkerung ist und bleibt komplett verarscht.
So funktioniert Contingency planning in Propaganda.
Du beleuchtest keine Zusammenhänge, du korrigierst dich nie öffentlich und du integrierst Widersprüche zu einem späteren Zeitpunkt in Teilen selbst und deklarierst sie als generell “benign”.
Vielleicht bin ich mit dem Beitrag noch schnell genug, dass eine Ukraine die nach Kotkin in Stanford - in Information Warfare brilliert hat und ein Mediennarrativ eines wahnsinnigen Putins das sich in “faktisch nicht falsch, nur eine sehr gefärbte Auslegung zu Propaganda Zwecken” auflöst noch irgendjemanden schockieren.
Später wird es in der Öffentlichkeit heißen, wir habens doch eh nie verschwiegen - es kam doch öffentlich zur Sprache. Ab Monat neun.
Also - wenn man der Historiker ist der Russlands imperialistische Ambitionen - direkt angrenzend an Natostaaten, relativ frei erfunden hat, dann über das IWMVienna den Rauscher (Meinungsjournalist, kein Experte) beeinflusst hat (1,2) von der österreichischen Regierung und der wichtigsten Oppositionspartei über drei Wochen lang öffentlich zu fordern, dass sie auf dich und deine Freundin Fiona Hill (1,2), die mit der Steinstatuentheorie, wie Putin wirklich denkt - und natürlich AUCH Historikerin, hören soll, worauf die Wiener Stadtregierung im Rahmen eines weiteren IWMVienna Events gleich eine britische FT Journalistin lädt die sichtlich Probleme dabei hat recherchierte Realität von ihrer rein persönlichen unqualifizierten Meinung zu anderen Fragen zu trennen, aber dafür weiß wie die russische Elite denkt (!), da die russische Elite ihr das seit ihren Recherchen per Email schreibt (!), also wenn du der Historiker bist - und du dich dann noch von der Victor Pinchuck Foundation casten lässt:
und dann mit dem selben vorbereiteten Casting Gedicht im WEITAUSBREITENWIRKSAMEREN Businessfrühstück der Victor Pinchuk Foundation in Davos auftrittst.
Also wenn du der Historiker bist und das machst -
wirst du von DW eingeladen die Medienkritik über die Ukraineberichterstattung im Westen auf einem eigens ins Leben gerufenen Media Festival zu coinen. Und bekommst eine Berufung nach Yale - wo du HOFFNUNGSLOS als Professor versagst - aber was solls, man will in Yale deinen Namen.
Soweit so old news von gestern. (Siehe auch: click)
THEREISSOMENEWFANGLEDSHITGOINGONINHERE!
Wenn du aber der Historiker bist der am 04. März, eine Woche nach der Ukraine Invasion Russlands, das Hauptnarrativ des Westens live (!) bei der Hoover Institution erfindet -
das seit dem von TAUSENDEN “Experten” europaweit ohne eine Detailänderung verbreitet wird - bekommst du erst mal (wie Fiona) eine Einladung zu Lex Friedman (wo du der Gast bist der am häufigsten überhaupt versucht den Host zu manipulieren “Look, Lex, …”, wurde in den Youtube Kommentaren gezählt und zum running Gag, aber komm - vergessen wirs) wegen Lokalcolorit und der Jugendarbeit, sie verstehen -
wirst du von Standfords The Europe Center als Vortragender zur Seminarreihe
eingeladen. Was sag ich eingeladen. Berufen! Permanent. Nach Standford (siehe Video). Natürlich. Man will seinen Namen.
Ich mein vollkommen klar oder? Experten müssen sich schließlich Gedanken machen, wie es weiter geht. Gell Narval?
Kleines Problem. Tooze sagt jetzt vor drei Monaten, die US hätten wirklich keine Idee wie es strukturell weitergehen solle, die Biden Administration spiele nur “Return of western world leadership”, könne militärisch für Sicherheit sorgen, hätte darüber hinausgehend aber nicht mal eine Ahnung, was es mit einem vereinten Westen wolle -
Gut, jetzt sagt das Kissinger auch, aber der ist ja eine Persona non Grata.
Aus all diesen Gründen müssen die Europäer die nächsten zwei Jahre nutzen, um ihre Abhängigkeit von den USA zu verringern. Wenn Biden erneut kandidiert und gewinnt, kann ein unabhängigeres Europa ein viel besserer Partner für die USA sein.
Aber das hindert uns doch nicht daran in Stanford diesen Historiker zu einer Seminarreihe “Rethinking European Development and Security” zu laden.
Schließlich verlangt Narval gerade
Für intellektuelle Eliten soll das [Unsicherheit] jedoch keine Ausrede dafür sein, die Hände in den Schoß zu legen und zu sagen: Ich weiß auch nicht, wie es weitergeht. Im Gegenteil, erst durch das Formulieren und Stellen guter, neuer Fragen werden Utopien konkret und gestaltbar.
GIVEMEMYUTOPIA - STANFORD! - copyrighted by Stephen Kotkin
But lets not include Precht. That would be so… Deterministic, I mean with him being a german and part of the Alice Schwarzer crowd… Very bad hibbie jibbies.
Schreiben wir neue Episteme. Lasst uns Gegenstimmen weghetzen. Kommt Standardredakteure ohne Redaktionsstatut, auf gehts!
edit: Es gibt aber auch wieder gute Nachrichten -
Doha/Berlin. Der Energieriese Qatar Energy hat laut Katars Energieminister Saad Scharida al-Kaabi Abkommen über Gaslieferungen nach Deutschland geschlossen. Das Flüssiggas werde an das US-Unternehmen Conoco Phillips verkauft, das es weiter nach Brunsbüttel liefere, sagte der Minister am Dienstag bei der Vertragsunterzeichnung in der katarischen Hauptstadt Doha. Die Lieferung soll 2026 beginnen und mindestens 15 Jahre laufen. Jährlich sollen bis zu 2 Millionen Tonnen geliefert werden.
Würde man Leuten wirklich beibringen wollen wie Argumentation ohne Argumente geht - müsste man ihnen Schopenhauers “Die Kunst, recht zu behalten” empfehlen (click), und sie dann in ihrer Verzweiflung alleine lassen, wenn sie verstehen was hier gerade abläuft.
Siehe:
Ihr verfickten Hurenschweine.
So wie der Standard, einfach mal im Nebensatz, unbegründet, und ohne Kontext im Artikel diskreditiert man Leute in Massenmedien in Unterüberschriften, ohne dass sie den Hauch einer Chance haben, sich dagegen zu wehren.
Aber was will man machen - die HURENSAUWICHSERSCHWEINE im Standard glauben in Alpbach gäbs Schwarmintelligenz - und das Narvalschwein sei mehr als nur eine Opportunistensau. (Jetzt muss man aber verstehen, dass ich den Live bei einem Event einen Ansprache habe halten sehen, bei der er Leute motivieren wollte ihre persönlichen Social Media Accounts mit Alpbach Tags (#FAN) zu füllen und sie angeleitet hat pro EU Messaging darin zu verbreiten - aber bitte möglichst ohne Inhalt, möglichst nicht länger als 100 Zeichen, mit möglichst viel Bildcontent, mit smiles, damit das Schön viral geht (“zeigt wo ihr seid, zeigt, dass ihr Spass habt”) noch lieber Kurzvideos, und die am meisten gesharten bekommen persönliche Kontaktoppuortunities mit dem FAN (Forum Alpbach Network)!! Und das vor einer Europawahl. Mit eingeladenen Mediamanagern, wie dem Twitteraccount Beauftragten der BBC.)
Die Hälfte der Teilnehmer sieht während der Ansprache betreten zu Boden, die andere Hälfte hat Enthusiasmus gefaked (weil high value), und Narval war in seiner eigenen Parallelwelt in der er einfach der beste Redner überhaupt war, der die beste Rede überhaupt gehalten hat.
Und wenn man das seiner Psychotherapeutin erzählt - kommt die mit, ok - das war vielleicht nicht ganz ok so, aber wieviele der 300 Leute in dem Turnsaal glauben sie waren schon Journalisten wie sie - zurück.
Keine Ahnung du SAU. Ist mir scheißegal du SCHWEIN. Hier hat eine nicht politische Einrichtung versucht über einen öffentlichen Kanal unter AUSNUTZUNG der Reichweite von privaten social media accounts der Besucher (300 Leute - Jung und motiviert, und zu 50% der Überzeugung ihre Jobperspektive hänge davon ab) unter dem psychologischen Binden an Selbstverpflichtungserklärungen (“Warum wast du der Einzige der seine nicht unterschrieben hat?” kam dan auf Nachfrage, zwei Events später.), das kam nämlich noch dazu - Politik in einer Demokratie strukturiert zu beeinflussen.
Titel Veranstaltung? My Europe, my Story.
Jetzt will aber Zukunft Europa und #FAN immer noch nicht trenden, denn keine 12 Stunden später hat das Narvalschwein in einer 2 AM Abendveranstaltung im kleinen Kreis seine Sorge angemerkt, dass sich die FT nur für Alpbach interessiere, wenn der Treichl spricht, dass er für Alpbach jetzt viel mehr Künstler als Katalysatoren brauche, und dann in die versammelte Runde gefragt, was wir denn machen würden um mehr Leute nach Alpbach zu holen - was dann in einer Empfehlung junge Leute mit einem Stand am Frequency Festival zu keilen geendet ist - was jetzt?
Als Partei muss man sich für soetwas in Östeerreich ja nicht registrieren.
Die Gesellschaft ist das abgrundtief Allerletzte. Sterbt ihr verfickten Hurensäue.
Hier noch Steinmeier:
(Steinmeier: ‘A cease-fire now would mean Russia would keep the territories it has occupied’)
Hier NBC Today vor acht Monaten
(Temporary Cease-Fire Declared Again In Ukrainian City)
Ja so eine Scheiße wieder - die Realität stimmt/passt einfach nicht zu den Media Briefings.
Das Wichsersauschwein von Narval hat aber natürlich auch schon wieder eine Idee wie man da raus kommt -
Für intellektuelle Eliten soll das [Unsicherheit] jedoch keine Ausrede dafür sein, die Hände in den Schoß zu legen und zu sagen: Ich weiß auch nicht, wie es weitergeht. Im Gegenteil, erst durch das Formulieren und Stellen guter, neuer Fragen werden Utopien konkret und gestaltbar.
Ja exakt - und wie die “guten neuen Fragen” auszusehen haben, definiert man mit Epistemen. Den richtigen Experten. Und gegen der Rest wird gehetzt.
Es glaubt doch hier kein Schwein, dass es gegen Precht wegen irgend etwas anderem als seiner Position im Ukraine Krieg geht, oder?
Und der verfickte Gag ist - dass jetzt medial alles weggehetzt werden muss, was nicht dem gängigen Narrativ entspricht.
Wie bringt man Studenten der University of Notre Dame, Adam Tooze, das MIT, eine deutsche Satire Show, den ehemaligen Vorsitzenden des NATO Militärausschusses, DW und Chomksy zusammen?
So -
Dafür möchte ich aber mindestens so verhetzt werden, wie aktuell der Papst vom Standard.
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